Berlin. CDU/CSU halten die Isolationspflicht für Corona-positive Pfleger und Ärzte für unsinnig. Das RKI meldet steigende Zahlen. Mehr im Blog.

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  • Union will Isolationspflicht für Gesundheitspersonal aufheben
  • Das RKI meldet am Donnerstag aktuelle Corona-Zahlen
  • Der rückläufige Trend ist vorbei
  • Rio de Janeiro feiert seinen Karneval ohne Einschränkungen
  • Alte Menschen laut Studie wegen Corona einsamer als vor der Pandemie

Berlin. Zwar war im Wochenbericht des Robert Koch-Instituts (RKI) ein Beginn der befürchteten Corona-Winterwelle bisher nicht sicher ablesbar, Fakt ist allerdings, dass die Zahlen weiter steigen.

Das Institut gab die Zahl der Corona-Neuinfektionen am Donnerstag mit 44.875 (Vorwoche: 40.256) an. Die bundesweite Inzidenz lag bei 239,6. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 231,2 gelegen (Vorwoche: 214,2; Vormonat: 212,0). Das RKI registrierte 230 Todesfälle (Vorwoche: 125) innerhalb eines Tages.

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Corona-News von Donnerstag, 15. Dezember: Union will Isolationspflicht für Gesundheitspersonal aufheben

7.18 Uhr: Die Isolationspflicht für medizinisches Personal mit positivem Corona-Test sollte aus Sicht von CDU und CSU im Bundestag bundesweit wegfallen. "Es ist nicht erklärbar, warum symptomfreie, aber Corona-positive Pfleger und Ärzte bis zu 14 Tage zu Hause bleiben müssen, während Grippekranke theoretisch arbeiten könnten", sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag, RND). "Wer krank ist, bleibt daheim - und der Rest geht arbeiten."

Es gehe auch um die angespannte Lage in den Kliniken, sagte er. "Um eine weitere Überlastung der Krankenhäuser entgegenzutreten, braucht es eine bundesweite Aufhebung der Isolationspflicht für medizinisches Personal." Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) müsse handeln. "Wir brauchen jetzt jede Hand am Patienten. Hier muss Lauterbach endlich koordinierend eingreifen."

Mehrere Bundesländer hatten zuletzt die Isolationspflicht für Corona-Infizierte unter der allgemeinen Bevölkerung aufgehoben.

Eine Pflegekraft geht auf einer Intensivstation über den Flur.
Eine Pflegekraft geht auf einer Intensivstation über den Flur. © Fabian Strauch/dpa/Symbolbild

RKI meldet steigende Zahlen

5.30 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 239,6 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 231,2 gelegen (Vorwoche: 214,2; Vormonat: 212,0). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 44.875 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 40.256) und 230 Todesfälle (Vorwoche: 125) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.905.873 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Corona-News von Mittwoch, 14. Dezember: Studie: Einsamkeit von Älteren wegen Corona massiv gestiegen

15.30 Uhr: Die Einsamkeit von älteren Menschen in Deutschland hat einer Studie zufolge in der Corona-Pandemie deutlich zugenommen. Bei vielen über 85-Jährigen habe sie besonders lange angehalten, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Demnach stieg der Anteil der Menschen ohne ausreichende Sozialbeziehungen im ersten Jahr der Pandemie in allen Altersgruppen. Besonders stark waren allerdings die über 60-Jährigen betroffen, wie das Deutsche Zentrum für Altersfragen (DZA) den Angaben zufolge im Auftrag des Bundesfamilienministeriums ermittelte. Zuerst hatte das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Mittwoch) darüber berichtet.

Demnach lag in der Gruppe der 60- bis 69-Jährigen der Anteil derer, die sich im Corona-Sommer 2020 einsam fühlten, mit 13,1 Prozent am höchsten. Vor der Pandemie hatte der Anteil unter ihnen bei neun Prozent und damit etwa so hoch wie in anderen Altersgruppen gelegen. Auffällig ist zudem, dass diese „Einsamkeitsquote“ in allen Altersgruppen nach dem Sommer 2020 fast auf Vor-Corona-Niveau zurückging, allerdings nicht bei den über 85-Jährigen. Dort ist die Quote den Angaben zufolge deutlich gestiegen: Noch 2014 lag sie bei 3,5 Prozent; von 7,8 Prozent im Sommer 2020 stieg sie auf mehr als 12,4 Prozent Anfang vorigen Jahres.

