Das RKI meldet steigende Infektionen. Gesundheitsminister Spahn erklärt sich im Bundestag zu den Coronatests. Alle Infos im Newsblog.

  • Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Mittwoch eine steigende Zahl von Neuinfektionen
  • Drei Corona-Selbsttest haben eine Zulassung erhalten
  • Gesundheitsminister Spahn sagte im Bundestag, diese seien "ab sofort" erhältlich
  • Schnellttest in Apotheken werde es in rund zwei Wochen geben
  • Geänderte Impfreihenfolge: Lehrkräfte und Kita-Personal sollen ab Mittwoch gegen Covid-19 geimpft werden können
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel will weiterhin keine Sonderbehandlung für bereits geimpfte Menschen

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gab am Mittwoch eine kurze Regierungserklärung ab und stellte sich danach den Fragen des Plenums. Dabei ging es unter anderem um die Frage nach Öffnungen im Einzelhandel – und die Bereitstellung von Schnell- und Selbsttests. Dabei stellte Spahn den Bürgerinnen und Bürgern mehr Freiheiten in Aussicht. Schell- und Selbsttests würden Schritt für Schritt helfen, „ein Stück mehr Freiheit wieder zu haben“.

Wenige Stunden zuvor hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Sonderzulassung für drei Corona-Selbsttests veröffentlicht, die jeder selbst zu Hause anwenden kann. Im ZDF hatte Spahn dazu am Morgen gesagt, diese Tests kämen in den kommenden Tagen in den Einzelhandel.

Auch für Spahn persönlich sind das gute Nachrichen. Der Bundesgesundheitsminister steht für sein Vorpreschen bei den Corona-Schnelltests wieder einmal in der Kritik. Spahn hatte zunächst kostenlose Profi-Schnelltests für alle ab dem 1. März angekündigt, wurde dann aber vom Corona-Kabinett vorerst gestoppt. Nun sollen zumindest die Laien-Schnelltests möglichst rasch ein Teil der Teststrategie werden.

Auch bei der Impfstrategie stehen Änderungen unmittelbar bevor. Ab Mittwoch sollen Lehrkräfte und Kita-Personal geimpft werden können: Mit Blick auf die Ausbreitung der Corona-Mutationen und die Öffnung der Grundschulen und Kitas ist die Impfreihenfolge geändert worden.

Generell könnte jeder Erwachsene bereits Ende Juli geimpft sein. Das geht aus Berechnungen des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland hervor. Sollte das Corona-Impfen in Arztpraxen möglich werden, könnten dort bundesweit pro Woche fünf Millionen Impfdosen verspritzt werden.

Corona-News des Tages: RKI meldet 8007 Neuinfektionen

In Deutschland sind binnen eines Tages 8007 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Das sind rund 450 Fälle mehr als am Mittwoch vor einer Woche. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 422 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gezählt.

Lesen Sie dazu: RKI meldet Corona-Fallzahlen und aktuellen Inzidenz-Wert

Wir schließen unseren Blog an dieser Stelle. Hier halten wir Sie weiter auf dem Laufenden.

Corona News vom 24. Februar: Gastronom wird keine Corona-Entschädigung erhalten

15.40 Uhr: Das Land Brandenburg muss einem Gastronomen keine Entschädigung wegen der pandemiebedingten Schließung seines Betriebes zahlen. Das Landgericht Potsdam wies eine entsprechende Klage des Mannes am Mittwoch ab.

„Es gibt keine Grundlage, die ihm den geltend gemachten Anspruch zusprechen würde – insbesondere nicht aus dem Infektionsschutzgesetz“, sagte Sprecherin Sabine Dießelhorst nach der Verkündung des Urteils. Der Anwalt des Gastronomen kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht einzulegen.

Bundeskanzlerin Merkel will keine Sonderbehandlung für Geimpfte – vorerst

15.21 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erneut gegen Sonderbehandlungen für bereits geimpfte Menschen ausgesprochen – zumindest bis auf Weiteres.

„Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln“, sagte die Bundeskanzlerin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Mittwoch. Die Kanzlerin wies allerdings darauf hin, dass sich der Staat wenig in private Vertragsverhältnisse einmischen könne.

Für die Zukunft deutete Merkel an, dass es eines Tages doch zu einer unterschiedlichen Behandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften kommen könne. „Wenn wir genügend Menschen ein Impfangebot gemacht haben werden und sich einige partout nicht impfen lassen wollen, wird man überlegen müssen, ob es in bestimmten Bereichen Öffnungen und Zugänge nur für Geimpfte geben soll. Aber da sind wir noch nicht.“ Eine Impfpflicht aber wird es auch weiterhin nicht geben.

