Den Bürgern obliegt Räum- und Streupflicht

Osterode  Die Stadt Osterode weist auf die Verantwortung der Grundstückseigentümer hin.

Winterdienstfahrzeug sind früh im Einsatz.

Winterdienstfahrzeug sind früh im Einsatz.

Foto: Michael Paetzold

Kaum war in diesem Jahr der erste Schnee gefallen, häuften sich im Rathaus die Beschwerden über schlecht oder gar nicht geräumte Gehwege.

Das nimmt die Verwaltung zum Anlass, auch in diesem Winter auf die geltenden Bestimmungen hinzuweisen. „Denn Nachlässigkeit kann Grundstückseigentümer teuer zu stehen kommen, besonders dann, wenn Personen wegen ungeräumter Wege verletzt werden“, erläutert Pressesprecher Karl-Heinz Löwe. Viele Eigentümer seien sich vermutlich gar nicht bewusst, welche Pflichten sie haben. Damit droht ihnen möglicherweise juristischer Ärger durch Schadenersatzansprüche Verletzter oder deren Krankenkasse.

Denn es ist Aufgabe der Eigentümer, die Gehwege vor ihrem Grundstück schnee- und eisfrei zu halten – egal, ob das jeweilige Grundstück bebaut ist oder nicht. Auch ein Graben, eine Böschung oder ein ähnlicher Bereich zwischen Grundstück und Gehweg ändert daran nichts. Fällt Schnee, müssen Gehwege ständig freigehalten werden. Gibt es keinen Gehweg, betrifft die Räum- und Streupflicht einen ausreichend breiten Streifen von mindestens einem Meter Breite am Rand der Fahrbahn. In der Fußgängerzone muss - an den jeweiligen Rändern verlaufend - ein ausreichender Streifen von durchgängig mindestens eineinhalb Meter Breite geräumt werden.

Nichts für Spätaufsteher

Ist über Nacht Schnee gefallen, muss die Reinigung werktags bis 8 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis spätestens 9 Uhr, durchgeführt sein. Falls die Witterung es erfordert, ist der Eigentümer in der Verantwortung, bis 20 Uhr wiederholt Schnee zu räumen. Bei Glätte sind die Gehwege mit abstumpfenden Mitteln so zu bestreuen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist.

Um Pflanzen und Gewässer zu schützen, dürfen Chemikalien nicht verwendet werden, Streusalz nur in Ausnahmefällen, wenn mit anderen Mitteln die Glätte nicht ausreichend beseitigt werden kann. Dies gilt besonders für gefährliche Stellen an Gehwegen, wie z.B. Treppen, Rampen, Brückenauf- oder -abgänge, starken Gefälle- oder Steigungsstrecken. Zum Schutz der Pflanzen dürfen zudem Baumscheiben und begrünte Flächen nicht mit Streusalz bestreut oder salzhaltiger Schnee auf ihnen gelagert werden. Außerdem dürfen Schnee und Eis nicht so gelagert werden, dass dadurch der Verkehr auf den Fußwegen, den Fahrbahnen oder den Radwegen behindert wird. Bei der Schnee- und Eisbeseitigung sollte außerdem besonders darauf geachtet werden, Hydranten freizuhalten, damit die Feuerwehr im Falle eines Brandes Löschwasser entnehmen kann.

Kommentar-Profil anlegen
*Pflichtfelder