Hannover. Der bisherige Rettungsschirm reiche vermutlich nicht aus. Die wirtschaftliche Lage etlicher Rehakliniken in Niedersachsen sei prekär.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat den Bund aufgefordert, die finanziellen Hilfen für die Rehakliniken unter dem Druck der Corona-Krise auszuweiten. Es sei nicht davon auszugehen, dass der bisherige Rettungsschirm ausreiche, sagte die SPD-Politikerin am Freitag im Landtag in Hannover. Die wirtschaftliche Lage etlicher Rehakliniken sei prekär. „Hier steht der Bund in der Pflicht“, sagte Behrens. „Der Bundesgesetzgeber ist zuständig und muss daher überprüfen, wie sich die finanzielle Situation der Kliniken im Einzelnen darstellt und ob Rettungsschirm und Ausgleichszahlungen überhaupt ausreichend sein können.“

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Rettungsschirm für zwei Zeiträume

Der Rettungsschirm sieht bisher Ausgleichszahlungen für die Zeiträume vom 16. März bis 30. September 2020 sowie vom 18. November 2020 bis 31. Januar 2021 vor. Die Tagespauschale dafür lag zunächst bei 60 Prozent des mit den Krankenkassen vereinbarten durchschnittlichen Vergütungssatzes der Einrichtung. Mittlerweile beträgt er 50 Prozent.

dpa