Dänemark hat zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie mehr als 30.000 Corona-Infektionen an einem Tag verzeichnet. Mehr Infos im Blog.

  • Im Finanzausgleich steigt Rheinland-Pfalz vom Nehmerland zum Geberland auf – wegen Biontech
  • Bei dem Impfstoff von Johnson & Johnson wird eine Zweitimpfung für den vollständigen Impfschutz notwendig
  • Zulassung des Biontech-Vakzins gegen Omikron verzögert sich wegen EMA
  • Bei fortdauernder Corona-Pandemie soll die Krankschreibung am Telefon verlängert werden
  • Karl Lauterbach plädiert für eine Impfpflicht ohne Impfregister
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Berlin. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter an. Am Dienstag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) eine Inzidenz von 553,2 – ein neuer Rekordwert. Ein Weg aus der Pandemie ist für viele die Corona-Impfpflicht. Doch ob diese kommen wird, wird sich erst zeigen.

Mehr dazu: Corona in Deutschland – Die aktuellen Zahlen des RKI im Überblick

Karl Lauterbach sieht mit Blick auf die Corona-Lage weiterhin keinen Grund zur Entwarnung. "Ich warne davor, Omikron zu unterschätzen", sagte der Gesundheitsminister am Montag bei einer Pressekonferenz mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin. Der größte Teil der für die Intensiv-Versorgung von Corona-Patienten bereitstehenden Betten sei bereits ausgelastet, mit Patientinnen und Patienten, die sich mit der Delta-Variante infiziert hätten.

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Corona-News von Dienstag, 18. Januar 2022: Biontech macht Rheinland-Pfalz zum Geberland

19.15 Uhr: Im Finanzausgleich der Bundesländer steigt Rheinland-Pfalz vom Nehmerland zum Geberland auf – vor allem wegen der enormen Profite des in Mainz ansässigen Pharmaunternehmens Biontech. Im Jahr 2020 hatte Rheinland-Pfalz noch 334 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich bekommen; bis Ende November 2021 standen dann aber 155 Millionen Euro auf dem Geberkonto des Bundeslandes, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete. Diese Entwicklung sei vor allem auf die extrem guten Geschäfte des Corona-Impfstoffherstellers Biontech zurückzuführen, berichtete die Zeitung.

Biontech habe alleine in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres mehr als sieben Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet. Der Konzern hatte bereits der Landeshauptstadt Mainz, wo er ansässig ist, im vergangenen Jahr einen wahren Geldsegen beschert: Gewaltige Gewerbesteuereinnahmen machten 2021 in der Stadtkasse aus einem ursprünglich erwarteten Defizit ein Plus von mehr als einer Milliarde Euro. Der Länderfinanzausgleich ist ein System, in dem Mittel aus finanzstarken Bundesländern an ärmere Länder umverteilt werden.

Erstmals mehr als 30.000 Neuinfektionen in Dänemark

17.49 Uhr: Dänemark hat zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie mehr als 30.000 Corona-Infektionen an einem Tag verzeichnet. In der täglichen Auflistung des nationalen Gesundheitsinstituts SSI kamen am Dienstag 33.493 nachgewiesene Fälle hinzu, darunter knapp 31.500 Neuinfektionen und 2000 erneute Infektionen.

Damit sind seit Pandemiebeginn in dem EU-Land mit seinen knapp sechs Millionen Einwohnern knapp 1,2 Millionen Infektionen bestätigt worden. 3519 Menschen mit einer Corona-Infektion sind bisher gestorben. Ende November hatte die tägliche Neuinfektionszahl bei etwa 5000 gelegen.

Zweitimpfung bei Johnson & Johnson notwendig

17.30 Uhr: Bis Anfang kommenden Monats sollen in Deutschland die digitalen Impfnachweise an jüngste EU-Vorgaben sowie an Erkenntnisse zur Wirksamkeit des Impfstoffs von Johnson & Johnson angepasst werden.

Umgesetzt werden soll damit die Vorgabe der EU, nach der Impfzertifikate künftig nur noch neun Monate nach der Grundimmunisierung gegen das Coronavirus gültig sind, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte.

Für eine anerkannte Grundimmunisierung muss auf die Erstimpfung mit Johnson & Johnson eine Zweitimpfung folgen - am besten mit einem mRNA-Vakzin.
Für eine anerkannte Grundimmunisierung muss auf die Erstimpfung mit Johnson & Johnson eine Zweitimpfung folgen - am besten mit einem mRNA-Vakzin. © dpa

Im Zuge dessen sollen in Deutschland demnach auch die Vorgaben für eine Impfung mit dem Vakzin von Johnson & Johnson geändert werden. Als geimpft mit vollständigem Grundschutz gilt man in Deutschland künftig erst dann, wenn auf die Johnson & Johnson-Erstimpfung eine zweite Impfung erfolgt, so der Sprecher. Dies solle möglichst mit einem mRNA-Vakzin wie dem von Biontech/Pfizer oder Moderna erfolgen, wie er bekräftigte. Der vollständige Schutz ist etwa für die Einhaltung von 2G-Zugangsregeln nötig.