Große Silvester-Party in Rio kehrt ohne Einschränkungen zurück

15.05 Uhr: Die brasilianische Metropole Rio de Janeiro veranstaltet erstmals seit der Corona-Pandemie die berühmte Silvesterparty am Strand von Copacabana wieder ohne Einschränkungen. Dies kündigte Rios Bürgermeister Eduardo Paes bei einer Pressekonferenz im Hotel „Copacabana Palace“ am Mittwoch an.

Die Silvesterparty in Rio ist eine der bekanntesten der Welt und zieht jedes Jahr Millionen Touristen in die „wunderbare Stadt“ am Meer. Das Feuerwerk wird von Flößen in der Atlantikbucht abgefeuert, am Stadtstrand Copacabana treten auf mehreren Bühnen Musiker, Bands und DJs auf.

Die Party fand im Jahr 2020 ebenso wie die ersatzweise geplante Online-Feier, bei der die Konzerte im Internet übertragen werden sollten, nicht statt; die Stadtstrände wurden abgeriegelt. Auch im vergangenen Jahr wurde die offizielle Feier abgesagt. Es gab aber das Feuerwerk und private Feste am Strand.

Rio De Janeiro: Feuerwerkskörper explodieren über dem Copacabana-Strand während der Neujahrsfeierlichkeiten.
Rio De Janeiro: Feuerwerkskörper explodieren über dem Copacabana-Strand während der Neujahrsfeierlichkeiten. © Bruna Prado/AP/dpa

Großrazzia wegen Autohehlerei und Coronahilfe-Betrug

14.10 Uhr: Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Autohehler und Coronahilfe-Betrüger sind mehr als 300 Polizisten und 10 Steuerfahnder in fünf Bundesländern ausgerückt. Schwerpunkt war Nordrhein-Westfalen mit 20 Städten, in denen durchsucht wurde. „Große Fische sind uns ins Netz gegangen“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch. „Die anderen Fische werden wir auch noch bekommen.“

In einem Komplex geht es um hochpreisige Leasing-Autos, die in großem Stil unterschlagen und verkauft worden sein sollen. Im anderen Komplex um Geldwäsche mit Steuergeldern: Es seien Scheinfirmen gegründet worden, um mit ihnen Corona-Hilfen zu ergaunern, sagte Reul. Alle 55 Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle seien vollstreckt worden.

Touristikkonzern TUI auf dem Weg zurück in die Gewinnzone

11.30 Uhr: Der Touristikkonzern TUI scheint nach schweren Jahren und Milliardenverlusten vor allem wegen der Corona-Pandemie zurück auf dem Weg in die Gewinnzone zu sein. Im Geschäftsjahr 2022 vervierfachte das Unternehmen im Jahresvergleich seinen Umsatz auf 16,55 Milliarden Euro und reduzierte den Verlust auf 277 Millionen Euro, wie TUI am Mittwoch mitteilte. Im Geschäftsjahr 2021 hatten unter dem Strich noch rund 2,5 Milliarden Euro Verlust gestanden.

Besonders im vierten Quartal des vom Kalenderjahr abweichenden Geschäftsjahres reichte das Geschäft demnach wieder an das Vorkrisenniveau heran. Von Juli bis September zählten die TUI-Angebote wie Resorts, Hotels und Kreuzfahrten 7,6 Millionen Gäste - mit 93 Prozent annähernd so viel wie im vierten Quartal 2019.

„Wir hatten einen starken Sommer, ein sehr gutes Quartal“, erklärte TUI-Vorstandsvorsitzender Sebastian Ebel. „Der Tourismus bleibt ein langfristiger und attraktiver Wachstumssektor. Alle fundamentalen Daten deuten darauf hin, die langfristigen Megatrends, von denen unsere Branche besonders profitiert, sind weiter intakt.“

Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld wird verlängert

10.45 Uhr: Wegen der Energiepreiskrise wird der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit bis Ende Juni 2023 verlängert. Nach dem Beschluss einer entsprechenden Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundeskabinett bleibt die Kurzarbeit zudem für Leiharbeiternehmerinnen und Leiharbeitnehmer geöffnet.

