Gemeinde Bad Grund lässt Ortsratssitzungen ausfallen

Windhausen.  Zurzeit müssen keine dringenden Themen angegangen werden, die Treffen trotz Corona notwendig machen.

Ortsratssitzungen im Mai in der Gemeinde Bad Grund sind abgesagt. Welche Fachausschüsse tagen wird noch entschieden.

Ortsratssitzungen im Mai in der Gemeinde Bad Grund sind abgesagt. Welche Fachausschüsse tagen wird noch entschieden.

Foto: Felix Gräber / HK-Archiv

In der kommenden Woche sollte der kommunale Sitzungsbetrieb in der Gemeinde Bad Grund zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Krise und der damit einhergehenden Einschränkungen wieder aufgenommen werden – mit Sitzungen der jeweiligen Ortsräte aus der Bergstadt Bad Grund, Gittelde, Eisdorf, Windhausen und Badenhausen. Die Termine waren zunächst für die letzte Maiwoche angesetzt worden, wurden inzwischen jedoch wieder aus der Terminübersicht des Bürgerinformationssystems entfernt, wie Harald Dietzmann, Bürgermeister der Gemeinde Bad Grund, auf Nachfrage unserer Zeitung bestätigt: „Die Runde der Ortsräte wurde abgesagt.“

Der Grund dafür sei die aktuelle Lage: Nach wie vor gelten Abstandsregeln und weitere Hygienevorschriften, die Menschen sind – auch während viele Maßnahmen auf Landesebene gelockert werden – angehalten, privat wie beruflich Kontakte zu anderen zu beschränken. Zwar seien laut Landesverordnung alle Sitzungen der Kommunalverwaltung von den Verboten ausgenommen, dürften also stattfinden, trotzdem würden auch hier Schutzmaßnahmen gelten, führt Dietzmann weiter aus. Gleichzeitig gebe es in den Ortsräten aktuell keinen dringenden Beschlussbedarf oder sonstige Tagesordnungspunkte, die ein Treffen notwendig machten. „Wir müssen abwägen und das hat ergeben, dass keine dringenden Punkte vorliegen.“

Ortsräte können bei Bedarf früher einberufen werden

Sollte sich an dieser Einschätzung der Gemeinde etwas ändern, etwa neue Themen dem Rat vorgebracht werden, ließe sich darauf reagieren. „Bei entsprechendem Beschlussbedarf können wir die Ortsräte, oder einen von ihnen, einberufen, wenn nötig“, so der Bürgermeister. In der momentanen Situation müsse man jedoch nichts über das Knie brechen. Die nächsten Sitzungen der Ortsräte sind vorerst vom 7. bis 10. September geplant.

Die Fachausschüsse der Gemeinde tagen nach aktuellem Stand in der zweiten und dritten Juniwoche, auch diese Termine werde man jedoch noch auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen müssen. Noch habe man dazu keinen detaillierten Überblick. „Wir sind jetzt in der Vorfühlphase um zu klären, was stattfinden soll“, berichtet Dietzmann. Sicher sei bisher nur, dass der Betriebsausschuss der Gemeinde zusammenkommen wird. Die Mitglieder müssen den Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeindewerke von 2018 vorbereiten und eine entsprechende Empfehlung an den Gemeinderat aussprechen.

Sitzungen sollen zügig abgehalten werden

„Aus heutiger Sicht wird auch die Ratssitzung Ende Juni stattfinden“, kündigt der Verwaltungschef diesbezüglich an. Neben dem Jahresabschluss gebe es weitere nicht aufzuschiebenden Tagesordnungspunkte: zum einen die Besetzung des Schiedsamtes in der Gemeinde. Die Neuwahl für diesen Posten sei turnusmäßig an der Reihe und werde währen der nächsten Ratssitzung vorgenommen. Außerdem müsse der Gemeinderat nachträglich die bereits angekündigte und vorgenommene Befreiung von der Beitragspflicht für Krippenbetreuung beschließen.

Wegen der landesweit angeordneten Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen wurden von der Gemeinde Bad Grund im April und Mai keine Beträge für die Betreuung des Nachwuchses erhoben, ob eine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde oder nicht (wir berichteten). Der entsprechende Beschluss müsse nun nachgeholt werden, erläutert Dietzmann. Ob die Beiträge noch länger ausgesetzt bleiben, müsse anhand der dann aktuellen Lage entschieden werden.

Bereits Ende März hatte die jüngste Sitzung des Gemeinderats unter den ungewöhnlichen Umständen während der Corona-Zeit stattgefunden, ganze zwölf Minuten dauerte das Treffen (wir berichteten). Auch beim nächsten Termin sowie in den Ausschüssen sei man vonseiten der Verwaltung bestrebt, „die Sitzungen entsprechend kurz zu halten“. Nicht jedoch so kurz wie im März. „Es wird sicherlich eine längere Sitzung, ich erwarte Redebedarf der Fraktionen“, so der Bürgermeister. Welche Vorkehrungen zum Gesundheitsschutz dann gelten werden, man werde sich in jedem Fall danach richten. Und auch, wenn man nicht länger als nötig für die Sitzung zusammenkommen werde, „es wird niemandem das Wort abgeschnitten.“

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