Musikerin stirbt nach absichtlicher Infektion

17.01 Uhr: Eine tschechische Folk-Musikerin ist nach einer absichtlichen Coronavirus-Infektion an Covid-19 gestorben. Hana Horka, Sängerin der Band Asonance, starb am Sonntag im Alter von 57 Jahren, wie ihr Sohn Jan Rek dem Radiosender iRozhlas.cz sagte.

Rek zufolge hatte sie sich bewusst dem Virus ausgesetzt, weil sie eine Impfung umgehen wollte. Dazu habe sie sich entschlossen, nachdem ihr geimpfter Mann und ihr ebenfalls geimpfter Sohn erkrankt waren. "Sie beschloss, einfach normal mit uns zu leben und sich zu infizieren, anstatt sich impfen zu lassen", schilderte Rek. Er machte örtliche Vertreter der Impfgegner-Bewegung für Horkas Tod verantwortlich.

In Tschechien ist der Nachweis einer Corona-Impfung oder überstandenen Infektion Voraussetzung für den Besuch von Kultur- und Sporteinrichtungen sowie von Bars und Restaurants. Kurz vor ihrem Tod hatte Horka im Internet geschrieben, sie freue sich, nach ihrer "heftigen" Erkrankung bald wieder ins Theater und in die Sauna gehen zu können.

Zwei enge Papst-Mitarbeiter positiv auf Corona getestet

16.24 Uhr: Zwei hohe Vatikan-Mitarbeiter und enge Vertraute von Papst Franziskus sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Staatssekretär Kardinal Pietro Parolin und dessen Stellvertreter, Erzbischof Edgar Pena Parra, haben sich in ihren Wohnungen isoliert, wie die Pressestelle des Heiligen Stuhls am Dienstag mitteilte. Der Kardinalstaatssekretär ist der wichtigste Diplomat des Vatikans und gilt deshalb als Nummer zwei im Kirchenstaat nach dem Papst.

Der Italiener Parolin (67) habe sehr leichte Symptome, der Venezolaner Pena Parra (61) keine Symptome. Beide Geistliche seien mit drei Dosen vollständig geimpft, hieß es. Jüngst hatte der Vatikan strenge Covid-Regeln erlassen: Nur noch geimpfte oder genesene Mitarbeiter dürfen im Kirchenstaat ihre Arbeitsstelle betreten.

PCR-Testzahlen mit fast zwei Millionen in einer Woche auf Allzeithoch

16.15 Uhr: Angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus hat der Laborverband ALM einen Höchstwert an PCR-Testungen pro Woche verzeichnet. In der vergangenen Woche bis zum Sonntag seien in den fachärztlichen Laboren in Deutschland etwa 1,95 Millionen PCR-Tests durchgeführt worden – mehr als je zuvor in der Pandemie, teilte der Verband am Dienstag mit.

Etwa jeder vierte Test (24,9 Prozent) sei positiv ausgefallen, insgesamt habe es fast 490 000 positive Testergebnisse gegeben. Auch dies sei ein Rekord. Die Auslastung der Labore lag demnach im bundesweiten Durchschnitt bei 86 Prozent und stieg damit im Vergleich zur Vorwoche deutlich (64 Prozent). "Die Lage ist tatsächlich ernst, die Labore sind an den Kapazitätsgrenzen und darüber hinaus", sagte der ALM-Vorsitzende Michael Müller.

Sebastian Pufpaff hat Corona – aber Raab wird ihn nicht vertreten

15.56 Uhr: Der Comedian Sebastian Pufpaff hat sich mit dem Coronavirus infiziert. "Sebastian Pufpaff ist an Corona erkrankt und kann "TV total" morgen leider nicht moderieren. Wir versprechen, dass wir einen fantastischen Ersatz für Mittwoch finden", berichtete sein Sender ProSieben am Dienstag. ProSieben stellte zugleich klar: "Bevor Gerüchte entstehen: Stefan Raab kann "TV total" morgen nicht übernehmen." Ob der 45-Jährige nur diese Woche ausfällt, blieb zunächst unklar.

Seit dem vergangenen Herbst moderiert der Satiriker Pufpaff die Neuauflage der einst von Stefan Raab entwickelten Comedyshow "TV total" und fährt damit sehr gute Einschaltquoten ein. Raab, einst das Aushängeschild, war dabei seither nur hinter den Kulissen tätig. Die Sendung ist zwar aufgezeichnet, wird aber nur kurze Zeit vor der Ausstrahlung mittwochabends um 20.15 Uhr produziert.