Abgesenkt bleibt die Zahl der Beschäftigten, die von Arbeitsausfall betroffen sein müssen, bevor Kurzarbeit greifen kann - von mindestens einem Drittel auf mindestens 10 Prozent. Verzichtet wird zudem weiter auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld. Die Regelungen schließen ab 1. Januar an die bereits greifenden Erleichterungen an.

Heil wies laut einer Mitteilung am Mittwoch in Berlin zwar darauf hin, dass die Lage am Arbeitsmarkt weiter stabil sei. Doch stehe die Regierung weiter an der Seite der Unternehmen und Beschäftigten. Mit der Verlängerung der Regeln schaffe die Regierung sichere Perspektiven über den Winter hinaus. „Kurzarbeit bleibt weiter eine stabile Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal“, sagte Heil. Die Zahl der von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten hatte von bis zu rund 6 Millionen in der Hochphase der Corona-Pandemie zuletzt stark abgenommen.

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, spricht bei der Sitzung im Bundestag.
Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, spricht bei der Sitzung im Bundestag. © Britta Pedersen/dpa

China: Behörden kommen mit Nachverfolgung von Infektionen nicht hinterher

6.01 Uhr: Eine Woche nach der Lockerung der strikten Corona-Politik in China schaffen es die Behörden des Landes nicht mehr, die Ausbreitung des Virus genau zu verfolgen. Die wahre Zahl an Infektionen könne nicht mehr angegeben werden, erklärte am Mittwoch die nationale Gesundheitsbehörde. "Viele asymptomatische Menschen machen keine PCR-Tests mehr, deshalb ist es unmöglich, die aktuelle Zahl von asymptomatisch Infizierten akkurat zu benennen."

Vize-Regierungschef Sun Chunlan gab seinerseits laut Medienberichten an, dass die Zahl der Infektionen in der Hauptstadt Peking "rasant steigt". Angesichts dessen bevorraten sich viele Menschen mit Medikamenten, in Online-Netzwerken wird über ausverkaufte Arzneimittel und lange Schlangen vor Apotheken in der Hauptstadt berichtet.

Nach landesweiten Protesten sowie einem Einbruch des Außenhandels im November hatte die Volksrepublik vor einer Woche mit einer Abkehr von ihrer strikten Null-Covid-Politik begonnen. Landesweit wurden zunächst Quarantäneregeln und Testpflichten gelockert oder sogar abgeschafft und die Massenabriegelungen beendet. Am Montag kündigten die Behörden zudem das Ende der staatlichen Corona-App an, die zweieinhalb Jahre lang die Bewegungsfreiheit der Menschen stark einschränkte.

Die abrupte Kehrtwende der chinesischen Führung bedeutet, dass das Land nun mit einer Welle von Corona-Fällen konfrontiert sein wird, auf die es schlecht vorbereitet ist: Millionen ältere Menschen sind noch immer nicht vollständig geimpft, und den unterfinanzierten Krankenhäusern fehlen die Kapazitäten, um eine große Zahl von Patienten aufzunehmen.

Ein Sicherheitsbeamter überwacht in Peking einen Stand mit einem Temperaturscanner und einem QR-Code für Reisen. China plant, im Rahmen der Lockerung seiner strikten «Null-Covid»-Politik die Pflicht zur Rückverfolgung von Reisen aufzugeben.
Ein Sicherheitsbeamter überwacht in Peking einen Stand mit einem Temperaturscanner und einem QR-Code für Reisen. China plant, im Rahmen der Lockerung seiner strikten «Null-Covid»-Politik die Pflicht zur Rückverfolgung von Reisen aufzugeben. © Andy Wong/AP/dpa

RKI meldet aktuelle Zahlen - Inzidenz steigt weiter an

5.30 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 231,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 228,1 gelegen (Vorwoche: 207,7; Vormonat: 216,7). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 48.327 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 45 331) und 187 Todesfälle (Vorwoche: 173) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.860.998 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Corona-News von Dienstag, 13. Dezember: Betrüger sollen mit fiktiven Testzentren Millionen ergaunert haben

15 Uhr: Eine Betrüger-Bande soll sich mit der Abrechnung von erfundenen Corona-Tests aus nicht existenten Testzentren im Raum Köln mehr als 16 Millionen Euro erschlichen haben. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag mit, nachdem die Ermittler in den Stunden zuvor mit Durchsuchungen gegen Verdächtige vorgegangen waren und vier Haftbefehle vollstreckt hatten. Insgesamt gebe es 22 Beschuldigte in dem Verfahren. Der "mutmaßliche Hauptdrahtzieher" sei auf Sizilien festgenommen worden.

