Wolfsburgs Finanzen

Corona-Pandemie wirkt sich in Wolfsburg finanziell aus

Lesedauer: 3 Minuten
Durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Mehraufwendungen hat sich Wolfsburgs Haushaltssituation noch einmal deutlich verschlechtert.

Durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Mehraufwendungen hat sich Wolfsburgs Haushaltssituation noch einmal deutlich verschlechtert.

Foto: Julian Stratenschulte / dpa

Wolfsburg.  Städte brauchen Unterstützung von Bund und Ländern. Mohrs: „Ich mache mir große Sorgen um die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Stadt.“

Derzeit führen sinkende Inzidenzzahlen bundesweit zu positiven Nachrichten. Jedoch bereiten die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie in der kommunalen Landschaft zunehmend Sorgen, weil die coronabedingten Einbrüche bei den Steuereinnahmen noch über mehrere Jahre die kommunale Handlungsfähigkeit bedrohen werden, wie die Stadt Wolfsburg mitteilt.

Die aktuelle Steuerschätzung vom 12. Mai 2021 durch den Arbeitskreis Steuerschätzungen des Bundes belege, dass schnelle und entschiedene Hilfen von Bund und Ländern unumgänglich seien, damit die Kommunen handlungsfähig blieben und die kommunalen Investitionen nicht einbrechen.

2020 sei durch den Bund und die Länder noch ein schneller und wichtiger Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden mit rund 12,4 Milliarden Euro erfolgt, der die Haushalte der Städte und Gemeinden stabilisiert und die Handlungsfähigkeit gesichert habe. Die kommunalen Investitionen seien hierdurch auf einem hohen Niveau geblieben. Auch für die Jahre 2021 und 2022 sei ein solcher Ausgleich dringend geboten.

Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren und dafür zu sorgen, dass die kommunalen Investitionen stabil bleiben. Diese Forderungen unterstreichen Oberbürgermeister Klaus Mohrs und der Kämmerer der Stadt Wolfsburg, Andreas Bauer, gleichermaßen.

„Ich mache mir große Sorgen um die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Stadt. Durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Mehraufwendungen hat sich unsere Haushaltssituation noch einmal deutlich verschlechtert. Um weiterhin eine zukunftsgerichtete Wolfsburger Stadtentwicklung gewährleisten zu können, sind gesamtstädtische Investitionen zwingend erforderlich. Wir sind dabei dringend auf die Unterstützung von Bund und Land angewiesen“, bekräftigt Klaus Mohrs.

„Viele Kommunen haben zwingende und unabdingbare Sanierungsmaßnahmen vor der Brust, sei es beispielsweise im Kita- und Schulbereich, im Katastrophenschutz oder in anderen Bereichen der Daseinsvorsorge. Hinzu kommen richtungsweisende Tätigkeitsfelder wie im Bereich der Digitalisierung oder gesetzlich neuausgerichteter Bereiche, wie durch das Bundesteilhabegesetz. Ohne eine
finanzielle Unterstützung können die Kommunen diese Herausforderungen nicht stemmen. Hier gilt
es um eine finanzielle Solidarität, die dringend von Land und Bund geboten ist“, erklärt Stadtrat und Kämmerer Andreas Bauer.

Hintergrund

Das bundesweite Volumen der Steuermindereinnahmen beträgt nach Angaben der Stadt Wolfsburg 2021 9,4 Milliarden Euro, das entspricht rund 110 Euro je Einwohner. 2022 ist mit Steuermindereinnahmen von 10 Milliarden Euro zu rechnen.

Während die Stadt Wolfsburg vor der Corona-Pandemie in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2021 noch mit einem Gewerbesteueraufkommen (netto) von 140,5 Millionen Euro rechnen konnte, müssen diese Erwartungen um 57,3 Millionen Euro nach unten korrigiert werden.

Auch bei den Gemeindeanteilen aus der Einkommen- und Umsatzsteuer ergibt sich im Vergleich zur Planung aus 2019 eine Verschlechterung von 14 Millionen Euro. Der erwartete Fehlbedarf 2021 hat sich mit Anpassungen in der Haushaltsplanung um 59,9 Millionen Euro auf 99,7 Millionen Euro verschlechtert.

Wichtige Corona-Regeln und Infos für die Region

Die Corona-Zahlen sinken in unserer Region und bundesweit. Deshalb gibt es eine neue Verordnung des Landes Niedersachsen. Was ab Montag, 31. Mai, gilt, lesen Sie hier.

Und hier finden Sie wichtige Infos zum Thema Impfen:

Die Corona-Lage in der Region

Unsere Redaktionen sammeln alle wichtigen lokalen Infos zum Coronavirus auf FAQ-Seiten, die stets aktualisiert werden. Online sind die Überblicke aus Braunschweig, aus Wolfsburg, aus Wolfenbüttel, aus Gifhorn, aus Salzgitter, aus Peine und Helmstedt sowie aus Osterode.

Hier finden Sie eine Übersicht über die Corona-Lage im gesamten Bundesland Niedersachsen.

Kommentar-Profil anlegen
*Pflichtfelder