„Wir müssen davon wegkommen zu glauben, es handelt sich um Einzeltäter“, sagt Silke Doepner von der Beratungsstelle Rechtsextremismusprävention in der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Northeim. Die extreme Rechte in Südniedersachsen sei „gut organisiert“.
„Ihre Gewaltbereitschaft wird unterschätzt“, meint Doepner, die die Szene seit Jahren kennt. Dass Neonazis im Juni einen Sprengstoffanschlag auf eine antifaschistisch engagierte Frau in Einbeck verübt haben, sei die aus rechter Sicht logische Konsequenz des seit knapp zwei Jahren aufgebauten Bedrohungsszenarios durch die extreme Rechte. „Es musste zur Eskalation kommen“, sagt Doepner.
Ihr Kollege Tobias Schläger von der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Göttingen pflichtet ihr bei: „Es kann immer zur Gewalt kommen. Die reden nicht nur, die handeln.“ Einer der mutmaßlichen Täter von Einbeck wird von der Polizei als „Gefährder Rechts“ bewertet.
Dokumentation der rechten Szene
Wie sich die rechte Szene in der Region seit 2015 bis heute entwickelt hat, zeigt die Broschüre „Die extreme Rechte in Südniedersachsen – eine unterschätzte Gefahr“. Gemeinsam mit den vom Bund im Programm „Demokratie leben“ geförderten Partnerschaften für Demokratie in den Landkreisen Göttingen und Northeim hat der Verein „Antifaschistisches Bildungszentrum und Archiv Göttingen“ (ABAG) die Broschüre zusammengestellt.
Ziel der Broschüre sei es, einen Überblick über die Szene zu geben. Das sei „lange“ nicht mehr geschehen, sagt Damian Ott vom ABAG. Die Broschüre soll als Grundlage für künftige Diskussionen dienen. Sie will, so Ott, die unterschiedlichen rechten Strukturen in der Region inhaltlich einordnen und innerhalb der rechten Szene landes- und bundesweit verorten.
Die extreme Rechte in den Landkreisen Göttingen und Northeim verfüge über eine vielfältige Infrastruktur, sei regional und überregional vernetzt, scheue vor Gewalt nicht zurück und verfüge, auch wenn die Teilnehmerzahlen bei den jüngsten Kundgebungen und Demonstrationen nie besonders hoch waren, über ein „latentes“ Mobilisierungspotenzial, beschreibt Ott.
Bei den letzten „Freundeskreis“-Veranstaltungen waren etwa nur eine Handvoll Teilnehmer anwesend. Ihnen stellten sich mehrere Hundert Gegendemonstranten entgegen. Gleiches gilt für Veranstaltungen der rechten Kleinstpartei „Die Rechte“ in diesem Jahr in Einbeck. Hinzukomme aber, so Ott, dass die AfD inzwischen als „parlamentarischer Arm der extremen Rechten“ gelten müsse.
„Freundeskreis“ bis „Naziclique“
Doepner appelliert an Gesellschaft und Politik, sich klar gegen diese rechten Strukturen zu positionieren und Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt zu zeigen. Das sei in Göttingen nach den Körperverletzungen durch Mitglieder der „Naziclique“ vonseiten der Stadtverwaltung ausgeblieben, so Ott.
Die knapp 60-seitige Broschüre ist in acht Kapitel eingeteilt. Sie behandelt Themen wie den „Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“, rechte Kameradschaften in Südniedersachsen, Kleidung und Musik sowie Frauen- und Männlichkeitsbilder in der rechten Szene. Immer wieder ziehen die Autoren Verbindungen zu Aktivitäten des Neonazis und NPD-Kaders Thorsten Heise.
Auch die gewaltbereite so genannte „Göttinger Naziclique“ und die Positionen der AfD-Kreisverbände Göttingen und Northeim finden sich wieder.
Zwei Interviews mit Vertretern der Bündnisse „Duderstadt bleibt bunt“ und „Einbeck ist bunt“, die sich rechten Aufmärschen regelmäßig entgegenstellen, runden die Broschüre ab.
Die erste Auflage der Broschüre von 1.400 Exemplaren soll in den kommenden Tagen erhältlich sein. Sie steht auch bereits als Download auf der Internetseite des ABAG unter antifaschistisches-archiv.org.