Die Gruppe soll zum Nachteil der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein Geld für angebliche Corona-Tests kassiert haben, die sie aber gar nicht durchgeführt hatte, weil die vermeintlichen Testzentren dazu gar nicht existierten. Von rund 21,5 Millionen beantragten Geldern seien rund 16,6 Millionen tatsächlich ausgezahlt worden, so die Ermittler. Mehr als sechs Millionen seien beschlagnahmt worden. Es fehle damit aber weiterhin eine Millionensumme.

US-Regierung empört über Musk-Angriffe auf Anthony Fauci

6.00 Uhr: Zeitgleich zur Einführung eines neuen kostenpflichtigen Abonnements auf Twitter hat die US-Regierung empört auf Angriffe von Unternehmenschef Elon Musk auf ihren obersten Corona-Berater Anthony Fauci reagiert. Die Forderung von Musk nach einer Anklage Faucis sei "unglaublich gefährlich", erklärte am Montag die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre. Musks Äußerungen in seinem Online-Netzwerk seien „widerlich und abgekoppelt von der Realität“.

Musk hatte am Sonntag eine Anklage von Fauci gefordert, der seit Beginn der Corona-Pandemie in den USA Anfang 2020 die Regierung berät und vor allem von vielen Rechten vehement angefeindet wird. Gegen den 81-Jährigen gab es mehrere Todesdrohungen. Der oberste Corona-Berater von Präsident Joe Biden hat angekündigt, in diesem Monat in den Ruhestand zu gehen.

Die Kritik der Regierung an Musk fiel zusammen mit dem neuen Anlauf des Twitter-Chefs, ein kostenpflichtiges Abonnements für Nutzer zu starten. Das Angebot Twitter Blue ging am Montag in ersten Ländern an den Start. Damit werden Nutzer für die Verifizierung ihres Nutzerkontos durch das weiße Häkchen in einem blauen Kreis zur Kasse gebeten.

Das Häkchen, das anzeigt, dass ein Nutzerkonto von Twitter verifiziert worden ist, war bisher kostenlos und wurde etwa an Politiker, Prominente, Journalisten und Organisation vergeben. Künftig ist ein kostenpflichtiges Abonnement Voraussetzung für das begehrte Verifizierungshäkchen auf einem Nutzerkonto.

Anthony Fauci ist einer der wichtigsten Corona-Berater der US-Regierung.
Anthony Fauci ist einer der wichtigsten Corona-Berater der US-Regierung. © dpa

RKI registriert 53.745 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 228,1

5.30 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 228,1 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 210,8 gelegen (Vorwoche: 204,2; Vormonat: 222,2). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 53.745 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 46.787) und 211 Todesfälle (Vorwoche: 188) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 36.812.671 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Corona-News von Montag, 12. Dezember: Ministerin Nonnemacher nach Corona-Infektion in Quarantäne

20.47 Uhr: Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat sich nach Angaben des Ministeriums erstmals mit dem Coronavirus infiziert. Nach einem positiven Schnelltest am Morgen bleibe die 65-Jährige zunächst bis Ende der Woche in häuslicher Quarantäne, teilte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Montag mit.

So könne Nonnemacher in dieser Woche unter anderem nicht an der Kabinettssitzung und am Landtagsplenum teilnehmen. Sie werde von den Staatssekretären Antje Töpfer und Michael Ranft vertreten. Nonnemacher hat sich nach Angaben ihres Sprechers bereits vier Mal gegen das Coronavirus impfen lassen und testet sich täglich selbst.

Schleswig-Holstein schafft Maskenpflicht in Bus und Bahn ab

16.43 Uhr: Schleswig-Holstein schafft die Maskenpflicht in Bus und Bahn zum Jahresende ab. Das Land wolle den Weg Richtung Normalität Stück für Stück weitergehen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Montag.

