Hannover. Kein 3G-Nachweis mehr in Restaurant und Kino, kein Nachweis bei privaten Treffen. Keine generelle Maskenpflicht mehr. Ein Überblick.

Menschen in Niedersachsen können sich auf einen einfacheren Alltag in der Corona-Pandemie einstellen. Hintergrund ist eine seit Sonntag geltende Verordnung, wodurch zahlreiche Maßnahmen wegfallen. Wer etwa ins Restaurant oder Kino gehen möchte, benötigt keinen 3G-Nachweis mehr. Bei privaten Treffen gibt es laut Landesregierung ebenfalls keine Beschränkungen mehr. Eine FFP2-Maskenpflicht besteht nur noch in Kranken- und Pflegeeinrichtungen, Heimen, Arztpraxen sowie im öffentlichen Personennahverkehr.

Durch das überarbeitete Bundesinfektionsschutzgesetz können Länder nur noch niedrigschwellige Corona-Maßnahmen anordnen, wie eben die Maskenpflicht im Nahverkehr oder in Krankenhäusern. Ebenfalls sind einige Testnachweise weiterhin vorgesehen, etwa für Schulen, Kranken- und Pflegeeinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Justizvollzugsanstalten. An dem Gesetz hatte es deutliche Kritik gegeben, auch aus Niedersachsen.

Betriebe können über das Hausrecht festlegen, ob eine Maskenpflicht gilt oder nicht

Über das Hausrecht können Betriebe jedoch weiterhin festlegen, ob eine Maske getragen werden muss oder nur Menschen Zutritt bekommen, die gegen das Coronavirus geimpft oder negativ getestet sind. Sie müssen diese Maßnahmen aber nicht mehr verhängen.

Länder können über eine sogenannte Hotspot-Regelung verschärfte Maßnahmen auf den Weg bringen, davon will Niedersachsen allerdings bislang nicht Gebrauch machen, weil nach Einschätzung der Landesregierung derzeit keine Überbelastung des Gesundheitssystems droht.

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Die Grünen-Landtagsfraktion fordert, im Parlament eine solche Hotspot-Regel zu definieren. Die Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg sagte auf Anfrage: „Mit einem vom Landtag beschlossenen Kriterienkatalog könnte der Landtag regelmäßig die Landkreise definieren, die Hotspot sind. Neben Krankenhausbelastung und Infektionszahlen sollten auch Personalausfall und Bettensperrungen berücksichtigt werden.“ Zu geringe Schutzmaßnahmen würden zur Gefahr für viele, vor allem für Kinder, ältere Menschen und das Personal in den Kliniken, das seit mehr als zwei Jahren an der Belastungsgrenze arbeite.

Angesichts der sinkenden Tendenz übermittelt Niedersachsen laut Gesundheitsministerium an den Wochenendenkeine Corona-Zahlen mehr an das Robert-Koch-Institut. Die Zahl der Neuinfektionen wird fortan am Montag gesammelt weitergegeben.

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