Berlin/Hamburg. Der Kanzler beruft sich im Untersuchungsausschuss auf Gedächtnislücken. Die Autoren des Buchs „Die Akte Scholz“ haben Zweifel daran.

Der „Cum-Ex“-Skandal um die Hamburger Warburg Bank lässt Bundeskanzler Olaf Scholz nicht los. Ein neues Buch, das seit Dienstag in den Buchläden liegt, nährt Zweifel an den Erinnerungslücken, die der SPD-Politiker dazu geltend macht.

In „Die Akte Scholz - Der Kanzler, das Geld und die Macht“, schildern die Autoren Oliver Schröm und Oliver Hollenstein, wie Scholz 2020 bei Befragungen im Finanzausschuss des Bundestags zwei Mal offenkundig aus eigener Erinnerung von einem Treffen mit den Warburg-Gesellschaftern in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister berichtete.

Kanzler Scholz lässt der Skandal nicht los

Neun Monate später räumte Scholz im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum „Cum-Ex“-Skandal zwar ein, sich laut Kalendereinträgen 2016 und 2017 drei Mal mit den Bankern getroffen zu haben. Zum Inhalt der Gespräche sagte er jedoch nichts, weil ihm jegliche Erinnerung daran fehle.

NameOlaf Scholz
Geburtsdatum14. Juni 1958
SternzeichenZwilling
AmtBundeskanzler
ParteiSPD
Parteimitglied seit1975
FamilienstandVerheiratet
Größe1,70 Meter
WohnortBerlin/Potsdam

Die Fragen drängen sich auf: Hat Olaf Scholz als Erster Bürgermeister von Hamburg Steuerrückzahlungen verhindert? Hat er sich dafür eingesetzt, dass die Bank und ihre Eigentümer Christian Olearius und Max Warburg nicht zurückzahlen müssen? Hat er die Öffentlichkeit und auch die Abgeordneten über seine Rolle im Unklaren gelassen oder sogar gelogen?

Der Ausschuss soll mögliche Einflussnahme klären

Die Deutsche Presseagentur hat Scholz und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt mit den im Buch erhobenen Vorwürfen konfrontiert und um Stellungnahme gebeten. Eine Regierungssprecherin antwortete: „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns grundsätzlich nur zu Vorgängen innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Bundeskanzleramts äußern.“

Der Ausschuss soll eine mögliche Einflussnahme führender SPD-Politiker auf den Steuerfall Warburg klären. Die Hamburger Finanzverwaltung hatte der Bank zu unrecht erstattete Kapitalertragsteuern aus „Cum-Ex“-Geschäften in Höhe von rund 90 Millionen Euro 2016 und 2017 zunächst nicht zurückfordern wollen.

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Die Leserinnen und Leser sollen sich selbst ein Urteil bilden

Schmidt (SPD) wird in dem Buch vorgeworfen, im September 2020 noch als Staatssekretär im Finanzministerium Fotos mit markierten Textpassagen aus dem als geheim eingestuften Protokoll einer Ausschusssitzung mit Scholz an Journalisten geschickt zu haben, um die Berichterstattung zugunsten von Scholz zu beeinflussen. Ein Mittel, „dass ihm streng verboten ist“, schreiben die Journalisten Schröm (ARD-Magazin „Panorama“ und Hollenstein („Manager Magazin“), die seit Jahren im „Cum-Ex“-Skandal recherchieren und veröffentlichen.

Ihr Buch hat 392 Seiten – eine Antwort auf die vielen Fragen geben die Autoren nicht. Die Leserinnen und Leser sollen selbst zu einem Urteil kommen. (gb/dpa)

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Dieser Artikel erschien zuerst auf morgenpost.de.