Arbeitet an einer Exitstrategie: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will raus aus dem Lockdown, allerdings planvoll: Mit Schnelltests und Impfungen.
Arbeitet an einer Exitstrategie: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will raus aus dem Lockdown, allerdings planvoll: Mit Schnelltests und Impfungen. © dpa | Bernd von Jutrczenka

Schweiz will ab 1. März mit Lockerungen beginnen

14.55 Uhr: In der Schweiz machen nach dem Rückgang der Corona-Infektionszahlen nächste Woche die Geschäfte wieder auf. Auch Museen und Lesesäle von Bibliotheken dürfen öffnen, ebenso Zoos, Tennis- und Fußballplätze und Erlebnisparks. Das kündigte die Regierung am Mittwoch an. Restaurants bleiben aber vorerst geschlossen, auch solche mit Terrassen oder Außenbereichen.

Überall gilt Maskenpflicht, Besucher müssen Abstand halten und Geschäfte dürfen nur eine bestimmte Anzahl Besucher reinlassen. Bislang waren nur einige Geschäfte auf, etwa Lebensmittelläden, Reparaturshops und Friseure.

Johnson & Johnson Impfstoff schützt gut vor schwerem Covid-19-Verlauf

14.50 Uhr: Der Impfstoff der Firma Johnson & Johnson schützt offenbar besonders gut vor schweren und tödlichen Verläufen von Covid-19. Eine Analyse der US-Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA zufolge soll das Vakzin zudem auch die Verbreitung des Virus durch Geimpfte eindämmen.

Der US-Hersteller Johnson&Johnson hat die europäische Zulassung für seinen Corona-Impfstoff beantragt.
Der US-Hersteller Johnson&Johnson hat die europäische Zulassung für seinen Corona-Impfstoff beantragt. © dpa

In 86 Prozent der Fälle in den USA sei das Risiko für Geimpfte, nach einer Infektion mit dem Coronavirus ins Krankenhaus zu kommen oder an der Covid-19-Krankheit zu sterben deutlich reduziert. In Südafrika, wo eine hochansteckende Variante des Virus entstanden war, ging das Risiko für schwere oder tödliche Verläufe demnach in 82 Prozent der Fälle zurück. Die Gesamtwirksamkeit des Stoffes liegt der FDA zufolge bei 72 Prozent für die USA und 64 Prozent für Südafrika.

Der Wirkstoff von Johnson & Johnson, der einfacher gelagert werden kann und zudem schon ab einer Dosis vollen Schutz bietet, steht in der EU vor der Zulassung. Erfolgt diese, könnte eine Verimpfung des Vakzins ab April erfolgen. Zehn Millionen Dosen sollen dann bis Juni nach Deutschland geliefert werden.

Kinos wollen deutschlandweit ein Zeichen für Wiedereröffnung setzen

14.45 Uhr: Vor Beginn der Berlinale wollen zahlreiche Kinos in Deutschland für eine Perspektive werben. Mehr als 300 Kinos sollen am Sonntagabend beleuchtet werden.

„Nach vier Monaten wartet der Kinomarkt auf eine transparente, evidenzbasierte und verlässliche Wiedereröffnungsperspektive“, teilte Christian Bräuer vom Branchenverband AG Kino – Gilde in Berlin am Mittwoch mit.

Der Verbandschef und Kinobetreiber Christian Bräuer fordert eine Wiedereröffnungsperspektive für Kinos (Archivbild)
Der Verbandschef und Kinobetreiber Christian Bräuer fordert eine Wiedereröffnungsperspektive für Kinos (Archivbild) © Sven Braun

Tourismusbranche – Neue Corona-Selbsttests wichtiger Baustein für sicheres Reisen in der Pandemie

14.20 Uhr: Die deutsche Tourismusbranche sieht in den jüngsten Zulassung von Corona-Schnelltests zur Eigenanwendung zu Hause einen bedeutenden Schritt, um Reisen in der Pandemie zu ermöglichen. „Kontinuierliches und breites Testen jeglicher Art“ sei ein wichtiger Baustein, um „mehr Sicherheit sowohl für die Kunden als auch für die Reisebranche bei der Planung und Durchführung von Reisen zu geben“, sagte der Präsident des Deutschen Reiseverbands (DRV), Norbert Fiebig, unserer Redaktion.