Grimme-Preisträger Sebastian Pufpaff wird die Neuausgabe von
Grimme-Preisträger Sebastian Pufpaff wird die Neuausgabe von "TV Total" nicht moderieren können. © ProSieben

Weshalb sich der Omikron-Impfstoff verzögert

15.35 Uhr: Biontech könnte in wenigen Wochen bereits erste Dosen des Omikron-Impfstoffs liefern - bis zu deren Einsatz in Deutschland könnte es sich allerdings dennoch verzögern. Der Grund: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) lässt sich bei der Zulassung Zeit. Während die Lieferung der Biontech-Dosen gegen Omikron bereits im März möglich wäre, sprach Marco Cavaleri, Impfstrategie-Chef der EMA, erst von einer Entscheidung im Mai. Entsprechend dürften Länder außerhalb der EU schneller mit dem Wirkstoff bedient werden.

Das hält Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für ein "Problem". Man wünsche sich eine schnelle Zulassung des Vakzins gegen Omikron. "Bei der Zulassung darf keine Zeit verschwendet werden", betonte auch Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion.

Zwei weitere Corona-Fälle bei deutschen Handballern

15.15 Uhr: Wenige Stunden vor dem abschließenden Vorrundenspiel der deutschen Handballer bei der Europameisterschaft gegen Polen hat es zwei weitere positive Corona-Fälle im DHB-Team gegeben. Nach den Infektionen von Torwart Till Klimpke und Marcel Schiller fallen insgesamt neun Akteure für die Partie an diesem Dienstag aus.

Thüringen verschiebt Einführung von 2G plus in Gastronomie

14.40 Uhr: Thüringens Landesregierung verschiebt die Einführung der 2G-plus-Regel in Restaurants, Cafés und Kneipen. Sie werde nicht wie geplant vom 23. Januar an landesweit gelten, sondern wie bisher nur in Hotspot-Regionen, sagte Regierungssprecher Falk Neubert am Dienstag in Erfurt. Eine neue Verordnung, die auch 2G plus regelt, solle erst in 14 Tagen beschlossen werden. Zur Begründung sagte Neubert, die jetzige Verordnung, die die 2G-plus-Regel nur in Regionen mit hoher Inzidenz vorsehe, wirke. Eigentlich sollte der Bund-Länder-Beschluss zur Gastronomie Ende dieser Woche in Thüringen umgesetzt werden.

Krankschreibung am Telefon bei andauernder Pandemie vor Verlängerung

14.06 Uhr: Die Möglichkeit zur Krankschreibung am Telefon bei leichten Atemwegsinfektionen soll bei fortdauernder Corona-Pandemie verlängert werden. Das gelte auch für weitere Sonderregelungen, durch die Kontakte reduziert und Praxen entlastet würden, sagte der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses, Josef Hecken, am Dienstag in Berlin. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist das für die Regelung von Leistungen zuständige Spitzengremium im Gesundheitswesen. Zugleich warnte Hecken vor frühzeitiger Entwarnung in der Corona-Lage.

Derzeit können - momentan noch befristet bis 31. März - Patientinnen und Patienten mit leichten Atemwegserkrankungen telefonisch bis zu sieben Kalendertage krankgeschrieben werden. Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder hatten am Montagabend in einer Schalte das Bundesgesundheitsministerium gebeten, eine weitere Verlängerung der Regelungen zur telefonischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Atemwegserkrankungen zu prüfen.

2G oder 3G plus: Corona-Warn-App zeigt Status an

12.50 Uhr: Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes ist in einer neuen Version in der Lage, gültige Impf- oder Genesenenzertifikate sowie einen digitalen Testnachweis in einen Gesamtstatus zusammenzufassen. Das teilten die Betreiber der App, die SAP und Deutsche Telekom, in einem Blogeintrag mit. Die Version 2.16.1 war am Dienstagvormittag bereits im App-Store von Apple für das iPhone verfügbar. Für Android-Smartphones soll die Version bis zum Mittwochabend zur Verfügung stehen.

Damit die unterschiedlichen Zertifikate richtig zu einem Gesamtstatus zusammengefasst werden können, müssen die Details der Nachweise übereinstimmen. Das betrifft Daten wie das Geburtsdatum, sämtliche Vornamen und die Schreibweise des Namens. In der App werden dann vier verschiedene Kombi-Anzeigen dargestellt: "2G", "2G+", "3G" und "3G+".

Kitzbühel verschärft Maßnahmen nach verbotener Après-Ski-Party

12.36 Uhr: Der österreichische Luxus-Skiort Kitzbühel will scharf gegen wegen der Corona-Pandemie verbotene Après-Ski-Partys vorgehen. Die Bezirksbehörde kündigte am Dienstag an, dass die Außengastronomie bis Ende der Woche geschlossen bleiben muss - also auch während der traditionellen Weltcup-Skirennen der Herren am Wochenende. Außerdem sollen Polizeistreifen "in Dauerschleife durch die Stadt ziehen", um Lokale und Bars zu kontrollieren, sagte Bezirkshauptmann Michael Berger dem Sender ORF. Ausgelöst wurden die strengeren Maßnahmen durch ein Video einer Après-Ski-Party.

