Hannover. Die Corona-Lage in Niedersachsen verbessert sich zunehmend. Weitere Lockerungen kommen erst zum Ende des Monats.

Niedersachsen will mit den nächsten Lockerungen der Corona-Beschränkungen trotz der stark sinkenden Zahl von Neuinfektionen wie angekündigt bis Ende Mai warten. „Im Moment sieht die Infektionsentwicklung gut aus“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch in Hannover. Wegen Feiertagen und Wochenenden mit weniger Corona-Tests müssten die rückläufigen Zahlen aber noch mit etwas Vorsicht bewertet werden.

Inzidenz in Niedersachsen erstmals unter 50

Am Mittwoch unterschritt die Corona-Neuinfektionsrate in Niedersachsen im Landesdurchschnitt den wichtigen Inzidenzwert von 50 mit 49,9 knapp. Am Dienstag lag er noch bei 56,3. In allen 45 Landkreisen und Großstädten sank die Inzidenz unter 100, womit diese dann nicht mehr als Hotspot gelten.

Schadensersatzforderungen wegen Landeskinderregel

Nachdem das Oberverwaltungsgericht am Dienstag die Beschränkung der Tourismusöffnung in Niedersachsen vorläufig nur für Einwohner des Bundeslandes aufgehoben hat, sieht das Land sich mit der Frage von Schadensersatzforderungen konfrontiert. Es gebe erste Zuschriften von Beherbergungsbetrieben die wissen wollten, ob es nun Schadensersatz gibt, sagte Pörksen.

Auswärtige Besuche in Niedersachsen möglich

Das Land gehe aber nicht davon aus, dass es da Pflichten gibt. Wegen der Regelung hatten Hotels und Anbieter von Ferienquartieren seit Montag vergangener Woche Urlauber aus anderen Bundesländern noch abweisen müssen. Mit dem Gerichtsentscheid können ab sofort auch auswärtige Gäste buchen.

Wirksamkeit und Nebenwirkungen einer Corona-Kreuzimpfung

Weitere Schritte in Normalität geplant

„Wir sind sehr erfreut über die aktuellen Entwicklungen der Fallzahlen in Niedersachsen, die uns in den kommenden Wochen mehr Spielraum für weitere Schritte zurück in die Normalität geben werden“, sagte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder. Die aktuelle Corona-Verordnung laufe noch zwei Wochen. Angesichts der weiter angespannten Infektionslage müssten Öffnungen nach wie vor sehr vorsichtig erfolgen.

Stufenplan legt Vorgehen bei Lockerungen fest

„Der Stufenplan der Landesregierung legt in Zukunft das genaue Vorgehen der breiten Lockerungen fest.“ Die Gespräche für eine neue Verordnung liefen bereits, der Stufenplan bilde aller Voraussicht nach dafür die Grundlage, sodass es dann einen klaren Fahrplan gebe.

Nächste Zwischenstufe für Ende Mai angesetzt

Auch die CDU-Fraktion setzt auf den Stufenplan als Leitfaden für weitere Lockerungen in gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen, wenn die Zahl der Neuinfektionen weiter kontinuierlich sinkt, sagte ein Sprecher. „Soweit im Stufenplan ein Ausblick auf eine nächste Zwischenstufe ausgewiesen ist, ist diese bei deeskalierendem Infektionsgeschehen bereits für Ende Mai angedacht.“ Dies gelte auch für das wichtige Thema des Tourismus, bei dem bereits im Stufenplan der Ausblick für eine Öffnung für Touristen von außerhalb Niedersachsens genannt ist. Damit sei es gelungen, das richtige Maß zwischen Vorsicht und Perspektive zu finden.

Keine übereilten Lockerungen

Zur Vorsicht mahnt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Julia Willie Hamburg. „Die niedrigen Corona-Zahlen sind erfreulich und lassen Hoffnung schöpfen, sie sollten aber nicht zu übereilten Lockerungen führen.“ Derzeit sei gerade mal ein gutes Drittel der Bevölkerung erstgeimpft und zudem gebe es demnächst weniger Erstimpfungen.

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Feiertagswochenenden geben kein realistisches Bild

„Die Himmelfahrts- und Pfingstwochenenden geben kein realistisches Bild, sondern zeigen eher eine zu niedrige Inzidenzentwicklung.“ Wichtig sei, die Erfolge der bisherigen Maßnahmen und damit niedrige Infektionszahlen nachhaltig zu sichern und Jo-Jo-Effekte zu vermeiden. „Es ist deshalb klug, mit einem Stufenplan langfristig den Erfolg der Corona-Maßnahmen zu sichern.“ Für Lockerungen plädiert auch der Fraktionsvorsitzende der FDP, Stefan Birkner.

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Erste Lockerungsschritte im Land seit einer Woche

Seit gut einer Woche greifen bereits erste Lockerungsschritte in Niedersachsen. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 konnten die Außengastronomie, der Einzelhandel und der Tourismus wieder öffnen, dies alles gekoppelt an eine Schnelltestpflicht.

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