Berlin. Die Ersatzkassen fordern die Bundesregierung auf, schnell zu handeln, um eine Online-Stimmabgabe zur Sozialwahl 2023 möglich zu machen.
Es ist die drittgrößte Wahl Deutschlands, doch die allermeisten der rund 50 Millionen Wahlberechtigten nehmen nicht teil: Alle sechs Jahre wählen Sozialversicherte und Arbeitgeber, wer sie in den Gremien der Versicherungsträger vertreten soll. 2017 gaben gerade einmal rund 31 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Um das zu ändern, fordern die Ersatzkassen jetzt, die Wahl nächstes Mal auch online durchzuführen. „Alle Welt redet von Digitalisierung, und wir gehen hier einfach nicht voran“, sagt Jörg Ide, Koordinator der Ersatzkassen, unserer Redaktion. „Das ist nicht mehr zeitgemäß.“
Vor allem Jüngere sollen zur Stimmabgabe ermuntert werden
Vor allem jüngere Wahlberechtigte, bislang stark unterrepräsentiert unter den Wählenden, sollen so ermuntert werden, zu wählen. Die Online-Wahl soll dabei die bisher übliche Briefwahl nicht ersetzen, nur ergänzen, betont Ide. „Jeder sollte die Möglichkeit bekommen, per Mausklick abzustimmen.“
Die nächste Sozialwahl steht erst 2023 an. Doch um bis dahin die Online-Wahl als Option einzuführen, müsse jetzt gehandelt werden, betont Ide: „Wenn die Online-Wahl 2023 möglich sein soll, dann muss die gesetzliche Grundlage noch dieses Jahr geschaffen werden.“
Modernisierung der Sozialwahl seit 2013 im Koalitonsvertrag
Geplant ist das seit Längerem: Schon 2013 schrieben sich Union und SPD in den Koalitionsvertrag, die Sozialwahl modernisieren und die Möglichkeit zur Online-Wahl einführen zu wollen. Auch im aktuellen Koalitionsvertrag steht die Modernisierung der Wahl als Ziel. Passiert ist bislang allerdings nichts. Man prüfe derzeit, welche Weichenstellungen vorgenommen werden könnten, teilt das zuständige Arbeitsministerium auf Anfrage mit. Die Diskussion sei noch nicht abgeschlossen.
„Die Bundesregierung muss jetzt Mut beweisen und etwas Neues probieren“, sagt Ide. „Wir vertun in Deutschland eine große Chance, wenn wir uns diesem Thema nicht widmen.“ (tma)