Hannover. Die circa 78.000 Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen sind erneut aufgerufen, an einer Umfrage teilzunehmen. Es geht um die Zukunft der Kammer.

Die Umfrage zur Zukunft der umstrittenen Pflegekammer in Niedersachsen ist nach zweimaliger Unterbrechung erneut gestartet worden. Unter anderem würden die rund 78.000 Mitglieder gefragt, ob es die Pflegekammer überhaupt weiter geben solle, teilte das Sozialministerium in Hannover am Mittwoch mit. Der Entscheid der Mitglieder sei für die Landespolitik bindend.

Pflegekammer Niedersachsen: Von Anfang an in der Kritik

Zunächst war die Online-Befragung wegen einer technischen Panne unterbrochen worden, dann weil ein Mitglied gegen die Weitergabe seiner Daten an das Umfrageinstitut geklagt hatte. Diese Beschwerde sei nun letztinstanzlich vom Oberverwaltungsgericht abgewiesen worden, so das Ministerium. Das Ergebnis der Abstimmung soll nach Abschluss der Befragung am 6. September veröffentlicht werden.

Die Kammer, eine Interessenvertretung, wurde 2017 ins Leben gerufen. Ärger gab es wegen der Pflichtmitgliedschaft aller Pflegekräfte und der Art der Beitragserhebung. Ende 2019 hatte das Land entschieden, die Kosten zu tragen, wodurch Teile der Kammer sich wiederum in einer unerwünschten Abhängigkeit von der Politik sahen.