“Viele der Erstunterzeichner dieser Initiative haben ein SPD-Parteibuch oder stehen den Sozialdemokraten nahe.“
Der SPD ist der Keynesianismus irgendwann in den neunziger Jahren abhandengekommen. Nun, in dieser für so viele einschneidenden Corona-Krise, besinnen sich Teile der Partei wieder auf das einst vorherrschende wirtschaftspolitische Denken.
Der Keynesianismus – benannt nach dem bekannten britischen Ökonom John Maynard Keynes – steht dafür, dass der Staat den Wirtschaftslauf beeinflusst, um konjunkturelle Schwankungen zu glätten und für Vollbeschäftigung zu sorgen. Ein starker, handlungsfähiger Staat also.
Keynes’ Prinzipien liegen einer neuen Initiative aus Niedersachsen zugrunde. Viele der Erstunterzeichner dieser Initiative haben ein SPD-Parteibuch oder stehen den Sozialdemokraten nahe. Sie fordern ein mutiges Land Niedersachsen, das trotz der Krise die Konjunktur ankurbelt und investiert – und zwar möglichst massiv.
Lesen Sie auch:
Das mag auf den ersten Blick sonderbar klingen. Woher soll das Land die Mittel hernehmen? Fast 13 Milliarden Euro an Corona-Hilfen hat die Landesregierung zur Verfügung gestellt. Finanzminister Hilbers (CDU) will nun eisern sparen: 400 Millionen Euro pro Jahr zwischen 2024 und 2049. Die neue Initiative hingegen will die Konjunktur ankurbeln. Das sorgt für neue Jobs, mehr Kaufkraft, steigenden Konsum und somit mehr Steuereinnahmen. Auch so können Schulden zurückgeführt werden. Die Zinsen sind extrem günstig. Und generationengerecht ist das alles auch. Denn was nutzt ein ausgeglichener Haushalt, wenn dafür Kliniken, Unis oder Schulen kaputtgespart werden?