Er betonte: „In Verbindung mit fortschreitenden Impfungen lässt sich die Sicherheit weiter erhöhen.“ Mit einem Konzept, das stimmige Teststrategien und klare Hygiene- und Schutzregeln beinhaltet, werde „sicheres Reisen nach der zweiten Corona-Welle – sobald es die Infektionszahlen zulassen – wieder möglich“. Im Mittelpunkt der politischen Überlegungen müssten Strategien stehen, die es erlauben, coronabedingte Freiheitsbeschränkungen „verantwortungsvoll zurückzunehmen und internationale Mobilität wieder schrittweise zu ermöglichen“, sagte Fiebig.

Digitaler Impfnachweis wird kommen

14 Uhr: Die Bunderegierung will einen vorübergehenden digitalen Impfnachweis einführen, erklärte der Bundesgesundheitsminister auf Nachfrage. Zum analogen Papier werde ein digitaler Nachweis entwickelt. Dabei handelt es sich nicht um den ohnehin in der Entwicklung befindlichen digitalen Impfausweis, der zum 1. Januar 2022 kommen wird, stelle Spahn klar. Gleichzeitig erteilte der Minister einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen eine klare Absage.

Bezuschussung von Selbsttests soll vom Marktpreis abhängen

13.46 Uhr: Spahn will die Verfügbarkeit von kostenlosen Corona-Selbsttests für die breite Bevölkerung auch von den Marktpreisen abhängig machen. „Die Frage der Bezuschussung des Erwerbs hängt sehr von den Preisen ab.“

Noch wisse man nicht, wie teuer die bereits zugelassenen Tests im Einzelhandel seien. „Für mich macht es einen Unterschied, ob ein Test zwei Euro oder zehn Euro kostet.“ Entsprechend müsse man auch die Frage nach der Bezuschussung besprechen, und ob die Tests auch für jedermann kostenfrei sein sollten. „Kostenlos ist nichts - einer zahlt immer“, sagte Spahn.

Gesundheitsminister hält Inzidenz von null für "unerreichbar"

13.40 Uhr: Spahn glaubt nicht daran, dass das Coronavirus jemals komplett verschwinden wird. Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land, sagte der CDU-Politiker im Bundestag. „Wenn wir uns alle einschließen, dann sind wir vielleicht irgendwann bei einer Inzidenz null“.

Das sei allerdings auch kein Leben. Vielmehr gehe es darum, die richtige Balance zwischen bestmöglichem Infektionsschutz und Leben und Freiheit zu finden. „Gesundheitsschutz stärker gewichtet als andere Aspekte, aber nicht absolut“, sagte Spahn.

Jens Spahn in der Befragung der Bundesregierung
Jens Spahn in der Befragung der Bundesregierung © Anadolu Agency via Getty Images | Abdulhamid Hoba

Spahn erklärt, warum Frisöre wieder aufmachen

13.20 Uhr: Wann nimmt die Bundesregierung einen Richtungswechsel bei der Lockerungstrategie vor, wollte die FPD-Fraktion im Anschluss wissen. „Wir müssen feststellen, dass mit den Mutationen ganz besondere Vorsicht angezeigt ist“, antwortete Spahn und verwies darauf, dass mit den Öffnungen bei den Schulen bereits täglich wieder Millionen Kontakte mehr stattfänden.

Auf die Nachfrage aus der Fraktion, warum die Frisöre nun öffnen dürften, aber der Einzelhandel nicht, antwortete Spahn, die Entscheidung liege bei den Ländern. „Die äußere Erscheinung ist etwas, das für viele Menschen mit Gesundheit und psychischen Fragen zu tun hat.“ Nicht jeder könne sich zuhause die Haare selbst schneiden.

Regierungsklärung von Gesundheitsminister Spahn: Selbsttests "ab sofort" – Schnelltests in rund zwei Wochen

13.12 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn stand zuletzt wegen seiner Ankündigung in der Kritik, nach der in Deutschland ab dem 1. März kostenlose Antigen-Schnelltests zur Verfügung stehen könnten. Daraus wurde nichts, nun soll über die Gratis-Tests erst am 3. März bei den Bund-Länder-Beratungen gesprochen werden.

Am Mittwoch gab Spahn eine Regierungserklärung ab. „Wir haben jetzt deutlich mehr verfügbare Tests“, sagte Spahn und verwies dabei auf die am Mittwoch zugelassenen Selbsttests. Diese könnten Sicherheit in konkreten Situationen bieten, etwa dem Theaterbesuch. Nach der erfolgten Zulassung der ersten drei Selbsttests seien diese sofort überall verfügbar.

