Große Nachfrage nach Plätzen in der Kita-Notbetreuung

Osterode  Seit Montag sind die Kinderbetreuungseinrichtungen wieder im Notbetrieb. Für Eltern wie für die Träger ist das eine organisatorische Herausforderung.

Eine Erzieherin spielt im Sommer 2020 in einer Kindertagesstätte in Baden-Württemberg mit Kindern. Die Nachfrage nach Plätzen in der Kita-Notbetreuung ist Anfang 2021 groß.

Eine Erzieherin spielt im Sommer 2020 in einer Kindertagesstätte in Baden-Württemberg mit Kindern. Die Nachfrage nach Plätzen in der Kita-Notbetreuung ist Anfang 2021 groß.

Foto: Uwe Anspach / dpa (Archiv)

Seit Montag gilt in den Kindertagesstätten wieder ein Notbetrieb, wie auch schon beim ersten Lockdown im Frühjahr des vergangenen Jahres. Die Landesregierung hat diese Anordnung zunächst bis zum 31. Januar erlassen. Demnach „ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen grundsätzlich untersagt. Zulässig ist aber eine Notbetreuung in kleinen Gruppen“, heißt es auf der Internetseite des Kultusministeriums. Das bedeutet, dass höchstens 50 Prozent der Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Für die Organisation der Notbetreuung sind laut Ministerium die Kommunen und die Einrichtungsträger zuständig.

Viele berufstätige Eltern stellt die Situation erneut vor große Herausforderungen – ebenso die Kita-Träger. In der Stadt Osterode ist die Nachfrage nach Notplätzen schon „enorm groß“, wie der Leiter des Fachdiensts Bürger, Karl-Heinz Löwe, unserer Zeitung auf Nachfrage berichtet: „Wir hatte schon am Montag eine dreistellige Zahl von Anträgen. Das zeigt, wie groß die Not bei den Eltern ist.“ Die Kita-Verwaltung der Stadt arbeite die Anträge nun ab. „Es ist eine schwierige Aufgabe. Wir können nicht alle Wünsche erfüllen“, sagt Löwe. Viele Eltern würden jetzt aber auch andere Betreuungsmöglichkeiten nutzen.

Osterode: Erfahrungen aus erstem Lockdown

Bei der Organisation der Notbetreuung könne man auf die Erfahrungen aus dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 zurückgreifen: „Die Verfahren sind eingespielt. Wir haben interne Handlungsanweisungen erstellt.“ Die Stadt Osterode, die selbst sieben Kitas betreibt, hat die Eltern in der vergangenen Woche mit einem Brief über die aktuelle Situation informiert und erläutert, wie diese einen Platz für ihr Kind in der Notbetreuung beantragen können. Die Erziehungsberechtigten müssen demnach „darlegen, dass mindestens ein Elternteil in einem ‚Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse’ tätig ist, und dies in ‚betriebsnotwendiger Stellung’.“ Außerdem ist „eine Bestätigung durch den jeweiligen Arbeitgeber“ erforderlich, „die betriebsnotwendige Stellung ist darin zu begründen.“ Darüber hinaus müssen die Erziehungsberechtigten „darlegen, dass andere Möglichkeiten der Kinderbetreuung geprüft wurden, aber nicht möglich sind.“ Wer bereits im Frühjahr 2020 die Voraussetzungen erfüllt und einen Notbetreuungsplatz für sein Kind erhalten hatte, muss dies nicht erneut nachweisen.

Weiter heißt es darin: „Im Interesse des Infektionsschutzes wird ein strenger Maßstab anzulegen sein.“ Das betont auch Löwe im Gespräch mit unserer Zeitung: „Wir legen die Regeln konsequent aus. Über allem steht die Kontaktreduzierung.“ Laut Kultusministerium soll aber „unbedingt sichergestellt werden, dass Kinder mit besonderen Bedarfen und Vorschulkinder die Notbetreuung nutzen können. Zudem gilt eine Härtefallregelung.“ Das Ministerium bittet die Einrichtungsträger ausdrücklich, „den Ermessensspielraum bei der Gruppenbelegung großzügig und verantwortungsvoll auszufüllen.“

Hattorf: Formular auf Anspruch ausfüllen

In der Samtgemeinde Hattorf, die die beiden Kitas in Elbingerode und Hörden betreibt, greift man ebenfalls auf das Verfahren aus dem Frühjahr 2020 zurück, bei dem die Eltern in einem Formular ihren Anspruch auf einen Notbetreuungsplatz geltend machen können. Darin wird unter anderem für beide Erziehungsberechtigte gefragt, ob diese eine „betriebsnotwendige Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse“ innehaben, welche Alternativen für eine Notbetreuung und welche „Alternativen zur Leistung der Arbeit“ mit dem Arbeitgeber „geprüft und verworfen“ wurden.