Derzeit sind der Barbetrieb und das Servieren ohne zugewiesene Sitzplätze in allen österreichischen Lokalen verboten. Ein Unternehmer, der als Gast in einer Bar in Kitzbühel war, hatte Aufnahmen von dicht gedrängt Feiernden vor wenigen Tagen online geteilt. Eine Welle der Entrüstung folgte. "Das ist völlig inakzeptabel. So etwas können wir nicht dulden", sagte Kitzbühels Bürgermeister Klaus Winkler.

Ministerium: Eltern lassen Kinder bei Demos Plakate zu Corona tragen

12.10 Uhr: Nach Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums kommt es bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen vereinzelt vor, dass Eltern ihre Kinder Plakate tragen lassen. Es lägen aber keine Hinweise dafür vor, "wonach Kinder als 'Schutzschilde' missbraucht werden", schreibt das Ministerium in einem Bericht an den Innenausschuss des Landtags. Unterdessen warnte das Ressort vor einer weiteren Instrumentalisierung der Proteste durch Rechtsextreme.

"In der Gesamtschau versuchen in den vergangenen Monaten sämtliche rechtsextremistische Organisationen verstärkt, Inhalte und Organisation zu beeinflussen. Dadurch besteht die Gefahr, dass sich die Veranstaltungen immer stärker radikalisieren", führt das Ministerium in seinem Bericht an den Landtag aus. Zurzeit bewege sich der Anteil von Rechtsextremisten und Reichsbürgern unter den Teilnehmern "in Teilen bei bis zu zehn Prozent".

Teilnehmer einer Demonstration gegen eine Corona-Impfpflicht versammeln sich auf einem Platz in Düsseldorf (NRW).
Teilnehmer einer Demonstration gegen eine Corona-Impfpflicht versammeln sich auf einem Platz in Düsseldorf (NRW).

Omikron-Welle macht sich bei Klinikpersonal bemerkbar

11.45 Uhr: Die immer mehr um sich greifende Corona-Virusvariante Omikron macht sich auch beim Personal in Berliner Krankenhäusern bemerkbar. "Wir stellen an der Charité eine zunehmende Zahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern fest, die sich in Isolation oder Quarantäne begeben müssen", sagte ein Charité-Sprecher am Dienstag auf dpa-Anfrage. Die Aufrechterhaltung des Klinikbetriebs sei aber weiter gewährleistet.

Allerdings müsse auf die Situation immer wieder flexibel reagiert werden. Daher könne es "partiell zu Anpassungen in der Behandlung von Patientinnen und Patienten kommen". An der Charité werden wegen der hohen Belastungen durch Corona ohnehin schon seit einiger Zeit bestimmte planbare, nicht überlebenswichtige Operationen, Behandlungen und Therapien verschoben.

Hongkong will 2000 Hamster wegen Corona töten

11.01 Uhr: Der renommierte US-Epidemiologe Eric Feigl-Ding hat auf Twitter Nachrichten aus China geteilt, denen zufolge Hamster das Coronavirus auf Menschen übertragen haben sollen. Wie die "South China Morning Post" berichtet, haben die Behörden in Hongkong Tierhandlungen und Besitzer aufgerufen, mehr als 2000 Hamster auszuhändigen, um sie töten zu lassen. Elf Nager seien bereits positiv getestet worden. Zuvor soll die Delta-Variante bei dem Besitzer eines Zoofachgeschäfts festgestellt worden sein. Es war die erste Infektion in mehr als drei Monaten, die zunächst nicht zurückverfolgt werden konnte. Die Verantwortlichen in Hongkong bringen weitere Corona-Ansteckungen mit dem Vorfall in Verbindung.

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Caritas-Umfrage: Corona lässt Wir-Gefühl schwinden

10.28 Uhr: Die Corona-Krise lässt das Zusammenhaltsgefühl in der Gesellschaft schwinden. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Deutschen Caritasverbandes hervor, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Danach ist eine große Mehrheit von 72 Prozent der Befragten der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe unter der Pandemie abgenommen oder sogar "deutlich" (37 Prozent) gelitten. 25 Prozent meinem demgegenüber, der Zusammenhalt habe etwas oder "deutlich" (fünf Prozent) zugenommen.

Der Politik trauen die meisten Menschen nicht zu, den Trend umzukehren. Nur knapp ein Drittel der Bevölkerung glaubt, dass Parteien und Regierungen das Wir-Gefühl fördern können. Unter 14- bis 29-Jährigen ist der Anteil mit 17 Prozent besonders niedrig. Offenbar wirke sich bei den Jüngeren aus, dass viele der Corona-Maßnahmen vor allem im ersten Jahr der Pandemie sie besonders belastet hätten, hieß es.