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„Dieses Virus gibt nicht einfach auf. Es wird ansteckender, verändert sich", sagte Spahn. Schnell- wie Selbsttest könnten helfen, ein Stück Normalität wiederzugewinnen. Er sei zudem zuversichtlich, dass demnächst mehr Tests zugelassen werden können, so Spahn in seiner Erklärung.

Schnelltests, die geschultes Personal durchführen muss, sollen voraussichtlich in rund zwei Wochen etwa in Apotheken kostenlos gemacht werden können.

Astrazeneca räumt erneut Produktionsprobleme in der EU ein

12.49 Uhr: Der britisch-schwedische Impfstoff-Hersteller Astrazeneca hat erneut Probleme bei der Produktion seines Corona-Impfstoffs in der EU eingeräumt. Ein Unternehmenssprecher erklärte am Dienstagabend, Astrazeneca könne im zweiten Quartal nur die Hälfte der für die EU vorgesehenen 180 Millionen Impfdosen innerhalb der EU produzieren. Seine Lieferzusagen will Astrazeneca aber einhalten.

Ein Sprecher von Astrazeneca sagte der Nachrichtenagentur AFP, das Unternehmen arbeite noch daran, die "Produktivität in seiner Lieferkette in der EU zu steigern". Astrazeneca werde daher „auf seine weltweiten Ressourcen“ zurückgreifen, "um die Lieferung von 180 Millionen Dosen an die EU im zweiten Quartal zu erreichen". Ungefähr die Hälfte der erwarteten Liefermenge werde "aus der Lieferkette in der EU" kommen und der Rest von Produktionsstandorten außerhalb der EU.

Hessen will sich nicht mehr an den Inzidenzen orientieren

12.28 Uhr: Das Lockerungs-Rennen der Bundesländer nimmt weiter Fahrt auf. Nun hat auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier einen Vier-Stufen-Plan für sein Bundesland angekündigt. Die Corona-Handlungsspielräume werde in Hessen künftig nicht mehr von den Inzidenzen abhängen, erklärte der CDU-Landeschef. Es müsse zwar weiter vorsichtig in der Corona-Pandemie vorgegangen werden. "Wir können aber auch nicht so weitermachen."

Bouffier sagte, es sei für den Einzelhandel geplant, dass Kunden künftig einen Termin für den Einkauf vereinbaren können sollen und dann einen "persönlichen Verkäufer" in dem Geschäft bekommen. Die strengen Hygienevorschriften müssten selbstverständlich weiter befolgt werden. Zudem sollen sich wieder zwei Haushalte in Hessen treffen dürfen.

Nach Rheinland-Pfalz will nun auch Hessen sogenanntes Termin-Shopping im Einzelhandel ermöglichen. (Symbolfoto)
Nach Rheinland-Pfalz will nun auch Hessen sogenanntes Termin-Shopping im Einzelhandel ermöglichen. (Symbolfoto) © Olaf Ziegler / FUNKE Foto Services | Olaf Ziegler / FUNKE Foto Services

Zahl der Corona-Impfungen in Großbritannien um ein Drittel eingebrochen

12 Uhr: Die Zahl der Impfungen in Großbritannien ist in der vergangenen Woche offenbar um ein Drittel zurückgegangen. Wie der britische "Guardian" berichtet, gibt es offenbar vorübergehende Lieferschwierigkeiten. Gesundheitsminister Matt Hancock sagte demnach, die Briten können in Sachen Imfpungen eine "ruhigere Woche erwarten". Im nächsten Monat würde wieder mehr Impfstoff geliefert.

Auch die Schottische Premierministerin Nicola Sturgeon sprach in ihrem täglichen Pressebriefing davon, dass es einen zeitweisen Rückgang bei den Impfungen gegeben hat. Sie nannte unter anderem Reservenbildung für Zweitimpfungen und die unerwartet hohe Impfwilligkeit der britischen Bevölkerung als Gründe.

Weltweiter Rückgang bei Corona-Infektionen verlangsamt sich

11.40 Uhr: Die weltweit gemeldeten Corona-Infektionszahlen gehen weiter zurück, aber langsamer als zuvor. Zum sechsten Mal in Folge verzeichnete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Wochenvergleich einen Rückgang bei den Neuansteckungen, dieses mal um elf Prozent, wie am Mittwoch aus ihrem jüngsten Wochenbericht hervorging.