In Bayern ist die Maskenpflicht in Bus und Bahn beendet. Schleswig-Holstein zieht bald nach.
In Bayern ist die Maskenpflicht in Bus und Bahn beendet. Schleswig-Holstein zieht bald nach. © Sven Hoppe/dpa

Expertenrat sieht neuen Flickenteppich bei Regeln skeptisch

16.27 Uhr: Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält die Vorgaben des Bundes zur Pandemiebekämpfung aktuell für angemessen, sieht die unterschiedliche Umsetzung der in Länderhoheit liegenden Maßnahmen aber kritisch. "Dass wir grundsätzlich begrüßen würden, wenn es einigermaßen bundeseinheitliche Regelungen gäbe, liegt auf der Hand. Denn es ist schwer vermittelbar, dass wir bei einem Wechsel von einem Bundesland ins andere unterschiedliche Regeln haben", sagte der Gremiumsvorsitzende Heyo Kroemer am Montag in Schwerin.

So haben Bayern und Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im Nahverkehr aufgehoben, in einigen Ländern gilt zudem keine Isolationspflicht mehr bei Covid-19-Erkrankungen.

Kroemer, der Vorstandsvorsitzende der Berliner Charité, verwies zudem auf die vielfach angespannte Personalsituation insbesondere in Krankenhäusern, Kitas und Schulen durch krankheitsbedingte Ausfälle. "Wir haben im Moment das Problem, dass wir parallel viele andere virale Erkrankungen haben, die uns sehr beschäftigen. Doch spielt dabei auch Corona immer noch eine beträchtliche Rolle." Allerdings sei der Anteil schwerer Krankheitsfälle im Vergleich zu den früheren Infektionswellen spürbar zurückgegangen.

Auf Einladung des Ludwigsluster Landrats Stefan Sternberg (SPD), der als Vertreter der kommunalen Ebene dem Expertenrat angehört, hatte das Gremium seine turnusmäßige Beratung in die Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns verlegt. Auch Sternberg äußerte Zweifel an den vorgezogenen Lockerungen: "Das sind politische Entscheidungen, die man angesichts der aktuellen Belastung vieler Kliniken durch eine hohe Zahl anderer Erkrankungen auch anders hätte treffen können."

Der Corona-Expertenrat war vor einem Jahr berufen worden. Im Auftrag von Bund und Ländern erarbeitet er regelmäßig Lageeinschätzungen, die bei den Entscheidungen der Politik mit einfließen.

AfD-Fraktion fordert Aussetzung von Corona-Impfungen

15.11 Uhr: Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit Blick auf Diagnosedaten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) eine Aussetzung der Corona-Impfungen gefordert. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Martin Sichert, stellte die Daten, die er bei der KBV abgefragt hatte, am Montag in Berlin vor. Demnach gab es ab dem ersten Quartal 2021 deutlich mehr Sterbefälle mit den Todesursachen "Plötzlich eingetretener Tod" und "Sonstige ungenau oder nicht näher bezeichnete Todesursachen" und "Todeseintritt innerhalb von weniger als 24 Stunden nach Beginn der Symptome, ohne anderweitige Angabe". Die KBV betonte, dass sich aus den Daten kein Zusammenhang zwischen Impfungen und Todesfällen herstellen lasse.

Sichert leitete daraus dagegen die Forderung ab, die Impfungen auszusetzen, bis ausgeschlossen werden könne, dass die Zunahme darauf zurückzuführen sei. Er forderte zudem eine Auswertung der Zahlen durch das Paul-Ehrlich- und das Robert Koch-Institut.

Die KBV teilte mit, aufgrund der an die AfD übermittelten Daten ließen sich keine Kausalzusammenhänge zwischen Covid-19-Schutzimpfungen und Todesfällen herstellen. "Aus Sicht der KBV handelt es sich bei der dargestellten Zunahme der Todesfälle in den Quartalen I-IV 2021 und Quartal I 2022 größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit." Dies verdeutliche nochmals die Bedeutung der Impfung als wirksame Maßnahme zur Verhinderung von schweren Verlaufsformen bis hin zu Todesfällen. "Ohne die Impfung wäre die Übersterblichkeit wahrscheinlich weit höher gewesen."

Thüringer Kommunen verzichten bei Impfpflicht auf Bußgelder

11.30 Uhr: Viele Thüringer Kommunen sind bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurückhaltend mit Bußgeldern gewesen. Manche setzen die Verfahren nun aus. Laut dem Gesundheitsministerium haben die Stadt Jena und der Kreis Schmalkalden-Meiningen die Verfahren um die einrichtungsbezogene Impfpflicht inzwischen beendet.