Kinderärzte warnen vor erneuten Schulschließungen

10.04 Uhr: Der Berufsverband für Kinder und Jugendärzte (BVKJ) warnt vor den Folgen erneuter Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie. Zwar werde sich dieser Schritt bei sehr hohen Infektionszahlen nicht vermeiden lassen, sagte der BVKJ-Bundespressesprecher Jakob Maske dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Das muss aber klar der letzte Schritt sein." Die Konsequenzen von Schulschließungen seien für Kinder und Jugendliche schlimmer als die Folgen einer Infektion.

"Schule ist nicht nur Lehrraum, sondern auch Sozialraum", sagte Maske weiter. Für die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen sei es deshalb wichtig, dass die Schulen geöffnet blieben. Als Begründung für sein Forderung verwies Maske auf das aktuelle Infektionsgeschehen: Zwar komme es auch bei Kindern und Jugendliche vermehrt zu Infektionen, diese verliefen aber meist mild.

Statistik: Gastgewerbe-Umsatz im Jahr 2021 unverändert niedrig

9.31 Uhr: Das Gastgewerbe in Deutschland hat im zweiten Corona-Jahr seinen Umsatz nicht wesentlich steigern können. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Schätzung des Statistischen Bundesamtes hatten die Wirte und Hoteliers 2021 im Vergleich zum Vorjahr zwar um 2,0 Prozent gestiegene Erlöse in den Kassen. Real, also zu gleichbleibenden Preisen, konnten sie ihr Geschäft aber nicht ausbauen. Es lag nach wie vor rund 40 Prozent unter dem Vorkrisenniveau. In der Schätzung sind vorläufige Zahlen bis einschließlich November sowie eine Prognose für den Dezember enthalten.

Ein Schild vor einem Café in der Potsdamer Innenstadt (Brandenburg) weist die Besucher auf die geltende 2G-plus-Regel hin.
Ein Schild vor einem Café in der Potsdamer Innenstadt (Brandenburg) weist die Besucher auf die geltende 2G-plus-Regel hin. © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Lauterbach gegen Impfregister

8.39 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plädiert für eine allgemeine Impfpflicht ohne ein erst noch zu schaffendes Impfregister. "Wir können die Impflicht auch monitorisieren ohne Impfregister", sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Er warne davor, auf ein Register zu setzen. "Der Aufbau eines Impfregisters dauert lange und ist auch datenschutzrechtlich nicht unumstritten." Auf Details einer Impfstatus-Kontrolle ohne Register wollte er aber nicht eingehen, um noch zu formulierenden Anträgen im Bundestag nicht vorzugreifen.

Zur Begründung einer allgemeinen Impfpflicht wies er auf die seiner Ansicht nach zu niedrige Impfquote hin. Das Virus könne sich auch noch einmal verändern, in dem es wie Omikron höchstansteckend bleibe, aber wieder tödlich wie Delta werde. "So etwas kann niemand ausschließen. Daher sind Werte von 80 Prozent deutlich zu niedrig."

Moderna kündigt Kombi-Impfstoff für 2023 an

8.09 Uhr: Moderna hat seinen bereits angekündigten Kombi-Impfstoff nun für das Jahr 2023 in Aussicht gestellt. Das neue Mittel des Vakzin-Herstellers soll sowohl vor Corona als auch der Grippe schützen. Wie die Tagesschau berichtet, sagte Moderna-Chef Stephane Bancel bei einer virtuellen Tagung des Weltwirtschaftsforums: Das beste Szenario gehe davon aus, dass der kombinierte Impfstoff zumindest in einigen Ländern bis Herbst kommenden Jahres verfügbar sein werde. Ziel sei es, eine einzige jährliche Auffrischung zu haben.

VdK fordert für Hartz-IV-Empfänger Kostenübernahme für FFP2-Masken

7.42 Uhr: Der Sozialverband VdK fordert Unterstützung für Hartz-IV-Empfänger in der Corona-Pandemie. Angesichts der Gefahren durch die Omikron-Variante des Virus sollte der Staat die Kosten für FFP2-Masken übernehmen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte am Dienstag in Berlin, für jene, "die kaum über die Runden kommen, wie Pflegebedürftige, Menschen mit kleinen Renten und Grundsicherungsbezieher, sind regelmäßig frische FFP2-Masken zu teuer".

Im Moment seien im Hartz-IV-Regelsatz für Gesundheitskosten 17 Euro im Monat vorgesehen. "Das ist viel zu wenig", sagte Bentele und forderte Hilfen auch für Menschen mit geringen Einkommen wie Empfänger von Wohngeld oder Kinderzuschlag sowie für kinderreiche Familien. Auch Pflegebedürftige bräuchten Unterstützung, die Bundesregierung müsse die Pflegehilfsmittelpauschale dringend wieder auf 60 Euro hochsetzen, sagte Bentele und nannte es "völlig unverständlich", dass die Regelung zum Jahresende 2021 nicht verlängert wurde.