Wie der zuständige Fachbereichsleiter Arnd Barke unserer Zeitung erklärt, wolle man „ein Hauen und Stechen“ um die Betreuungsplätze unbedingt vermeiden. Aber es solle auch „jeder die Chance haben, einen Platz zu kriegen.“ Das Formular sei am vergangenen Donnerstag auf der Internetseite der Samtgemeinde veröffentlicht worden, gleich am Freitag seien die ersten Anträge eingegangen. Bisher habe man allen Antragstellern, die die Kriterien erfüllen, einen Platz anbieten können. „Im vergangenen Frühjahr wurden die Plätze am Ende knapp“, erinnert sich Barke. „Mal sehen, wie es sich weiter entwickelt.“

Herzberg: Leitungen der Kitas entscheiden

Bei der Stadt Herzberg, die selbst drei Einrichtungen betreibt, überlässt man die Entscheidung über die Vergabe der Notplätze den Leitungen der Kindertagesstätten, da diese „die Familien am besten kennen“, wie der zuständige Abteilungsleiter in der Verwaltung, Raimund Päckers, auf Nachfrage erläutert. „Die strittigen Fälle landen bei mir.“ Zu den Vorgaben des Ministerium sagt er, es wäre einfacher gewesen, wenn festgelegt wäre, wer keinen Platz bekommt, anstatt umgekehrt. Bis Montagvormittag lagen laut Päckers 150 Anträge vor und bislang habe man alle Kinder, deren Eltern einen Anspruch auf einen Notbetreuung haben, auch unterbringen können. Man versuche aber im Sinne der Härtefallregelung auch eine Lösung für Eltern zu finden, die beide berufstätig sind und keine andere Betreuungsmöglichkeit finden. Es gebe aber keinen Rechtsanspruch auf einen Platz, betont er.

Auch beim Kindertagesstättenverband Harzer Land versucht man, allen Kinder, deren Eltern kein andere Betreuungsmöglichkeit haben, einen Platz anzubieten, sagt Michael Steinke, der für die betriebswirtschaftliche Leitung der evangelischen Kitas zuständig ist. Er weist auf die Härtefallregelung hin, die das Ministerium ausdrücklich vorsieht. „Wir dürfen aber die 50-Prozent-Regel nicht überschreiten.“ Der Verband betreibt im Altkreis Einrichtungen in Osterode, Herzberg, Bad Sachsa, Barbis, Bartolfelde, Eisdorf, Hattorf und Wulften. Steinke hatte am Montag noch keinen Überblick, wie groß der Bedarf in den Harzer-Land-Kitas ist. Beim ersten Lockdown im Frühjahr 2020 habe sich dort das System der Notbetreuung bewährt, darum sei er optimistisch, dass es auch diesmal funktioniert: „Wir versuchen gemeinsam mit den Eltern, einen guten Weg zu finden.“

Südharz: Nachfrage unterschiedlich

Neben dem Kirchenkreis Harzer Land ist der DRK-Kreisverband der zweite große Träger von Kindertagesstätten im Altkreis Osterode. Das DRK betreibt Kitas in Bad Sachsa-Neuhof, in Bad Grund und Windhausen. Die Nachfrage nach Notbetreuungsplätzen sei unterschiedlich, berichtet Kerstin Siegler, die beim DRK-Kreisverband für die Kitas zuständig ist: In Bad Sachsa und Bad Grund sei der Bedarf derzeit etwas größer als das 50-Prozent-Angebot. In der Bergstadt gebe es eventuell die Möglichkeit, einen weiteren Raum zu nutzen, um zusätzliche Plätze anbieten zu können, sagt sie. „Es muss vor Ort geguckt werden: Wer hat wirklich keine andere Möglichkeit, sein Kind zu betreuen?“ Sie lobt aber das Verhalten der Eltern in der Ausnahmesituation: Diese würden sich an die Vorgaben halten und wenn möglich die Kinder zuhause betreuen. In manchen Fälle würde auch nur tageweise ein Notbetreuungsplatz gebraucht. Auch beim DRK greife man auf die Erfahrungen des ersten Lockdowns zurück: Im Frühjahr 2020 sei es noch sehr aufwendig gewesen, die Notbetreuung zu organisieren. „Dieses Mal sind wir noch besser vorbereitet.“

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