In Jena wird der Schritt unter anderem mit der angespannten Personalsituation begründet. Die Stadtverwaltung habe das Personal für andere Maßnahmen zur Einschränkung der Infektionsketten einsetzen müssen, sagte ein Sprecher. Die Landrätin des Kreises Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser, stellte die grundsätzliche Wirksamkeit der Bußgelder infrage.

Eine Pflegerin kümmert sich um einen Intensivpatienten. Gesundheitsminister Lauterbach will die Kliniken stärker vom Kostendruck befreien.
Eine Pflegerin kümmert sich um einen Intensivpatienten. Gesundheitsminister Lauterbach will die Kliniken stärker vom Kostendruck befreien. © epd | Steffen Schellhorn

Corona-Welle rollt: Ansturm auf Krankenhäuser in China

5.46 Uhr: Nach der Lockerung der strengen Null-Covid-Strategie in China müssen viele Krankenhäuser einen Ansturm von Infizierten bewältigen. In Metropolen wie Peking, Guangzhou oder Shijiazhuang erlebten Hospitäler "den ersten Schock einer gigantischen Welle von Infektionen und einen Mangel an Gesundheitspersonal", schrieb das renommierte Wirtschaftsmagazin "Caixin" am Montag. Kliniken seien überfüllt. Vielfach gebe es Schlangen. Patienten infizierten Ärzte und Gesundheitspersonal. Das Magazin schrieb von "Covid-Chaos".

In einer radikalen Kehrtwende vergangenen Mittwoch hatte die Regierung ihre rigorose Null-Covid-Strategie weitgehend aufgehoben. Lockdowns wurden beendet, die strenge Testpflicht, zwangsweise Quarantäne oder Isolation von Kontaktpersonen weitgehend gelockert. Schon vorher hatte es allerdings Anzeichen gegeben, dass die Zahl der Infizierten anstieg und die Tests und Nachverfolgung der Infektionen längst nicht mehr mithalten konnten.

Corona-News von Sonntag, 11. Dezember: Lauterbach appelliert – "Seien Sie vorsichtig"

  • Gesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet für das kommende Jahr eine Entlastung bei der Corona-Infektionslage, hat für die kommenden Wochen aber zu Vorsicht aufgerufen. Er appelliere an alle: "Die letzten Wochen, die letzten Monate, wo wir uns gegenseitig schützen können, auch über die Feiertage: Bitte seien Sie vorsichtig, nehmen Sie das ernst! Jetzt haben wir so lange zusammen gestanden, jetzt die Solidarität noch mal", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
  • Die vereinfachten Zugangsregeln zum Kurzarbeitergeld sollen einem Zeitungsbericht zufolge wegen der Energiekrise bis Ende Juni 2023 verlängert werden. Das gehe aus einem Entwurf des Bundesarbeitsministeriums zur Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld hervor, berichtete das "RedaktionsNetzwerk Deutschland", dem der Entwurf vorlag.
  • Drei Beamtinnen verlangen in Düsseldorf die Anerkennung ihrer Corona-Infektion als Dienstunfall. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht wird an diesem Montag über ihre Klagen verhandeln.

Corona-News von Samstag, 10. Dezember: USA testen Biontech-Impfstoff gegen Corona und Grippe

  • Gibt es bald einen Impfstoff, der sowohl vor Corona als auch vor der Grippe schützt? Das Pharma-Unternehmen Biontech arbeitet bereits seit längerem an einem entsprechenden Vakzin. Nun wurde ein dabei entwickelter Kombi-Impfstoff von der US-Arzneimittelbehörde FDA in ein beschleunigtes Zulassungsverfahren aufgenommen. Das teilten das in Mainz sitzende deutsche Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer (New York) laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit.
  • Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 223,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 219,9 gelegen (Vorwoche: 207,0; Vormonat: 262,3).

Corona-News von Freitag, 9. Dezember: RKI meldet Zahlen für Freitag

  • Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 219,9 angegeben.

Corona-News von Donnerstag, 8. Dezember: RKI sieht steigende Corona-Inzidenz – noch kein Trend

  • Atemwegserkrankungen sind zwar sehr stark verbreitet - ein Beginn der befürchteten Corona-Winterwelle ist in Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) aber bisher nicht sicher ablesbar.

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(fmg/dpa/afp/epd)