Brexit ist nicht nur britisches Problem

„Wer bisher dachte, diese Farce um den Brexit ist vor allem ein britisches Problem, der ist auf dem Holzweg.“

Wer bisher dachte, diese mittlerweile lächerliche Farce um den „Brexit“ ist vor allem ein britisches Problem, der ist auf dem Holzweg. Denn wenn sich der fünftgrößte Nettozahler aus der EU verabschiedet, muss das auch gravierende Folgen für die übrigen Mitglieder der Gemeinschaft haben. Durch den Brexit werden rund zehn Milliarden Euro pro Jahr im EU-Etat fehlen. Für Deutschland bedeutet es, künftig mehr einzahlen zu müssen und vermutlich weniger rauszubekommen aus dem großen EU-Haushalt.

Und wo das Geld aus den europäischen Töpfen fehlen wird, das zeigt sich dann auch bei uns auf der untersten, der lokalen Ebene: Ganz konkret etwa bei den Jugendwerkstätten im Landkreis, denen durch Kürzungen beim Europäischen Sozialfonds ab 2021 die finanzielle Grundlage entzogen wird. In diesen Einrichtungen werden Jugendliche mit einem besonderen Förderbedarf unterstützt, um ihnen den Einstieg ins Berufsleben zu ermöglichen.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste arbeitsmarktpolitische Instrument der EU zur Förderung der Beschäftigung und sozialer Integration der Bürger in Europa. Er fördert etwa Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und verbessert die Beschäftigungschancen durch Ausbildung und Qualifizierung.

Es ist schmerzlich, wenn wegen des Brexits gerade im sozialen Bereich Fördermittel gekürzt oder gar gestrichen werden. Denn eigentlich wäre genau das Gegenteil wichtig: Die Förderung durch die EU müsste spürbarer für die Bürger sein. Denn das Europäische Projekt hat bei Vielen an Ansehen verloren – und die Botschaft, dass bei sozialen Projekten der Rotstift angesetzt wird, lässt die Zustimmung der Menschen weiter erodieren. Jugendarbeitslosigkeit ist in weiten Teilen der EU ein gravierendes Problem und die Kürzungen betreffen nicht nur Projekte in Deutschland. Es ist schwer vermittelbar, dass die EU beispielsweise Milliarden für Agrarsubventionen ausgeben kann, aber nicht in der Lage ist, ihren jungen Bürgern Perspektiven zu bieten.

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