Hannover. Am Flughafen Hannover beschlagnahmten Zollbeamte mehr als 250 gefälschte Schmuckstücke. Außerdem: Polizei schnappt Diebes-Duo im ICE.

Bei einer Kontrolle am Flughafen in Hannover haben Zollbeamte am Gründonnerstag, 28. März, mehr als 250 gefälschte Schmuckstücke beschlagnahmt. Den Originalwert der Fälschungen schätzt das Zollamt auf rund 150.000 Euro.

Die Beamten des Hauptzollamts Hannover wurden laut Pressemitteilung aufmerksam, als ein aus der Türkei heimkehrender Reisender den „grünen Kanal“, vorgesehen für anmeldefreie Waren, passieren wollte. Auf Befragung räumte der 51-Jährige ein, Schmuck aus seinem Urlaub mitgebracht zu haben, den er beabsichtige, auf Flohmärkten anzubieten.

Ein genauer Blick in das Gepäck förderte dann eine Vielzahl von imitierten Uhren, Armbändern, Halsketten und Ohrringen zutage. Sprecher Enrico Bacher vom Hauptzollamt erklärte: „Aufgrund der Menge der gefälschten Produkte und der Aussage des Reisenden, diese auf Flohmärkten weiterverkaufen zu wollen, bestanden für meine Kolleginnen und Kollegen keine Zweifel daran, dass diese Einfuhr gewerbsmäßig und damit illegal sei.“

Der Zoll warnt Urlaubsheimkehrer vor dem Kauf von Plagiaten und dem Versuch, diese einzuführen. Besteht bei den gefälschten Produkten seitens des Zolls der Verdacht, dass die Einfuhr gewerblichen Charakter hat, werden die Waren eingezogen und vernichtet – so auch in diesem Fall. Ob den 51-Jährigen zudem ein zivilrechtliches Verfahren erwartet, entscheiden die jeweiligen Rechteinhaber der Originalschmuckstücke.

Polizeieinsatz im ICE nach Hannover führt zu mehreren Straftataufklärungen

Gleich mehrere Straftaten haben Polizeibeamte am Samstag in einem Intercity-Express (ICE) auf der Fahrt von Hamburg nach Hannover aufgedeckt. Ein 29-Jähriger und ein 25-Jähriger waren einer Zugbegleiterin aufgefallen, da sie ohne gültige Fahrscheine reisten. Im gleichen Zug stahlen zwei Männer außerdem die Geldbörse von einem 79-jährigen Passagier. Wie die Polizei mitteilt, gerieten die beiden Schwarzfahrer schließlich aufgrund von Hinweisen des Opfers ins Visier der Ermittler.

Die Beamten durchsuchten die Männer und fanden laut Mitteilung in der Unterwäsche des jüngeren Mannes die Bankkarten des bestohlenen Seniors. Außerdem fanden die Polizisten bei ihm auch die EC-Karte einer Hamburgerin. Der ältere der beiden Verdächtigen führte ein gefälschtes belgisches Identitätspapier mit sich. Nachforschungen enthüllten, dass er sich unerlaubterweise in Deutschland aufhielt und im Schengen-Raum zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben war.

Beide Männer waren bereits zuvor wegen ähnlicher Delikte polizeibekannt. Die Bundespolizei ermittelt nun wegen des Verdachts auf Erschleichung von Leistungen und Diebstahl gegen das Duo sowie im Fall des älteren Mannes wegen Urkundenfälschung und Verstoßes gegen Aufenthaltsbestimmungen.

Zwei Polizeibeamte bei Einsatz in Oldenburg verletzt

Zwei Polizeibeamte haben sich beim Versuch, eine körperliche Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern in der Oldenburger Innenstadt zu schlichten, verletzt. Die 30-Jährige und der 34-Jährige mussten nach Angaben der Polizei vom Montag im Krankenhaus behandelt werden.

Sie hätten am Samstagabend versucht, in einer größeren Gruppe vier Männer voneinander zu trennen. Dabei hätten drei von ihnen die Beamten angegriffen. Erst durch weitere Einsatzkräfte habe die aggressive Situation beruhigt werden können. Zwei 19 und 20 Jahre alte Tatverdächtige seien in Gewahrsam genommen worden. Gegen sie werde wegen eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ermittelt.

Niedersachsen fordert mehr Geld vom Bund für Krankenhäuser

Angesichts der wirtschaftlich schwierigen Lage vieler Krankenhäuser will Niedersachsen diese Woche in Berlin für mehr Geld vom Bund kämpfen. Gesundheitsminister Andreas Philippi kündigte am Montag in Hannover an, er wolle erreichen, dass die niedersächsischen Kliniken noch in diesem Jahr rund 250 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Dafür solle der Bund die Erhöhung des sogenannten Landesbasisfallwerts schon zum 1. Juli, statt erst zum Jahr 2025 ermöglichen.

Philippi zufolge war der frühere Termin allgemein als ein Versprechen Lauterbachs wahrgenommen worden, im Gesetzentwurf wird allerdings das Jahr 2025 für die Erhöhung genannt. „Das ist ein Versprechen, das muss man halten. Da kann man sich nicht hinter dem Finanzminister verstecken“, sagte der Landesminister, der deswegen am Donnerstag (11. April) zu einem Spitzengespräch mit dem Bund, weiteren Ländervertretern und den Gesundheitsverbänden reisen wird.

Mit Blick auf die geplante Strukturreform der Krankenhäuser warf Philippi dem Bund zudem mangelnden Praxisbezug vor. „Beim Gesetzentwurf merkt man halt, dass ein Professor als Bundesminister nicht gleich auch ein Arzt ist, der weiß, was da draußen passiert“, sagte der SPD-Politiker über seinen Parteifreund Lauterbach.

Niedersachsen Krankenhäusern geht es so schlecht wie nie zuvor

Niedersachsens Krankenhäusern geht es der Krankenhausgesellschaft NKG zufolge wirtschaftlich so schlecht wie nie zuvor. Viele Kliniken seien in ihrer Existenz bedroht, sagte der scheidende NKG-Vorsitzende Hans-Heinrich Aldag. „Es liegt in der Verantwortung der Politik, ein unkontrolliertes Krankenhaussterben und massive Einschränkungen in der Patientenversorgung abzuwenden.“

NKG-Verbandsdirektor Helge Engelke ergänzte, in Niedersachsen zahlten die Krankenhäuser jeden Monat 50 Millionen Euro aus der eigenen Tasche, um die Patientinnen und Patienten zu versorgen. Das sei auch für die Kommunen dramatisch, denen das Geld dann für andere Dinge fehle. Es könne nicht sein, „dass wir jeden Monat ein Gymnasium verbrennen“, weil der Bund nicht in der Lage sei, die Finanzierung der Betriebskosten zu regeln, sagte Engelke.

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