Gebührensätze: Milde Witterung senkte Kosten bei Winterdienst

Herzberg.  Betriebsausschuss des Rates der Stadt Herzberg tagte im Bürgerhaus von Pöhlde. Gebühren waren ein Thema.

Beim Winterdienst war trotz der niedrigeren Gebühren aufgrund der milden Witterung erneut ein positives Betriebsergebnis zu verzeichnen.

Beim Winterdienst war trotz der niedrigeren Gebühren aufgrund der milden Witterung erneut ein positives Betriebsergebnis zu verzeichnen.

Foto: Mark HÄrtl / HK

Da im Rittersaal Malerarbeiten durchgeführt wurden, trafen sich die Mitglieder des Betriebsausschusses des Rates der Stadt Herzberg diesmal im Bürgerhaus von Pöhlde. Aus Hygienegründen saßen die Mitglieder nicht nur weit auseinander, sondern behielten auch während der Sitzung die Masken auf. Nur wer etwas vorzutragen hatte, durfte aus Verständigungsgründen kurzzeitig die Maske abnehmen.

Fachbereichsleiterin Kerstin Bührmann berichtete über Ergebnisse seit der Sitzung am 16. September. Ende Oktober sei der neue Feldschacht in Lonau eingebaut worden. Wegen der Enge der Ortsdurchfahrt musste der Schacht zunächst geteilt und danach wieder zusammengeschweißt werden, sagte Bührmann. Die Aktion neue Klärschlammhalle gehe voran. Der Öko-Kontoausgleich, der vor Ort nicht möglich ist, wird den gepflegten Bergwiesen in Lonau zugutekommen. Die Beanstandungen der hoch- oder tiefstehenden Kanaldeckel in Sieber sollen im Rahmen einer gemeinsamen Begehung mit der ausführenden Baufirma geklärt werden.

Weiterhin berichtete sie über das ausführliche Ergebnis der Begehung der Herzberger Wasserversorgungsanlagen durch das zuständige Gesundheitsamt. Zur Sanierung des Pumpwerks Aue teilte die Fachbereichsleiterin mit, die Netzersatzanlage käme noch im Dezember. Auch der Zaun werde erneuert. Das Pumpwerk Aue ist das zentrale Pumpwerk für das Schmutzwasser aus Pöhlde, das zum Klärwerk weitergeleitet wird.

Für Wasser, das aus dem Boden gewonnen wird, besteht eine Wasserentnahmegebühr, die jetzt von 7,5 auf 15 Cent je Kubikmeter erhöht wird. Damit wird der Kubikmeterpreis um zehn Cent erhöht. Für die Jahre ab 2021 ist eine neue Gebührenkalkulation für die Straßenreinigungsgebühren vorzulegen und eine Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zu erstellen, sagte Jens Mackensen.

Rückblickend stellte er unter anderem fest, dass beim Winterdienst trotz der niedrigeren Gebührensätze aufgrund der erneut milden Witterung ein positives Betriebsergebnis zu verzeichnen war. Aufgrund eines Urteils hat der Rat der Stadt Herzberg in seiner Sitzung am 2. Juli beschlossen, den sogenannten „modifizierten Frontmetermaßstab“ als Gebührenmaßstab für die Straßenreinigungsgebühren festzusetzen (wir berichteten). Über die Zusammenhänge und Gebührensätze im Vergleich erhielten die Ausschussmitglieder Informationsmaterial.

Dem gegliederten Beschlussvorschlag – Kenntnisnahme der Betriebsabrechnungen 2017 bis 2019, Kenntnisnahme der Kalkulationen der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für die Jahre 2021 bis 2023 und die Satzung zur Änderung der Gebührensatzung – stimmten die Ausschussmitglieder einstimmig zu. Ratsherr Frank Heinrich bezeichnete die Neuerung als gerechter und für die meisten Bürger günstiger.

Der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Umstellung der Abwassergebührenkalkulation auf eine gesplittete Abwassergebühr. Hierzu gab Jens Mackensen einen Sachstandsbericht und schilderte das weitere Vorgehen. Letztendlich ging es dabei um das Verhältnis zwischen Frisch- und Abwasser in Verbindung mit der Regenwasserkalkulation. Nach eingehenden Darstellungen und nach Rücksprache mit Nachbarkommunen stellte Mackensen fest, dass nach derzeitigen Vorplanungen manche Verbraucher etwas weniger, andere etwas mehr Gebühren zahlen müssten. Ein Plan für die Umstellung auf getrennte Gebühren sei vorhanden, so Bürgermeister Lutz Peters. Vor einer denkbaren Umsetzung müssten noch fehlende Daten beschafft, die rechtliche Situation der Auskunftspflicht geprüft, Selbstveranlagungsbögen erstellt und viele weitere Einzelheiten geklärt werden. Eines stehe jedoch fest: Es würden einmalige sowie jährliche Zusatzkosten unter anderem für die Einstellung mindestens einer neuen Ganztagskraft nur für die laufenden Arbeiten vor und nach der Trennung der Gebühren in Abwasser und Regenwasser entstehen. Diese müssen auf die betroffenen Haushalte umgelegt werden, so Peters. Der Rat werde nach sachgerechten Informationen und gegebenenfalls Bürgerversammlungen endgültig entscheiden.

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