Die Zahlen umfassen Meldungen bis zum 21. Februar. In der Vorwoche lag der Rückgang bei 16 Prozent. Nur in den Regionen Südostasien und östliches Mittelmeer wurden etwas mehr Infektionen gemeldet als in der Vorwoche. Zum dritten Mal ging die Zahl der Todesfälle pro Woche zurück, um 20 Prozent auf rund 66.000.

Der Rückgang sei „wahrscheinlich“ das Ergebnis der vielerorts verhängten Schutzmaßnahmen. Damit sind unter anderem Handhygiene, Abstand halten und Einschränkungen gemeint, die auf Kontaktreduzierung abzielen.

Polizei in NRW muss 400.000 Masken austauschen

11.07 Uhr: Wegen möglicher Produktionsfehler beim Filtermaterial tauscht die NRW-Polizei landesweit 400.000 Corona-Schutzmasken aus. Einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigte am Mittwoch eine Sprecherin des Innenministeriums. Seit Januar seien in Einzelfällen Fehler an den Masken aufgefallen, die die Schutzwirkung beeinträchtigen könnten. Die Polizeibehörden seien angewiesen, die Schutzmasken gegen fehlerfreie auszutauschen. Das Ministerium prüfe Schadenersatzansprüche gegen Hersteller. Einen Maskenengpass bei der Polizei gebe es aber nicht, sagte die Sprecherin.

Seit Anfang 2020 seien insgesamt rund vier Millionen Masken verschiedener Hersteller an die Behörden geliefert worden. Bei 10.000 Masken davon sei bei einer Laborüberprüfung eine verminderte Filterleistung festgestellt worden. Diese Masken seien erst gar nicht ausgegeben worden, sie würden derzeit eingelagert. Die 400.000 Masken, bei denen sich jetzt mögliche Mängel gezeigt hätten, seien landesweit an alle Polizeibehörden ausgegeben worden. Der Umtausch laufe derzeit noch.

Söder: "Keine Versprechungen zum Urlaub abgeben"

10.45 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rechnet nicht damit, dass es für Urlaubsreisen zu Ostern zu schnellen Lockerungen kommt. „Zum Urlaub möchte ich noch keine Versprechungen abgeben“, sagte er am Mittwoch in einem Interview bei „Bild Live“. „Aber im Lauf des Jahres geht das bestimmt.“ Deutschland habe in den letzten Wochen deutliche Verbesserungen erlebt. Nun gelte es aber, „erstmal die Mutationen abzuwarten“.

Osterurlaub während der Corona-Pandemie

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    Kassenärzte – Erwachsene Bevölkerung könnte schon Ende Juli geimpft sein

    10.30 Uhr: Die impfwillige erwachsene Bevölkerung Deutschlands könnte bereits Ende Juli 2021 vollständig geimpft sein. Das geht aus Berechnungen des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland (ZI) hervor. 50.000 der bundesweit rund 75.000 Arztpraxen könnten täglich jeweils 20 Impfstoffdoesn verabreichen und dadurch mit bis zu 5 Millionen Impfungen pro Woche "zügig zur Immunisierung der Bevölkerung gegen das Covid-19-Virus beitragen", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung des ZI und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom Mittoch.

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    "Schafft die Politik die notwendigen Rahmenbedingungen für das Impfen in Arztpraxen, könnten Anfang Mai bereits 35 Millionen Deutsche mindestens eine Erstimpfung erhalten haben“, heißt es dort weiter. Eine Erstimpfung der erwachsenen Bevölkerung könnte günstigstenfalls schon in der ersten Julihälfte, die vollständige Immunisierung Anfang August abgeschlossen sein. Voraussetzung dafür sei aber, dass weitere Impfstoffe kurzfristig zugelassen und verfügbare zügig verimpftwürden.

    Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte am Mittwoch in Berlin: „Je größer der Anteil der Geimpften in der Bevölkerung, umso weniger müssen wir uns mit den Konsequenzen des Lockdowns auseinandersetzen. Vielmehr kommt es jetzt auf jeden Tag und jede Woche an. Sobald es genügend Impfstoffe gibt, müssen die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in die nationale Impfkampagne einbezogen werden.“

    „Monumentales Ereignis“ – Erstes Land erhält Impfstoff von Covax-Initiative

    10.04 Uhr: Ghana hat als erstes Land der Welt Impfstoff aus der internationalen Covax-Initiative erhalten. Bei der ersten Ladung handele es sich um 600 000 Dosen des Astrazeneca-Wirkstoffs, wie es in einer Mitteilung des UN-Kinderhilfswerks (Unicef) vom Mittwoch hieß. Diese Lieferung repräsentiere den Beginn der wohl größten Beschaffungs- und Versorgungs-Initiative von Impfstoffen in der Geschichte. „Dies ist ein monumentales Ereignis“, hieß es.

