Opposition: Neue Corona-Regeln in Niedersachsen unverständlich

Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzende der Grünen, nimmt am Rednerpult ihren Mund-Nasen-Schutz ab und reagiert auf eine Regierungserklärung im niedersächsischen Landtag.

Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzende der Grünen, nimmt am Rednerpult ihren Mund-Nasen-Schutz ab und reagiert auf eine Regierungserklärung im niedersächsischen Landtag.

Foto: Julian Stratenschulte / dpa

Hannover.  Vor allem die unterschiedlichen Begrenzungen von Sport und privaten Feiern stören die Oppositionsparteien.

Die Opposition im Landtag hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vorgeworfen, die neuen Corona-Regeln für die Bürger in Niedersachsen seien nicht nachvollziehbar.

Vor allem bei Privatfeiern seien die ab Freitag geplanten Obergrenzen völlig unverständlich, kritisierten Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg und ihr FDP-Kollege Stefan Birkner am Mittwoch im Landtag. Die neuen Regeln förderten das Denunziantentum, sagte Hamburg.

Opposition: Regeln wirken uneinheitlich

Es sei nicht zu verstehen, warum mit 60 Personen Sport in geschlossenen Räumen gemacht werden, aber nur mit 25 Personen in geschlossenen Räumen Feiern abgehalten werden dürften. Angesichts steigender Infektionszahlen habe das Land auch immer noch keinen vernünftigen Plan, wie die Schulen über den Winter kommen könnten oder wie der Kulturbranche geholfen werde, bemängelte die Grünen-Fraktionsvorsitzende.

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FDP-Fraktionschef Birkner kritisierte: „Sie sagen nichts dazu, wie die einzelnen Regeln tatsächlich begründet sind. Was sind denn das für Partys, die diese Besorgnis erklären?“ Der Landtag werde überdies beim Erlass neuer Corona-Reglen für Niedersachsen nach wie vor nicht eingebunden. Gerade in Zeiten großer Verunsicherung könnten aber transparente Verfahren dazu beitragen, Vertrauen zu schaffen.

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