Landtagswahlen

Schwerer Verdacht gegen AfD in Niedersachsen – Untreue?

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(Symbolbild) Kurz vor den Landtagswahlen kommen Gerüchte über Untreue-Verdacht bei der AfD in Niedersachsen auf. Was steckt dahinter?

(Symbolbild) Kurz vor den Landtagswahlen kommen Gerüchte über Untreue-Verdacht bei der AfD in Niedersachsen auf. Was steckt dahinter?

Foto: Nicolas Armer / dpa

Hannover.  Mussten sich AfD-Mitglieder Stimmen kaufen, um für den Landtag kandidieren zu können? Die Vorwürfe wiegen schwer – so reagiert die Partei.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt im Umfeld der AfD wegen des Anfangsverdachts der Untreue. Eine Strafanzeige sei zuvor eingegangen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend.

Das ehemalige AfD-Mitglied Christopher Emden, der früher stellvertretender AfD-Landesvorsitzender in Niedersachsen war, warf der Partei im ZDF mit Blick auf die niedersächsische Landtagswahl am 9. Oktober vor, wenn er für den Landtag hätte kandidieren wollen, hätte er sich Stimmen kaufen müssen. Von einem Parteifunktionär sei er darauf angesprochen worden.

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Emden hatte zum 31. Juli seinen Austritt aus der AfD erklärt. In seiner Austrittserklärung beklagte er, dass sich die AfD „beständig weiter nach rechts“ entwickele. Der AfD-Landesvorsitzende Frank Rinck hatte damals gesagt, Emdens Austrittsschreiben sei „gespickt mit falschen Anschuldigungen, Verleumdungen und Beleidigungen“. Die AfD sei und bleibe eine „bürgerlich-konservative Partei“.

Rinck sagte am Montag zu den Vorwürfen: „Ein ebenso böswilliges wie durchsichtiges Wahlkampfmanöver.“ Das Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft werde zeigen, dass die Vorwürfe haltlos seien.

Lange Machtkämpfe

In der Geschichte der AfD-Machtkämpfe spielt Emden, der in einem knappen Eintrag im Landtagshandbuch „Richter“ als letzte ausgeübte Berufstätigkeit angibt, eine eher erratische Rolle. Emden soll im jahrelangen Lagerkampf zwar gern von „Versöhnen“ gesprochen haben. Beim Braunschweiger Parteitag 2020, bei dem in den Vorstandswahlen das Lager der „Völkisch-Nationalen“ um den früheren Bundestagsabgeordneten Jens Kestner die als gemäßigt geltende Dana Guth ablöste, marschierte Emden aber letztlich triumphierend im Lager der Sieger mit – und hielt wie Kestner („wir müssen auf die Straße“) eine kämpferisch-aggressive Rede. Man müsse präsent sein – von der Demonstration bis zum Grillfest, forderte Emden. Hatte der Jurist gehofft, mit der Rückendeckung der Sieger weiter Karriere zu machen, erfüllte sich das allerdings nicht. Nach immer lauterer Kritik an der Amtsführung Kestners setzte sich im Frühjahr 2022 wieder das gemäßigte Lager um den Bundestagsabgeordneten Rinck durch.