Berlin. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert vor dem Dieselgipfel ein „echtes Nachrüstprogramm“. Bezahlen müsse, wer manipuliert habe.

Vor dem Dieselgipfel an diesem Sonntag im Kanzleramt fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter eine umfassende Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Autohersteller. „Wir brauchen ein echtes Nachrüstprogramm für dreckige Diesel“, sagte Hofreiter unserer Redaktion.

Das seien Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Menschen in den Städten und den betrogenen Autobesitzern schuldig. „Bezahlen muss, wer manipuliert hat“, betonte Hofreiter. „Mit Mogelpackungen kommt der Verkehrsminister nicht mehr durch.“

In vielen Städten drohen Diesel-Fahrverbote

An diesem Sonntag treffen sich Merkel und Scheuer im Kanzleramt mit Vertretern der Autoindustrie, um darüber zu reden, wie die Dieselfahrzeuge sauberer werden können. Weil die Fahrzeuge zu viel Stickoxide ausstoßen, drohen in vielen deutschen Städten Fahrverbote. Betroffen sind vor allem Autos, deren Motoren nur die älteren Euro-4- und Euro-5-Norm erfüllen. Hamburg hat auf zwei Straßenabschnitten bereits ein Fahrverbot verhängt. In Frankfurt/Main droht ein Verbot für die gesamte Stadt.

Verkehrsminister Scheuer setzt auf Software-Updates für die Steuerung der betroffenen Motoren. Aus Sicht von CDU und SPD reicht das nicht. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte kürzlich, man sei prinzipiell offen für Umbauten älterer Autos. Man müsse alle Maßnahmen ergreifen, die Verbote verhinderten.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert Hardware-Nachrüstungen, soweit sie technisch und wirtschaftlich sinnvoll sind. Zahlen soll die Autoindustrie, die das Problem zu verantworten hat. Betroffen sind allein fünf Millionen Euro-5-Diesel. Scheuer hat noch für September eine Lösung angekündigt.

Schulze: Automobilindustrie muss die Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen finanzieren

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    (gau/art)