Die große Frage: Wie kann unser auf Demokratie und damit Konsenssuche fußendes System mit dieser Entwicklung Schritt halten?

Transformation ist neben Digitalisierung und Klimakrise ein Megathema unserer Zeit. Und alle drei sind eng miteinander verbunden. Ein Effekt: Durch weltweiten Wettbewerb, technische Entwicklungssprünge und klimabedingten Handlungsdruck wird die Welt schneller, muss schneller werden.

Die große Frage: Wie kann unser auf Demokratie und damit Konsenssuche fußendes System mit dieser Entwicklung Schritt halten? Im Großen und im Kleinen zeigt sich immer wieder: An vielen Stellen sind die Schritte zu klein. Egal ob Stromleitungen, Windräder, Hauptstadtflughafen, Weddeler Schleife oder Ladesäulen wie nun in Braunschweig: Die Entscheidungswege, das Überwinden von Widerständen und das Umsetzen dauern viel zu lange. Da sind uns Länder wie China deutlich voraus. Aber die haben politische Systeme, die uns zu recht gruseln. Allerdings laufen demokratisch geführte Länder wie Deutschland auf Dauer Gefahr, durch die permanente Beschäftigung mit sich selbst, abgehängt zu werden. Dabei sollte doch gelten: Was demokratisch legitimiert und politisch gewollt ist, sollte so rasch wie möglich umgesetzt werden. Dass das Braunschweiger Ladenetz erst in frühestens einem Jahr erweitert werden soll, ist angesichts des politisch gewollten Ausbaus der E-Mobilität ein Unding.

Zu den drei Megathemen kommt daher ein viertes dazu: die Beschleunigung unseres Systems.

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