Inge Holzigel engagiert sich seit 25 Jahren für Gleichstellung

Bad Lauterberg  Die Gleichstellungsbeauftragte wurde im Stadtrat Bad Lauterberg geehrt. Gremium entschied zudem über Nachtragshaushalt und Straßenreinigungsgebühren.

Bürgermeister Dr. Thomas Gans bedankt sich im Namen der Stadt bei der Gleichstellungsbeauftragten Inge Holzigel.

Bürgermeister Dr. Thomas Gans bedankt sich im Namen der Stadt bei der Gleichstellungsbeauftragten Inge Holzigel.

Foto: Kjell Sonnemann / HK

„Die Überraschung ist gelungen“, sagte Inge Holzigel. Weil sie seit 25 Jahren die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bad Lauterberg ist, überreichte Bürgermeister Dr. Thomas Gans (SPD) ihr direkt vor Beginn der jüngsten Stadtratssitzung ein Präsent und eine Urkunde der Stadt, die ihr für die „gewissenhafte Pflichterfüllung“ dankt.

Die Grundschullehrerin war 1995 zurück in die Kneippstadt gekommen. Im Oktober des Jahres beschloss der Rat, eine hautamtliche Frauenbeauftragte einzuberufen; diese Stelle trat Inge Holzigel am 1. Dezember 1995 an. Später wurde die Arbeit auf beide Geschlechter ausgeweitet, seit dem ist sie die Gleichstellungsbeauftragte. 2017 endete die hauptamtliche Tätigkeit, doch die Lauterbergerin machte ehrenamtlich weiter. „Es hat so viel Freude gemacht, dass ich nicht aufhören wollte“, sagte Inge Holzigel. Sie habe auch immer Unterstützung von Verwaltung und Stadtrat bekommen.

Anschließend eröffnete Ratsvorsitzender Rolf Lange (CDU) die Tagesordnung. Sie sei ausgedünnt worden, vieles sei bereits im kleineren Finanzausschuss diskutiert worden. Grund war die Corona-Pandemie. Darum trugen die Anwesenden auch ihre Mund-Nase-Masken während der Sitzung, zu der nur zwei Einwohner gekommen waren.

Corona macht Nachtrags-Etat erforderlich

Die Pandemie prägt ebenfalls sowohl den Etat 2021 – im Ergebnishaushalt steht ein Minus von rund 2,66 Millionen Euro (wir berichteten) –, als auch den Nachtragshaushalt für 2020. Gans verdeutlichte bei der Sitzung: „Corona hat im Haushalt voll durchgeschlagen – dieses und nächstes Jahr.“

Einstimmig sprach sich das Gremium für den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 aus. Im Vorbericht dazu heißt es: „Die Stadt Bad Lauterberg im Harz ist vom Tourismus und Einzelhandel stark geprägt. Mit dem Lockdown im Frühjahr sind erhebliche Einnahmeeinbrüche für die Gewerbebetriebe als auch für die Stadt als Steuerempfängerin zu verzeichnen gewesen. Dies gilt für nahezu alle Einnahmebereiche, von der Gewerbesteuer über Einkommensteuer bis hin zu den kommunalen Abgaben wie dem Gästebeitrag.“ Um 1,5 Millionen Euro seien die erwarteten Gewerbesteuer-Erträge eingebrochen, so Gans.

Zudem sind die Gästebeiträge gesunken, weil Beherbergungsbetriebe wie etwa Hotels schließen mussten. „Eine Prognose zeigt für die Zeit bis Jahresende einen voraussichtlichen Minderertrag von 96.000 Euro auf“, so der Bericht. „Auch die Einnahmen aus Kita-Gebühren sind um 16.000 Euro gesunken.“

Durch die Pandemie sind außerdem Ausgaben gestiegen: nicht nur bei „vergleichsweise geringen Positionen wie Desinfektionsmitteln“, sondern auch durch höhere Heizkosten. Insbesondere in der „kalten Jahreszeit wird häufig bei laufenden Heizungen in den Gebäuden zu lüften sein. Am stärksten betroffen sind die Kindertagesstätte Spatzennest und die Grundschule Am Hausberg.“ Gerechnet wird mit einem Mehraufwandes von etwa 42.000 Euro.

Von dem Lockdown war ebenfalls das Freizeitbad „Vitamar“ betroffen. Beispielsweise durfte nach der Wiedereröffnung im Sommer nur maximal gut ein Drittel der Besucher ins Bad. „Das führt permanent zu erheblichen Einnahmeeinbußen“, heißt es im Vorbericht. Die bislang für 2020 vorgesehene Verlustabdeckung von 435.000 Euro wird um weitere 600.000 Euro erhöht.

Straßenreinigung wird günstiger

Der Lauterberger Stadtrat sprach sich zudem für Änderungen bei den jeweiligen Gebühren für Straßenreinigung und Grundstücksabwasser aus. Sie treten jeweils am Neujahrstag 2021 in Kraft.

Durch die neue Kalkulation von Straßenreinigung und Winterdienst gebe es eine „ordentliche Senkung“, so Gans. Die Berechnung sei neutral, die Kommune verdiene an den Gebühren nichts. Grund für die Senkung sei, dass es in den zurückliegenden Jahren weniger harte Winter gegeben hatte, darum der Winterdienst-Aufwand geringer war. Sollten die Winter wieder härter werden, könne auch die Gebühr wieder steigen.

Die Gebühr beträgt jährlich je Meter Straßenfront in den Jahren 2021 und 2022 in der Klasse Eins (Reinigung einschließlich Winterdienst) 3,09 Euro (68 Cent weniger als aktuell) und in der Reinigungsklasse Zwei (nur Winterdienst) 1,62 Euro (67 Cent weniger). 2023 werden es 3,26 beziehungsweise 1,66 Euro sein.

Beim Grundstücksabwasser handele es sich nicht um die normalen Gebühren für alle, erklärte der Verwaltungschef. Sondern nur für diejenigen, die in Außenbereichen wohnen und nicht an die Kanalisation angeschlossen seien. Dort werde alle paar Wochen das Abwasser vom Verband abgefahren. Die Nutzungsgebühr beträgt nun 62,31 Euro je Kubikmeter aus abflusslosen Gruben und 87,44 Euro aus Hauskläranlagen.

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