Eine schwarze FFP2-Maske liegt auf dem Boden vor dem Brandenburger Tor in Berlin.
Eine schwarze FFP2-Maske liegt auf dem Boden vor dem Brandenburger Tor in Berlin. © Christophe Gateau/dpa

Zehntausende demonstrierten Montagabend gegen Corona-Politik

7.15 Uhr: Deutschlandweit sind am Montag mehrere Zehntausend Menschen zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung auf die Straße gegangen. Den Mitteilungen der Polizei zufolge verliefen die oft als "Spaziergänge" deklarierten Proteste in den meisten Fällen friedlich. Vereinzelt schritt die Polizei ein, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu unterbinden. Außerdem löste die Polizei Versammlungen, die gegen Demonstrations- und Corona-Auflagen verstießen, auf. Dabei gab es erneut Festnahmen sowie Verletzte.

In Rostock standen rund 3000 Maßnahmen-Gegner etwa 1000 Polizisten gegenüber. Als die Beamten einen Aufzug der Demonstranten zu stoppen versuchten, warfen einige Flaschen und Böller auf die Polizisten. Die Beamten setzten Pfefferspray ein und nahmen elf Menschen fest. Bei Durchsuchungen fanden sie selbstgebaute Pyrotechnik sowie einen "Schießkugelschreiber" mitsamt Munition. "Das Vorhandensein einer schussbereiten Waffe sowie Munition ist eine äußerst gefährliche und besorgniserregende Entwicklung", erklärte der Leiter der Polizeiinspektion Rostock, Achim Segebarth.

Allein in Thüringen nahmen laut Polizeiangaben landesweit mehr als 21.000 Demonstranten an oftmals nicht angemeldeten Protesten teil. Der "überwiegende" Teil der Demonstranten missachtete dabei offenbar die Infektionsschutzregeln. Die Polizei erstattete deshalb dutzende Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. In Gera widersetzten sich Demonstranten der Festnahme durch die Polizei. Dabei wurden drei Beamte sowie drei "Protestler" laut Behördenangaben leicht verletzt. In Braunschweig und Cottbus versuchten Demonstranten, Polizeiketten zu durchbrechen. Bei einer Demonstration, zu der die Gewerkschaft Verdi in Braunschweig aufgerufen hatte, versprühte ein Demonstrant Pfefferspray. Dadurch wurden mehrere Menschen verletzt - darunter eine Polizistin und der "Sprayer" selbst.

Krankenhäuser sehen keine Kündigungswelle wegen Impfpflicht

6.36 Uhr: Entgegen den Befürchtungen hat die Einführung der berufsbezogenen Impfpflicht offenbar bislang zu keinen gestiegenen Kündigungszahlen bei medizinischem Personal geführt. "Aktuell haben uns noch keine Meldungen aus den Krankenhäusern zu möglichen Kündigungen aufgrund der ab 15. März geltenden Impfpflicht erreicht", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Die Impfquote in den Krankenhäusern sei bundesweit mit mehr als 90 Prozent sehr hoch, erklärte Gaß. Es gebe jedoch regionale Unterschiede. Daher könne nicht ausgeschlossen werden, "dass es an einzelnen Standorten auch zu Problemen kommen kann". Die Krankenhausträger setzten deshalb in diesen Tagen alles daran, noch Aufklärungs- und Informationsarbeit zu leisten, um möglichst viele Beschäftigte für eine Impfung zu gewinnen.

Umfrage: 43 Prozent der Deutschen von Corona-Pandemie finanziell getroffen

6.28 Uhr: Die Corona-Pandemie hat viele Deutsche einer Umfrage zufolge offenbar finanziell getroffen. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, dass 43 Prozent aller Haushalte während der Pandemie laut eigenen Angaben Einkommen oder Ersparnisse verloren haben. Der repräsentativen Befragung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zufolge hat jeder sechste Haushalt keine staatliche Hilfe erhalten, obwohl er Bedarf gehabt hätte.

Die Bundesregierung hatte in der Pandemie umfangreiche soziale Leistungen von erhöhtem Kurzarbeitergeld bis zum Kinderbonus bereitgestellt. Doch viele Haushalte beantragten diese laut dem Bericht nicht, weil sie sich nicht für berechtigt hielten. Vielen fehlten Informationen oder sie scheiterten an der Bürokratie. Einige schämten sich auch, Leistungen anzunehmen, wie die gemeinsame Studie mit der Uni Mannheim und dem Leibniz-Institut für Resilienzforschung (LIR) ergab.

