Osterode am Harz. Eigentlich hätte der Haushalt der Stadt bereits im Dezember eingebracht werden sollen. Doch es gab Softwareprobleme und eine Krankheitswelle.

Der Stadtrat von Osterode am Harz holt seine Dezember-Sitzung in der kommenden Woche nach. Da eine Krankheitswelle die Verwaltung kurz vor den Feiertagen erfasst hatte, fiel die planmäßige Sitzung des Rates vom 17. Dezember spontan aus. Das hat Auswirkungen auf die Haushaltseinbringung, die sich dadurch weiter verzögert hatte. Eigentlich war diese nämlich bereits für Anfang Dezember vorgesehen gewesen. Damals hatten aber Software-Probleme der Verwaltung einen Strich durch die Rechnung gemacht, wie Kämmerer Dirk Schlegel berichtet.

Neues Jahr, neues Glück also für die Verwaltung an der Söse. Am Donnerstag, 11. Januar, 17 Uhr wird nun die Sitzung nachgeholt. Maßgeblicher Tagesordnungspunkt wird dabei die Einbringung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2024 und 2025 sein. Im Sommer hatten die Ratsmitglieder die Aufstellung eines Doppelhaushaltes gebilligt. Einer der Vorteile eines Haushaltes für zwei Jahre ist beispielsweise, dass Mittel schon Anfang eines Jahres freigegeben sind, was sich positiv auf die Vergabe von Aufträgen auswirkt. Ob die Verzögerungen aus dem vergangenen Jahr darauf einen Einfluss haben, wird sich mit der kommenden Sitzung vermutlich klären.

Auch interessant

Die Stadt Osterode am Harz muss noch in diesem Jahr Projekte anschieben, für die sie Geld braucht.
Nachtragshaushalt beschlossen: Wofür Osterode mehr Geld braucht
Von Kevin Kulke

Änderungen bei den Parkgebühren in Osterode am Harz

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der kommenden Ratssitzung ist die Änderung einzelner Punkte bei den Gebühren für das Parken an Parkscheinautomaten, mit einem Bewohnerparkausweis sowie das Parken auf dem Parkplatz am Kornmagazin. Die Verwaltung plant, die Straßen „Untere Neustadt“ und „Querstraße“ in den Bereich B für Anträge auf Bewohnerparkausweise aufzunehmen. Diese Änderung sei dringend nötig, da aktuell Anwohner dieser Straßen keinen Anspruch auf Parkausweise haben und die normalen Tarife an den Automaten bezahlen müssten.

Darüber hinaus will die Verwaltung in ihrem aktuellen Entwurf von einer Erhöhung der Parkgebühren absehen. Eine Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei den Parkgebühren hätte dies eigentlich notwendig gemacht. Im vorliegenden Entwurf soll der Tarif aber auch inklusive Umsatzsteuer weiterhin bei 40 Cent pro angefangener Stunde liegen. Ebenso prüfe die Verwaltung aktuell die Einführung einer sogenannten „Brötchentaste“. Mit dieser könnten Parkende für 15 bis 30 Minuten gebührenfrei parken, um, wie der Name suggeriert, beispielsweise kurz Brötchen zu holen.

An die Sitzung des Rates schließt sich wie gewohnt eine 30-minütige Einwohnerfragestunde an.

Mehr aktuelle News aus der Region Osterode, Harz und Göttingen:

Kurz, knapp, krass informiert: HK Kompakt, der Newsletter vom Harz Kurier, fasst die wichtigen News aus Osterode und dem Südharz zusammen: Hier kostenlos für den täglichen Newsletter anmelden!

Unser Top-Angebot: 12 Monate HK PLUS für 49 € lesen! Jetzt Angebot und Vorteile checken.