US-Wahl

Repräsentantenhaus in den USA: Wahl, Funktionen und Aufgaben

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Das US-Repräsentantenhaus

Das US-Repräsentantenhaus

Neben dem Senat ist das Repräsentantenhaus die zweite Kammer des US-amerikanischen Kongresses.

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Berlin  Alle zwei Jahren wählen die USA die Abgeordneten ins Repräsentantenhaus. Welche Aufgaben hat die Kammer? Dazu eine Übersicht.

Alle zwei Jahre finden in den USA die Midterms (Zwischenwahlen) statt. Dabei werden alle Abgeordneten für das Repräsentantenhaus neu gewählt. Die Kammer hat eine lange Geschichte und gehört damit zu den wichtigsten politischen Institutionen in den USA. Was hat das Repräsentantenhaus für Aufgaben und Funktionen? Wer ist zurzeit Sprecher und wie wird man in die erste Parlamentskammer gewählt? Im Folgenden eine Übersicht über die wichtigsten Fragen und Antworten zum US-Repräsentantenhaus, das zusammen mit dem Senat der Vereinigten Staaten den Kongress bildet.

Das Repräsentantenhaus ist eine der beiden Kammern im US-Kongress, das sogenannte Unterhaus. Das Parlament – in den USA auch Kongress genannt – setzt sich aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat zusammen. Das System hat seine Tradition im britischen Parlamentssystem. Die beiden Kammern unterscheiden sich nicht nur in ihrem Aufbau, sondern auch in ihrer Arbeitsweise. So hat der US-Senat Funktionen und Aufgaben, die es im Repräsentantenhaus so nicht gibt und umgekehrt. Beide Parlamentsteile sind jedoch entscheidend für die Macht von Präsident und Regierung.

Das US-Repräsentantenhaus: Der Sprecher und seine Aufgaben in der Kammer

Der Sprecher des Repräsentantenhauses ist der Parlamentspräsident. Gewählt wird er von den Mitgliedern des Hauses, er ist deren ranghöchster Vertreter. Zudem gehört er immer der Mehrheitspartei an – den Republikanern oder Demokraten. Zu seinen Aufgaben gehört die Leitung von Sitzungen des Repräsentantenhauses. Er erteilt den Abgeordneten das Wort und achtet auf die Einhaltung von Regeln. Der Sprecher repräsentiert das Parlament sowie dessen Entscheidungen und bestimmt, was für Gesetzesentwürfe und Resolutionen wann besprochen werden.

Auch die Ernennung von verschiedenen Mitarbeitern des Repräsentantenhauses und die Aufsicht über diese gehören zu seinen Aufgaben. Bisher war der Sprecher immer Mitglied im Repräsentantenhaus – auch wenn die Verfassung das nicht vorschreibt. Derzeit ist Nancy Pelosi von der Demokratischen Partei die Sprecherin der Kammer. Sie wurde am 3. Januar 2019 zur 63. Amtsinhaberin gewählt. Schon 2007 bis 2011 war sie Sprecherin des Hauses und ist bislang die erste Frau, die die Position innehat.

Das US-Repräsentantenhaus: Wer sich zum Abgeordneten wählen lassen kann

Neben dem Sprecher wählt das Repräsentantenhaus auch alle Vorsitzenden der einzelnen Ausschüsse aus der Mehrheitspartei. Es gibt einen Gesamtausschuss und mehrere Fachausschüsse – etwa für: Landwirtschaft, Streitkräfte, Investitionen, Haushalt, Ethik, Handel und Energie, Justiz und innere Sicherheit. Die Anzahl der Abgeordneten pro Staat ist immer abhängig von der Einwohneranzahl. Gewählt werden die Mitglieder alle zwei Jahre – in geraden Jahren am Dienstag nach dem ersten Montag im November.

Der Wahltag für die sogenannten Midterms liegt immer zwischen dem 2. und 8. November. Gleichzeitig stimmen die Bürgerinnen und Bürger auch über ein Drittel der Senatoren und alle vier Jahre über einen neuen US-Präsidenten ab. Oft gibt es an dem Tag auch regionale Wahlen. Abgeordnete bekommen jährlich ein Gehalt von 165.200 US-Dollar. Dem Sprecher sowie den Mehrheits- und der Minderheitsführern stehen ebenso höhere Gehälter zu. Über die Höhe der Zahlungen bestimmt der Kongress selbst. Zur Abgeordneten-Wahl kann sich aufstellen lassen wer:

  • mindestens 25 Jahre alt ist
  • seit mindestens sieben Jahren die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzt
  • zum Zeitpunkt der Wahl in dem Bundesstaat lebt, in dem sein Wahlbezirk liegt.

US-Repräsentantenhaus: Wahlkreise und Zahl der Abgeordneten in der Kammer

Zur Wahl gehen dürfen in den USA alle volljährigen US-Amerikaner. Egal ist, ob sie in einem der 50 Bundestaaten leben oder im Ausland sind. Da Washington, D.C. kein Staat ist, sondern ein Bundesdistrikt, dürfen Bürgerinnen und Bürger dort nicht wählen. Sie werden von einem Delegierten mit eingeschränktem Stimmrecht im US-Repräsentantenhaus vertreten.

