Berlin. Verfassungsschutzbericht 2016 analysiert Entwicklungstendenzen und Gefährdungspotenzial.

Am 4. Juli präsentierten Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Bundesverfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen den Verfassungsschutzbericht 2016. Dieser informiert über Art und Umfang verfassungsfeindlicher Entwicklungen, über Organisationen und Gruppierungen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten.

Im Bericht werden einzelne Ereignisse analytisch eingeordnet und ideologisch und strategisch bewertet, besonders in den Kapiteln „Entwicklungstendenzen“ und „Gefährdungspotenzial“. Der Verfassungsschutzbericht leistet einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung über die Gefährdung von Staat und Gesellschaft. Der Bericht befasst sich mit politisch motivierter Kriminalität (PMK), Rechtsextremismus, „Reichsbürgern“, Linksextremismus, islamistischem Terrorismus, Spionage und „Scientology“.

Bereits zuvor sagte Maaßen beim Symposium des BfV „Antworten westlicher Demokratien auf die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus“ die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sei hoch: „Der IS 2.0 arbeitet an einem digitalen, virtuellen Kalifat und inszeniert sich als allgegenwärtig und allzeit bereit. Die Koexistenz zahlreicher Tätertypen und Terror-Szenarien birgt eine anhaltende Gefahr für alle westlichen Demokratien.“ kic