Eine Frau hält eine Geldbörse mit Banknoten in der Hand. Die Corona-Krise, steigende Energiekosten und höhere Lebensmittelpreise sorgen zur Zeit dafür, dass in etlichen Haushalten das Geld knapp wird.
Eine Frau hält eine Geldbörse mit Banknoten in der Hand. Die Corona-Krise, steigende Energiekosten und höhere Lebensmittelpreise sorgen zur Zeit dafür, dass in etlichen Haushalten das Geld knapp wird. © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Zahl politisch motivierter Straftaten erreicht 2021 Rekordwert

6.17 Uhr: Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Straftaten mit politischem Hintergrund verübt worden wie in den vergangenen 20 Jahren nicht. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten Martin Hess hervorgeht, stieg die Zahl der politisch motivierten Straftaten 2021 nach vorläufigen Daten des Bundeskriminalamtes im Vergleich zum Vorjahr um knapp sechs Prozent auf insgesamt 47.303 Delikte.

Damit erreichte die politisch motivierte Kriminalität den höchsten Stand seit Einführung der jährlichen Statistik im Jahr 2001. Durch mögliche Nachmeldungen – für die Antwort der Regierung war eine Abfrage am 5. Januar erfolgt – könnte die Zahl am Ende sogar noch höher ausfallen.

Ursächlich für diesen Anstieg sind politisch motivierte Straftaten, die weder dem linken noch dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden spielt hier das aufgeheizte gesellschaftliche Klima in der Corona-Pandemie eine wesentliche Rolle.

RKI registriert 74 405 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 553,2

5.45 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit einen neuen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 553,2 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 528,2 gelegen, vor einer Woche bei 387,9 (Vormonat: 306,4). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 74.405 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.06 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 45.690 Ansteckungen.

Corona-News von Montag, 17. Januar 2022: Ex-Verfassungsrichter Papier zweifelt an Rechtmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht

23.00 Uhr: Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht geäußert. "Auf der Basis des jetzigen Wissens- und Erkenntnisstands kann man meines Erachtens nicht überzeugend begründen, dass eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit entsprechen wird", schreibt Papier in einer Beurteilung, aus der unsere Redaktion zitiert. Die Sache sei derzeit nicht entscheidungsreif. Mehr zu Papiers Argumentation können Sie hier lesen.

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier.
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. © dpa

Pflegerat rechnet mit Kündigungen bei einrichtungsbezogener Impfpflicht

22.50 Uhr: Der Deutsche Pflegerat geht davon aus, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März zu Kündigungen in der Branche führt. Dies betreffe weniger das Pflegefachpersonal, sondern unterstützende Tätigkeiten wie Betreuungsassistenten, sagte Pflegerats-Präsidentin Christine Volger unserer Redaktion. Das Gleiche gelte "für Küchen- oder Reinigungskräfte in den Einrichtungen". In diesen Berufsgruppen herrsche "eine etwas geringe Impfquote". Einige dieser Beschäftigten überlegten, "den Job zu wechseln, wenn die Impfpflicht an ihrem Arbeitsplatz greift", sagte Vogler.

Beim Pflegefachpersonal in den Kliniken sowie im stationären und ambulanten Bereich befürchtet der Verband dagegen "weniger Kündigungen von Fachkräften, die wegen der Impfplicht ihre Stelle aufgeben. Dort ist die Impfquote hoch", sagte Volger. Dies gelte generell für Gesundheitsberufe, "es gibt aber auch einen kleinen Anteil, der sich definitiv nicht impfen lassen will".

Oxfam: Corona-Krise stürzt 160 Millionen Menschen zusätzlich in Armut

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    Gesundheitsminister wollen in Omikron-Welle Arztpraxen entlasten

    22.38 Uhr: Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder setzen sich angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante dafür ein, die ambulante ärztliche Versorgung zu unterstützen und zu entlasten. Durch die Omikron-Welle sei damit zu rechnen, dass viel mehr Patientinnen und Patienten mit überwiegend milderen Krankheitsverläufen in den Arztpraxen versorgt werden müssten, erklärte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), nach der Videoschalte am Montagabend.

    Die Gesundheitsministerkonferenz will daher das Bundesgesundheitsministerium bitten, unter anderem die Regelungen zu telefonischen Krankmeldungen bei Atemwegserkrankungen und zu Videosprechstunden zu prüfen. Zudem setzt sich das Gremium den Angaben zufolge für die Wiedereinführung des Rettungsschirms für Praxen aus dem Jahr 2020 zum Schutz der vertragsärztlichen Infrastruktur, insbesondere bei hohem Personalausfall oder bei notwendiger Verschiebung von nicht akuten Behandlungen ein.

