Osterode

Haushalt in Osterode: 2023 Überschuss, danach Defizite

| Lesedauer: 3 Minuten
Für das Jahr 2023 weist der Haushalt der Stadt Osterode noch einen Überschuss auf (Symbolbild).

Für das Jahr 2023 weist der Haushalt der Stadt Osterode noch einen Überschuss auf (Symbolbild).

Foto: moerschy / PIXABAY

Osterode.  Der Haushalt 2023 ist Thema im Osteroder Finanzausschuss. Es wird ein Überschuss von 1,6 Millionen Euro erwartet. Das sind die Details.

Die Erstellung des Haushalts für 2023 sei wegen der Kostensteigerungen durch Corona-Pandemie und Ukrainekrieg eine besondere Herausforderung gewesen, unterstrich Kämmerer Dirk Schlegel im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und städtische Beteiligungen der Stadt Osterode, der in seiner Sitzung über den Haushaltsplan 2023 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2022 bis 2026 sowie das Investitionsprogramm beriet.

Der Ergebnishaushalt 2023, der sich im Wesentlichen aus Erträgen und Aufwendungen für das laufende Geschäftsjahr ergibt, schließt nach den neuen Berechnungsgrundlagen zum kommunalen Finanzausgleich mit einem Überschuss von 1,61 Millionen Euro ab, wird in den Folgejahren aber voraussichtlich zumeist ein Defizit aufweisen, erläuterte Schlegel. Für Entlastung habe die Sonderregelung für epidemische Lagen und Folgen des Krieges gesorgt. Danach konnte ein Betrag von 675.000 Euro ausgewiesen werden, der in den nächsten 30 Jahren abgebaut werden muss.

Gewerbesteuer bleibt „fragil“

Auf der Ertragsseite sind 52,74 Millionen Euro eingeplant. Der Kämmerer verdeutlichte jedoch, wie stark die Stadt auf Steuereinnahmen und insbesondere die Gewerbesteuer angewiesen ist, die mit 16,8 Millionen Euro ein Drittel der Gesamterträge ausmacht. Deshalb warnte er, dass die veranschlagten Zahlen „fragil“ sind und schnell von der Wirtschaftsentwicklung beeinträchtigt werden können. Die Aufwendungen sind mit 52,46 Euro beziffert.

„Kritischer Kreditbedarf“

Standen die Liquiditätskredite Ende 2022 bei Null, wird die Ermächtigung für 2023 auf 12,7 Millionen Euro festgesetzt, wobei zum Ende des Jahres mit einem Stand von 9 Millionen Euro kalkuliert wird. Der Investitionsplan bis 2026 sieht für dieses Jahr einen Kreditbedarf von 4,19 Millionen Euro und somit eine Nettoneuverschuldung von 3,07 Euro vor.

Als „kritisch“ bezeichnete Schlegel den für 2024 errechneten Kreditbedarf von 5,75 Millionen Euro. Das Investitionsprogramm werde jedoch im Rahmen der Haushaltsplanungen für 2024 ohnehin erneut überarbeitet werden müssen, kündigte er an.

„Die Haushaltsaufstellung hat der Verwaltung und vor allem dem Fachdienst Finanzen große Anstrengungen abverlangt, aber zu einem sehr akzeptablen Ergebnis geführt“, lautete das Fazit des Kämmerers. Ziel müsse auch künftig die Vorlage eines genehmigungsfähigen Haushalts sein, um die Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Stadt Osterode zu erhalten.

Ausschuss empfiehlt Zahlenwerk

Als „solide, wenn auch mit schmerzlichen Einschnitten“ bewertete der SPD-Fraktionsvorsitzende Jörg Hüddersen den Haushalt für 2023. Einstimmig befürwortete der Ausschuss die Festsetzung des Investitionsprogramms 2023 bis 2026, den Erlass der Haushaltssatzung 2023 sowie die Anwendung der haushaltsrechtlichen Sonderregelungen.

An Stelle des erkrankten Geschäftsführers Maik Wächter gab Bürgermeister Jens Augat einen kurzen Bericht für die Wirtschaftsbetriebe der Stadt Osterode ab. Im Oktober habe eine erste Zusammenkunft der Arbeitsgruppe Aloha stattgefunden, um Interessierte über den Stand der Bauarbeiten zu informieren und Fragen zu beantworten. Das Angebot soll fortgesetzt werden.

Stadthalle feiert 50. Geburtstag

Die ersten Veranstaltungen zu Beginn des Jahres in der Stadthalle seien ein „voller Erfolg“ gewesen, teilte Augat mit. Wegen einer großen Veranstaltungsdichte in der Region werde „Kultur im Park“ in diesem Sommer entfallen. Dafür feiere die Stadthalle im Oktober ihr 50-jähriges Bestehen. Die Vorbereitungen für den Festakt liefen bereits. Erfreulich seien die Besucherzahlen 2022 im Museum gewesen, und auch die Stadtbibliothek habe mit 116 Veranstaltungen eine Frequentierung wie in Zeiten vor Corona verzeichnen können.