Erstes Halbjahr: Kommunen haben Defizit von 1,5 Milliarden Euro

Hannover.  Niedersachsen stellt sich wegen der Corona-Krise auf einen drastischen Einbruch der Steuereinnahmen ein. Das Land will Kommunen helfen.

Auszahlungen sind bei den Kommunen gestiegen, Einnahmen gesunken (Symbolbild).

Auszahlungen sind bei den Kommunen gestiegen, Einnahmen gesunken (Symbolbild).

Foto: Martin Schutt / dpa

Die niedersächsischen Kommunen müssen mit einem Finanzierungsdefizit von 1,5 Milliarden Euro im ersten Halbjahr dieses Jahres rechnen. Die Ursache seien gesunkene Einnahmen bei gestiegenen Ausgaben, teilte das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) am Montag mit.

Die Auszahlungen stiegen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um 6,4 Prozent auf 13,1 Milliarden Euro, während die kommunalen Steuereinnahmen um 11,2 Prozent auf 3,7 Milliarden Euro zurückgingen. Das Aufkommen aus Gewerbesteuer lag der Behörde zufolge im ersten Halbjahr 2020 mit 1,8 Milliarden Euro sogar um 21,6 Prozent unter dem Aufkommen des Vorjahreszeitraums.

Finanzierungsüberschüsse in den vergangenen Jahren

Basis der Berechnungen sind die sogenannten bereinigten Ein- und Auszahlungen, bei denen die Geldflüsse zwischen Gemeinden und Gemeindeverbänden nicht enthalten sind. In den vergangenen Jahren hatten die niedersächsischen Städte und Gemeinden noch Finanzierungsüberschüsse erzielt.

Die kommunalen Schulden stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 Prozent auf 13,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Landesamt weiter mitteilte. Dabei erhöhten sich die Wertpapierschulden sowie Kredite um 4,8 Prozent auf 10,8 Milliarden Euro und die Kassenkredite um 14,9 Prozent auf 2,3 Milliarden Euro (Stand 30. Juni 2020).

Land will Städte und Gemeinden unterstützen

Niedersachsen stellt sich wegen der Corona-Krise auf einen drastischen Einbruch der Steuereinnahmen ein. Für dieses Jahr wird mit rund zehn Prozent weniger Einkünften gerechnet als vor Beginn der Pandemie geschätzt worden war. Das Land will die Städte und Gemeinden mit 1,1 Milliarden Euro unterstützen, um Ausfälle auszugleichen.

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