München. Markus Söder bleibt Regierungschef in Bayern. Dienstag wurde der CSU-Mann wiedergewählt. Die eigenen Reihen waren geschlossen – fast.
Es kam wie erwartet: Markus Söder ist am Dienstagmorgen im Landtag in München erneut zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Die Wahl war keine Überraschung, weil die schwarz-orangen Koalitionspartner CSU und Freie Wähler über eine breite Mehrheit im Parlament verfügen.
Söder erhielt in der geheimen Abstimmung die notwendige einfache Mehrheit der Stimmen. Auf ihn entfielen 110 Ja-Stimmen und 89 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. Damit erzielte er gleich im ersten Wahlgang die notwendige einfache Mehrheit der 202 abgegebenen gültigen Stimmen.
Nur eine Stimme der Koalition fehlte Söder
Mit der Wahl am 23. Tag nach der Landtagswahl hat der Landtag schneller den neuen Regierungschef bestimmt als von der Verfassung gefordert. Spätestens hätte dies am 12. November erfolgen müssen.
Der neue bayerische Landtag besteht aus sechs Fraktionen und 205 Abgeordneten. Die Koalition von CSU und Freien Wählern verfügt über 112 Stimmen, am Dienstag fehlte aber ein CSU-Abgeordneter. Somit fehlte Söder nur eine einzige Stimme aus den eigenen Reihen.
Markus Söder verkleidet sich als Prinz
Söder wandte sich gleich nach seiner Wahl direkt mit einer Rede an die Abgeordneten. Er sprach sich für einen neuen Stil im bayerischen Landtag und eine Politik des Optimismus aus.
Alle Parlamentarier sollten versuchen, „einen neuen Stil zu entwickeln“, sagte Söder.Jeder Abgeordnete versuche, das Beste zu geben. „Stil und Anstand sind wichtig“, daher solle jeder sich bemühen, die Argumente des Anderen verstehen zu wollen. „Das Ringen um das Beste macht den Parlamentarismus stark. Wer andere schlecht macht, wird selber nie erfolgreich sein.“
Markus Söder verspricht „ganzen Einsatz“
Söder gab auch einen Einblick in seine Seelenlage: „Es ist mir persönlich eine ganz große Ehre, diesem Land zu dienen. Ich werde das beste geben, was ich zu geben habe, meinen ganzen Einsatz.“
Erstmals war Söder im März 2018 zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er folgte vor sieben Monaten auf CSU-Chef Horst Seehofer, der damals als Bundesinnenminister nach Berlin wechselte.
Noch vor der Wahl des Ministerpräsidenten war es zu einem ersten Rededuell der neuen Fraktionen gekommen. Während CSU und Freie Wähler ihre neue Koalition als Garanten für Stabilität und nachhaltige Entwicklung in Bayern verteidigten, ging die Opposition hart mit Schwarz-Orange ins Gericht. (W.B./dpa)