Braunschweig. Der 45-Jährige ist künftig für den größten Einzeletat der Bundesregierung zuständig. Er verantwortet 135 Milliarden Euro.

Der Goslarer Sigmar Gabriel scheidet aus dem Amt des Außenministers, sein Parteifreund und langjähriger Vertrauter hingegen klettert die Karriereleiter hoch: Der Peiner Hubertus Heil (45) wird neuer Bundesminister für Arbeit und Soziales. Unsere Region stellt somit weiterhin ein Mitglied der Bundesregierung.

Heil übernimmt ein Schlüsselressort. Arbeit und Soziales sind Kernthemen der SPD. Der Peiner ist künftig für den größten Einzeletat der Bundesregierung zuständig. Sein Ministerium verantwortet 135 Milliarden Euro.

„Ich weiß, wo ich herkomme, und werde mich weiter für diese Region einsetzen.“
„Ich weiß, wo ich herkomme, und werde mich weiter für diese Region einsetzen.“ © Hubertus Heil (SPD), designierter Minister für Arbeit und Soziales

Heil selbst wollte am Freitag noch keine inhaltlichen Details nennen – aus Respekt vor dem Amt und dem Bundestag, wie er unserer Zeitung sagte. Schließlich sei er noch nicht vereidigt worden. Das sei mit den anderen designierten SPD-Ministern so abgesprochen. Als erstes dürfte Heil das gesetzliche Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit angehen.

„Ich habe großen Respekt vor meiner neuen Aufgabe und werde mich mit voller Kraft dafür einsetzen“, sagte Heil. Er versprach: „Ich weiß, wo ich herkomme, und werde mich auch weiter für diese Region einsetzen.“

Nach CDU und CSU benannte am Freitag die SPD auch ihre fünf weiteren Minister für die neue Bundesregierung. Diese wird am nächsten Mittwoch – fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl – vereidigt.

Vizekanzler und Finanzminister soll der Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, werden. Heiko Maas wechselt vom Justiz- ins Außenministerium. Die bisherige Familienministerin und studierte Juristin Katarina Barley übernimmt das Justizressort. Die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, wird Familienministerin, die frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze soll das Umweltressort leiten.

„Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte Scholz bei der Vorstellung der Minister in Berlin.

Die Ernennung Heils sorgte in Niedersachsen für große Zustimmung. „Ich freue mich, dass die niedersächsische SPD im nächsten Bundeskabinett wieder an hervorgehobener Position vertreten ist“, erklärte etwa Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil. „Hubertus Heil ist ein sehr erfahrener und kompetenter Politiker, dem gerade Arbeits- und Sozialfragen ein ganz besonderes Anliegen sind“, so Weil. Mit Heil verbinde ihn seit vielen Jahren eine besonders gute politische Zusammenarbeit. Er freue sich daher auch ganz persönlich über Heils Berufung.