Polizeieinsatz auf Video

„Die Aufzeichnungen sollten auch dazu dienen, das Handeln der Polizei zu überprüfen.“

Der Einsatz von sogenannten Bodycams bei der Polizei erscheint mir völlig einleuchtend: Die Videoaufzeichnungen dokumentieren das Einsatzgeschehen und dienen dazu, die Abläufe so objektiv wie möglich nachprüfbar zu machen. Was spricht dagegen, wenn die Arbeit der Beamten auf Video festgehalten wird? Datenschützer und manche Juristen haben dazu allerdings eine sehr kritische Haltung und ihre Einwände sollten nicht einfach abgetan werden – Stichworte: informelle Selbstbestimmung oder „Verfolgungsvorsorge“, also Beweise zu sichern, bevor überhaupt eine Straftat verübt wurde.

Doch ich sehe eher die Vorteile der Technik. Die Polizei als Organ der Staatsgewalt bewegt sich oft in schwierigen, konfliktträchtigen und gefährlichen Situationen. Die Polizisten stoßen nicht selten auf Widerstände, ob legitim oder unberechtigt; es ist keine Seltenheit, dass sie im Einsatz verbal oder körperlich angegangen werden. Kameras wirken dabei mäßigend, hat sich gezeigt. Die Beamte müssen auch selbst mitunter (massive) Gewalt anwenden, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Und ohne Zweifel gibt es auch Situationen, in denen Beamte überreagieren und unverhältnismäßig handeln. All diese Vorfälle müssen im Nachhinein aufgeklärt und juristisch bewertet werden, dazu können die Bodycams einen wertvollen Beitrag leisten. Sicher müssen die Aufnahmen auch dazu dienen, das Handeln der Polizei zu überprüfen, sprich: Sie müssen im Streitfall auch der Gegenseite zugänglich sein.

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