    Arztpraxen sollen weiter entlastet werden. Darauf haben sich die Gesundheitsminister der Länder geeinigt.
    Arztpraxen sollen weiter entlastet werden. Darauf haben sich die Gesundheitsminister der Länder geeinigt. © dpa

    Erneut Tausende Menschen auf der Straße gegen Corona-Maßnahmen

    21.53 Uhr: Wie an den vorhergehenden Montagen haben am Abend in ganz Deutschland Tausende Menschen gegen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht demonstriert. Die Proteste waren von einem großem Polizeiaufgebot und vielerorts auch von Gegendemonstrationen begleitet. Es kam zunächst nur vereinzelt zu Zwischenfällen. Mehrfach wurden Versammlungen aufgelöst, weil die Polizei keinen Versammlungsleiter feststellen konnte oder etwa gegen die Mund-Nasen-Schutz-Pflicht verstoßen wurde.

    In Berlin protestierten nach Angaben der Polizei tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Eine der größeren Demos zog vom Alexanderplatz Richtung Brandenburger Tor, dort setzten sich laut der Transparente "Geimpfte und Ungeimpfte gegen die Impfpflicht" ein. Nur wenige Menschen trugen Maske. Aus einem Lautsprecher-Wagen tönte: "Merkel, Spahn, Steinmeier, Drosten in den Knast". Vor dem ZDF-Hauptstadtstudio stoppte der Zug für eine Zwischenkundgebung. Ein Redner beschimpfte die "deutschen Medien", die "gleichgeschaltet" seien wie 1933, er sprach auch von "Lügenpresse".

    Israelische Studie: Vierte Impfung nicht ausreichend

    20.38 Uhr: Eine vierte Corona-Impfung schützt laut einer israelischen Studie nicht ausreichend gegen die Omikron-Variante. Man beobachte auch bei vierfach Geimpften Ansteckungen, sagte Professor Gili Regev vom Schiba-Krankenhaus bei Tel Aviv. Zwei Wochen nach einer vierten Dosis des Präparats von Biontech/Pfizer sei zwar ein "schöner Anstieg" der Antikörper zu beobachten.

    Deren Zahl liege sogar etwas über dem Wert nach der dritten Impfung. "Aber für Omikron ist dieser schöne Wert nicht genug." Regev betonte, es handele sich um Zwischenergebnisse der Studie, sie wollte daher auch keine genaueren Zahlen nennen.

    Eine Spritze mit einem Corona-Impfstoff wird aufgezogen.
    Eine Spritze mit einem Corona-Impfstoff wird aufgezogen. © dpa

    Rund 150 Teilnehmer der Studie hatten vor zwei Wochen eine vierte Dosis des Vakzins von Biontech-Pfizer erhalten. Vor einer Woche erhielten dann 120 weitere Teilnehmer nach drei Dosen Biontech/Pfizer eine vierte Impfung mit Moderna.

    Es sei weltweit der erste Versuch mit einer vierten Impfung mit kombinierten Vakzinen, sagte Regev. Die Ergebnisse beider Gruppen nach einer Woche seien sehr ähnlich. "Wir sehen keinen erheblichen Unterschied."

    Handball-Nationalmannschaft: Fünf weitere Spieler positiv

    20.34 Uhr: Vor dem abschließenden Vorrundenspiel der deutschen Handballer bei der Europameisterschaft gegen Polen sind fünf weitere Spieler positiv getestet worden. Damit fallen insgesamt sieben Akteure für die Partie an diesem Dienstag aus.

    Proteste in Sachsen gegen Corona-Leugner

    20.23 Uhr: In mehreren sächsischen Städten sind Hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Corona-Leugner, Impfgegner und Verschwörungsideologen zu protestieren. In Leipzig versammelten sich unter dem Motto "Haltung zeigen" zwischen 400 und 500 Menschen auf dem zentralen Augustusplatz, darunter auch Pflegekräfte und Medizinstudierende. Sie warben für ein Miteinander und solidarisierten sich unter anderem mit den Dresdner Medizinstudenten, die sich am Donnerstag symbolisch um die dortige Uniklinik gestellt hatten. Wegen zu hoher Teilnehmerzahlen waren sie mit einer Ordnungsstrafe belegt worden. Auch in Chemnitz, Dresden und Zwickau gab es Demonstrationen gegen die anhaltenden Proteste gegen die Corona-Politik.

    Die rechtsextreme Kleinstpartei "Freie Sachsen" hatte an mehr als 150 Orten im Freistaat zu Protesten aufgerufen. Hunderte Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen und Impfgegner waren erneut auf der Straße. Unter anderem in der Bautzener Innenstadt versammelten sich nach Polizeiangaben rund 650 Menschen. Unter ihnen waren auch Pflegekräfte, die gegen eine berufsbezogene Impfpflicht protestierten. In Freiberg kamen laut Beobachtern bis zu 1000 Corona-Gegner zusammen.

    Hier startet ein neuer Corona-Blog. Alle Corona-News vom 17. Januar finden Sie hier.

    (fmg/dpa/afp/epd)