Hannover. Ein Meldeportal erfasst alle Fälle von Ungeimpften im niedersächsischen Gesundheitswesen. Ihnen droht nun eine Anhörung und Zwangsgeld.

Insgesamt rund 11.400 Beschäftigte im niedersächsischen Gesundheitswesen sind nicht gegen das Coronavirus geimpft oder deren Impfstatus ist unbekannt. Hintergrund ist ein gestartetes Meldeportal, wie Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstag in Hannover sagte.

Wer im Gesundheitswesen arbeitet und nicht gegen das Coronavirus geimpft ist, muss bundesweit seit rund zwei Wochen beim örtlichen Gesundheitsamt gemeldet werden. Bund und Länder hatten die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen.

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Anhörung mit Zwangsgelddrohung bei fehlendem Nachweis

Die Gesundheitsämter fordern laut Ministerium gemeldete Menschen zunächst auf, einen Impfnachweis oder ein Attest vorzulegen. Den Einrichtungen werde empfohlen, die betreffenden Beschäftigten zunächst patientenfern einzusetzen. Werde kein Nachweis vorgelegt, könne eine Anhörung mit einer Zwangsgelddrohung folgen – dieses Zwangsgeld beträgt 1.500 Euro bei einer Vollzeitstelle. Danach könne ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro verhängt werden. Wird weiterhin kein Nachweis erbracht, kann das Gesundheitsamt ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot verfügen.

Welchen Berufen gehen Ungeimpfte nach?

41 der 45 Gesundheitsämter im Bundesland arbeiten Behrens zufolge mit diesem Meldeportal, die anderen vier Ämter würden die Daten auf anderen Wegen erheben. Nach Angaben des Ministeriums arbeiten rund 240.000 Menschen in Niedersachsen im Gesundheitswesen, darunter rund 90.000 in der Pflege.

Welchen Berufen die nicht gegen das Coronavirus geimpften Beschäftigten zuzuordnen seien, könne noch nicht gesagt werden, betonte die Ministerin. Schaue man auf die Impfquoten sind Behrens zufolge eher Meldungen aus der ambulanten Pflege als von Krankenhausbeschäftigten wahrscheinlich.

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