    Die Covax-Initiative wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Impfallianz Gavi gegründet, um Länder mit kleinen und mittlerem Einkommen mit Corona-Impfstoffen zu versorgen. Die Initiative will nach eigenen Angaben in diesem Jahr knapp zwei Milliarden Dosen liefern.

    In Afrika wurden der panafrikanischen Gesundheitsbehörde Africa CDC zufolge bisher rund 3,8 Millionen Corona-Fälle und etwa 102.000 Tote verzeichnet. Im westafrikanischen Ghana mit seinen rund 30,4 Millionen Einwohnern ist es demnach bislang zu rund 80.700 Corona-Infektionen gekommen.

    Drei Corona-Selbsttests zugelassen – Spahn: Verkauf in Kürze

    8.32 Uhr: In Deutschland sind erstmals Corona-Selbsttests zur Anwendung durch Laien freigegeben worden. Es seien Sonderzulassungen für drei Produkte erteilt worden, erklärte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) am Mittwoch.

    „Was es ab heute neu wird geben können, sind Selbsttest„, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF-"Morgenmagazin". Diese Tests für zu Hause seien ab den kommenden Tagen unter anderem bei Discountern verfügbar, sagte der Minister. Er gehe davon aus, dass bereits in der kommenden Woche weitere Selbsttests genehmigt werden könnten.

    Bei den Corona-Tests zur Eigenanwendung werden Proben mittels Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Lesen Sie hier: So könnten uns Selbsttests mehr Freiheit bringen

    Corona-Selbsttests: Das sollten Sie wissen

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      Staatsdefizit durch Corona-Krise fällt geringer aus als befürchtet

      8.22 Uhr: Der deutsche Staat hat im Corona-Krisenjahr 2020 deutlich mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung wiesen ein Defizit von 139,6 Milliarden Euro aus, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Erste Berechnungen der Behörde hatten ein Minus von 158,2 Milliarden Euro ergeben.

      Ein Drittel der Bundesbürger war im November laut Umfrage gegen Impfung

      7.58 Uhr: Gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten in der Pandemie und gegenüber einer Corona-Impfung hat bei einer Umfrage Ende November 2020 ein Drittel der Befragten deutliche Vorbehalte geäußert. Ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland (33 Prozent) lehnte Eingriffe in die Freiheitsrechte zur Pandemie-Bekämpfung „eher“ oder „voll und ganz“ ab. Und 34 Prozent wollten sich nicht impfen lassen, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Befragung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hervorgeht.

      Eine Helferin setzt einem älteren Impfberechtigten die Spritze mit dem Corona-Serum. (Symbolfoto)
      Eine Helferin setzt einem älteren Impfberechtigten die Spritze mit dem Corona-Serum. (Symbolfoto) © dpa | Robert Michael

      Für die Erhebung hat das Norstat Institut Ende 2020 mehr als 1000 Erwachsene befragt. Nach Einschätzung der Stiftung in Gütersloh fällt die ablehnende Haltung gegenüber Impfung und Freiheits-Einschränkungen unter besonders leistungs- und erfolgsorientierten Menschen überdurchschnittlich hoch aus. Die Corona-Krise verschärfe Wertekonflikte, die zuvor schon schwelten, meinte Yasemin El-Menouar, Mitautorin der Studie „Zwischen individueller Freiheit und Gemeinwohl“.