Seit 1912 verfügt das US-Repräsentantenhaus über 435 Sitze. Die Anzahl der Abgeordneten pro Bundesstaat und die Größe der Wahlkreise wird alle zehn Jahre nach der Volkszählung bestimmt. Kleinere Staaten mit weniger als einer Million Einwohner wie Alaska oder Wyoming haben demnach einen Abgeordneten. Der US-Staat Kalifornien hingegen wird mit seinen fast 40 Millionen Einwohnern von 53 Abgeordneten vertreten.

Name Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten
Hauptsitz Washington, D.C., Vereinigte Staaten
Gründung 1. April 1789
Legislaturperiode 2 Jahre
Abgeordnete 435
Vorsitz Nancy Pelosi

Ein Wahlkreis umfasst im Schnitt zwischen 500.000 und einer Millionen Einwohner. Pro Wahlkreis wird immer ein Parlamentsmitglied gewählt. Die Abgeordneten vertreten unterschiedlich viele Menschen, was sich durch die unterschiedliche Einwohnerverteilung im Land nicht vermeiden lässt. Gewählt wird der Abgeordnete und nicht die Partei dahinter. In den meisten Bundesstaaten gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen. Die Staaten legen das Wahlverfahren selbst fest, daher sind Abweichungen von diesem relativen Mehrheitswahlrecht möglich.

US-Repräsentantenhaus: Funktionen und Aufgaben der 435 Abgeordneten

Eine der wichtigsten Aufgaben des US-Repräsentantenhauses ist das Verabschieden neuer Gesetze. Die Kammer ist – zusammen mit dem Senat – ein Teil der Legislative. Damit ein Gesetzesentwurf durch das Repräsentantenhaus kommt, muss er eine einfache Mehrheit erzielen. Danach stimmt der Senat ab. Auch hier reicht die einfache Mehrheit. Als letzter Schritt muss der US-Präsident den Gesetzesentwurf unterzeichnen.

Legt der Präsident sein Veto ein, ist eine erneute Abstimmung in den beiden Kammern nötig. Allerdings muss dann bei beidem Abstimmungen eine Zweidrittel-Mehrheit erreicht werden, um das Gesetz gegen den Willen des Präsidenten zu verabschieden. Auch die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens (auf engl. impeachment) gehört zu den Aufgaben der Parlamentskammer. Nur das Repräsentantenhaus kann dem US-Präsidenten eine Verletzung der Amtspflichten vorwerfen. Zudem dürfen nur die Abgeordneten des Hauses Steuergesetze einbringen.

US-Repräsentantenhaus: Die Unterschied zum Senat

Der Senat ist kleiner als das Repräsentantenhaus und hat 100 Mitglieder. Pro Bundesstaat gibt es zwei Senatoren, egal wie groß er ist. Damit vertreten die Mitglieder die Interessen der jeweiligen Bundesstaaten. Die Mitglieder des Senats werden von den Wahlberechtigten direkt gewählt und bleiben für insgesamt sechs Jahre im Amt. Zu den Aufgaben des Senats gehört das Kontrollieren des Präsidenten, das Abstimmen über die Ernennung von Ministern und hoher Richter und Ratifizieren internationaler Verträge.

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Der Präsident, Senat und Repräsentantenhaus werden jeweils getrennt gewählt. Wenn die Partei des Präsidenten keine Mehrheit im Senat hat, ist es für den Präsidenten wesentlich schwerer, seine Gesetze und Programme durch den Senat zu bekommen. Außerdem kann der Senat theoretisch Kabinettsmitglieder des Präsidenten ablehnen. Wenn die Partei des Präsidenten im Senat die Mehrheit hat ist, hat der Präsident wesentlich mehr Macht. Wenn auch das Repräsentantenhaus von der Präsidenten-Partei dominiert wird, kann der Präsident fast ohne Gegenwind regieren.

US-Repräsentantenhaus: Der Standort früher und heute

In den über 233 Jahren seines Bestehens hat das Repräsentantenhaus schon mehrfach seinen Standort gewechselt. Nach seiner der Gründung im Jahr 1788 trafen sich die Mitglieder in New York, der damaligen Hauptstadt des Landes. 1790 zog das Haus dann nach Philadelphia um. Zehn Jahre später tagte der Kongress erstmals im Nordflügel des noch nicht komplett fertiggestellten Kapitols in Washington, D.C. Bis heute versammeln sich die Abgeordneten im Kapitol, allerdings im Südflügel. Im Norden ist der Senat eingezogen.

An der Stirnseite des Plenarsaals, zum Raum zugewandt, stehen das Rednerpult und der Sitz des Sprechers. Davor sind Plätze für Protokollführer und andere Verwaltungsmitarbeiter. Die Stühle der Abgeordneten sind in einem Halbkreis angeordnet, ähnlich wie im Deutschen Bundestag. Der Sprecher eine Fraktion sitzt vorne, dahinter sitzen die Abgeordneten, geordnet nach Dienstjahren. Die Republikaner sitzen auf der linken Seite vom Sprecherpult und die Demokraten auf der rechten. Zwischen ihnen verläuft ein breiter Gang, der die Fraktionen teilt.

Dieser Artikel erschien zuerst auf morgenpost.de.