Bad Lauterberg. Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Stadtrates befasst sich am Donnerstag mit der Kalkulation der Gebühren für die Jahre 2019 und 2020.

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Stadtrates befasst sich in seiner Sitzung am Donnerstag mit der Kalkulation der Gebühren für „Straßenreinigung“ für die Jahre 2019 und 2020. Laut der Beschlussvorlage ist demnach eine Erhöhung der Gebühren vorgesehen. Bei der Gebührenbemessung werden die Kosten und Einnahmen für einen Zeitraum von zwei Jahren berücksichtigt. Somit liegen die voraussichtlichen Gesamtkosten der Jahre 2019 bis 2020 für die Gebührenberechnung zugrunde. Die Stadt hat laut Kommunalabgabengesetz kostendeckende Gebühren zu erheben.

Es gibt zwei Reinigungsklassen: In der ersten erfolgt die Reinigung einschließlich des Winterdienst durch eine Fremdfirma im Auftrag der Stadt. In dieser Klasse soll die Gebühr in den beiden kommenden Jahren 3,77 Euro je Meter Straßenfront betragen, bisher waren es 2,83 Euro. Die Steigerung beträgt also 94 Cent. Die Kosten für einen Reinigungsdurchgang sind dabei um 64,70 Prozent deutlich angestiegen. In der Reinigungsklasse 2 übernehmen die Grundstückseigentümer die Straßenreinigung, lediglich der Winterdienst wird durch die Stadt erledigt. Die vorgeschlagene Gebühr für die Jahre 2019 und 2020 beträgt hier 2,29 Euro je Meter Straßenfront. Das sind 44 Cent mehr als bisher. Grundstücke, die an mehreren zu reinigenden Straßen oder mehreren Abschnitten der zu reinigenden Straßen angrenzen, sind mit allen Straßenfrontlängen zu veranlagen, heißt es in der Vorlage.