      Unionsfraktionsvize sieht stationären Einzelhandel "am Abgrund"

      7.31 Uhr: Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann sieht den Einzelhandel in einer dramatischen Lage und hat die Bundesregierung zu mehr Tempo bei Finanzhilfen aufgefordert. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Der stationäre Einzelhandel steht am Abgrund. Eines ist sicher: Stirbt der Einzelhandel, sterben die Innenstädte. Um das zu verhindern müssen jetzt endlich die Hilfsgelder fließen. Daneben brauchen wir dringend eine Öffnungsperspektive unter strengen Hygieneregeln.“

      Kein Unternehmen habe heutzutage eine Überlebenschance, wenn es sich nicht ständig neu erfinden würde. „Diese Kreativität muss auch Politik leisten und mehr bieten, als den Lockdown einfach immer weiter zu verlängern“, sagte Linnemann, der auch Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU ist. „Wenn etwa in einigen Bundesländern Brautmoden-Geschäfte Termine vergeben können, muss das flächendeckend für den gesamten Einzelhandel möglich sein. So werden Abstände eingehalten, eine lückenlose Nachverfolgung ist möglich. Weitere Schritte müssen folgen.“

      FDP fordert Schnelltest-Regelung nach dem Vorbild Österreichs

      6.55 Uhr: Mit einer Regelung für Schnelltests nach dem Vorbild Österreichs will die FDP den Weg für stufenweise Lockerungen in der Corona-Pandemie freimachen. Ein entsprechender Antrag soll noch diese Woche in den Bundestag eingebracht werden.

      Ziel sei, dass Hersteller über eine „einfache und unbürokratische Selbstverpflichtung bestätigen, dass bei Eigenanwendung ein entsprechendes Sicherheits- und Leistungsniveau erreicht wird und dass die Funktionstauglichkeit und die Einsatztauglichkeit für den geplanten Zweck gewährleistet ist“. Anschließend soll aber ein Zulassungsverfahren durchlaufen werden.

      „Die Bundesregierung möchte die Zulassung von Selbsttests über das herkömmliche Verfahren durchführen. Das benötigt jedoch vier bis acht Wochen“, kritisierte der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Angesichts der pandemiebedingten Ausnahmesituation dürfe nicht so lange gewartet werden. „Wenn wir nicht bald einen Marktzugang für Selbsttests ermöglichen, ist der Markt leergefegt. Dann stehen wir, wie beim Impfen, wieder an letzter Stelle.“

      Stiko-Vorsitzender fordert pragmatische Lösungen für übrig gebliebene Impfstoffdosen

      6.13 Uhr: Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko) am RKI hat sich für pragmatische Lösungen für übrig gebliebene Impfstoffe ausgesprochen: Beim Impfstoff von Astrazeneca blieben jeden Tag viele Impfstoffdosen liegen, in der Praxis sei es aber oft schwierig, zu identifizieren, wer im konkreten Fall der nächste in der Reihenfolge sei und diesen auch zu erreichen.

      Impfung nach Covid-19?

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        „Hier sollte es unbedingt in allen Impfzentren Listen geben, die festlegen, wer an die Reihe kommt, wenn Dosen übrig bleiben“, sagte Mertens dieser Redaktion. „Damit kein Impfstoff verworfen wird, kann man auch geeignete Kandidaten aus nachfolgenden Prioritätsgruppen vorziehen“, betonte der Virologe. Das müsse pragmatisch vor Ort geregelt werden, die Übergänge zwischen den Stufen dürfe man nicht als harte Grenze verstehen. Lesen Sie hier: Was mit dem übrig gebliebenen Corona-Impfstoff passiert

        Kubicki: Astrazeneca-Impfstoff jetzt an Hausärzte abgeben

        5.31 Uhr: Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, fordert eine Beschleunigung der Corona-Impfungen über die Hausarztpraxen. „Es wäre jetzt sinnvoll, Astrazeneca an die Hausärzte abzugeben“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende unserer Redaktion. „Die Ärzte sollen sich hierbei an der geplanten Impfreihenfolge orientieren, können aber im Bedarfsfall hiervon auch abweichen. Das wäre sowohl deutlich unbürokratischer als auch schneller als das von Jens Spahn vorgesehene Verfahren.“

        Außerdem sei zu erwarten, dass die Akzeptanzprobleme des Astrazeneca-Impfstoffs verschwinden, „wenn wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses zwischen Hausarzt und seinen Patienten immer mehr Menschen geimpft sein werden“, sagte Kubicki. Lesen Sie hier: Corona: Zweifel am Impfstoff von Astrazeneca werden größer

        Ungenutzer AstraZeneca-Impfstoff: Berliner Senatorin will Obdachlose impfen lassen

        4.22 Uhr: Die für Wohnunglose zuständige Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) will mit einem Teil der übrig gebliebenen AstraZeneca-Dosen (mehr als 30.000) nun die rund 3000 Obdachlosen in den Notunterkünften impfen. „Es ist in der aktuellen Situation nicht hinnehmbar, dass Impfdosen ungenutzt herum liegen“, sagte sie unserer Redaktion. Es sei deshalb richtig, dass über eine neue Priorisierung diskutiert werde.

