Osterode. Fraktionen im Osteroder Stadtrat halten Beiträge für problematisch. Eine ersatzlose Streichung ist für die nächsten Jahre vorerst nicht vorgesehen.
Derzeit wird in Niedersachsen auf allen politischen Ebenen über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) diskutiert. Laut Medienberichten in der vergangenen Woche hat sich die Große Koalition im Landtag zwar gegen eine komplette Abschaffung der „Strabs“ ausgesprochen, plant aber eine Reform des kommunalen Abgabengesetzes. Im Gespräch sind nun unter anderem großzügigere Stundungsmöglichkeiten und niedrigere Zinsen für betroffene Grundstückseigentümer (wir berichteten).
Einige Kommunen hingegen schaffen Tatsachen und haben die umstrittenen Beiträge selbst abgeschafft, darunter auch die Landeshauptstadt Hannover. Auch der Northeimer Stadtrat hatte Ende Oktober mehrheitlich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestimmt. Hauptkritikpunkt dort war die fehlende Gegenfinanzierung, berichtete die HNA. Wir fragten die Fraktionen im Osteroder Stadtrat nach ihrer Position in Sachen „Strabs“.