        Obdachlose in Berlin. Die Zuständige Berliner Senatorin will einen Teil der übriggebliebenen Astrazeneca-Dosen an Wohnungslose verimpfen.
        Obdachlose in Berlin. Die Zuständige Berliner Senatorin will einen Teil der übriggebliebenen Astrazeneca-Dosen an Wohnungslose verimpfen.

        „Wir dürfen dabei aber nicht diejenigen vergessen, die keine laute Lobby haben“, sagte Breitenbach. Obdachlose als besonders vulnerable Gruppe dürften jetzt nicht aus dem Blick geraten. „Im Winter kommen viele von ihnen in einer Notunterkunft unter“, sagte Breitenbach. Die Gelegenheit sei daher günstig: „Wir könnten und sollten allen Obdachlosen in Notunterkünften jetzt so schnell wie möglich ein Impfangebot machen.“ Geprüft wird in Berlin auch, ob Notunterkünfte trotz steigender Temperaturen länger offen gehalten werden, damit dort auch die zweite Impfung erfolgen kann.

        Obdachlose sind aufgrund ihrer Unterbringung in Massenunterkünften und einer erhöhten Infektionsgefahr bislang in der Prioritätsstufe zwei. Durch das Vorziehen von Lehrkräften und Erziehern und Erzieherinnen könnte sich ihre Impfung aber verzögern.

        Kommunen pochen auf rasche Einführung des digitalen Impfnachweises

        1.05 Uhr: Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Tempo bei der Einführung des digitalen Impfnachweises. „Es kann nicht der Sinn sein, die jetzigen Impfzentren erst später in Impfregistrierungszentren umzubauen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dieser Redaktion. „Dann haben wir die gleichen Probleme wie jetzt beim Impfen im Schneckentempo.“

        Bei der Einführung komme es nicht darauf an, ob an einen solchen Impfnachweis bereits jetzt die Befreiung von bestimmten Einschränkungen geknüpft sei, fügte Landsberg hinzu. „Mittelfristig wird es dazu allerdings mit hoher Wahrscheinlichkeit kommen, wie andere Staaten wie zum Beispiel Israel bereits jetzt zeigen.“

        Der Vertreter des kommunalen Spitzenverbands verwies darauf, dass der Kreis Altötting bereits einen solchen digitalen Impfnachweis eingeführt habe. „Gerade in der Krise müssen wir schneller, effektiver und vorausplanender werden und nicht immer endlose Diskussionen führen, die am Ende zu keinem Ergebnis kommen“, verlangte Landsberg

        23. Februar: Irland bleibt bis April im Lockdown - britische Mutante vorherrschend

        20.23 Uhr: In Irland soll bis mindestens zum 5. April die höchste Stufe der Corona-Maßnahmen gelten. Das sagte Premierminister Micheal Martin am Dienstag im Regierungssitz in Dublin. Die Schulen sollen allerdings schrittweise bereits vom kommenden Monat an wieder geöffnet werden.

        Die Infektionszahlen seien zwar rückläufig, so Martin. Doch die britische Virus-Variante B.1.1.7 habe die Situation stark verändert. Inzwischen seien 90 Prozent aller Neuinfektionen in dem Land auf den sich schneller ausbreitenden Virus-Typ zurückzuführen.

        „Die Wahrheit ist, dass dies die Dynamik erheblich verändert hat, und wir müssen sehr vorsichtig sein, wenn wir die nächsten Schritte voran machen“, sagte der irische Premier.

        Spahn: Lehrer und Kita-Beschäftigte ab Mittwoch impfen

        19.51 Uhr: Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher an Kitas sollen von Mittwoch an gegen Corona geimpft werden können. „Beschäftigte in Kitas, in der Kindertagespflege, in Grund- & Förderschulen können ab morgen von den Ländern geimpft werden“, teilte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Unsere entsprechende Verordnung tritt dann in Kraft.“

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        Nach Angaben aus seinem Ministerium soll die Verordnung am Mittwoch im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Spahn erwartet so „zusätzliche Sicherheit“ in einem Umfeld, in dem Abstand und Maske nicht immer möglich seien. Seit Montag sind Grundschulen und Kitas in zehn Bundesländern teilweise wieder geöffnet.

        Für diese Impfungen infrage kommen dann voraussichtlich zunächst hunderttausende Impfdosen des Herstellers Astrazeneca, die bisher ungenutzt Ländern lagern. Dem Gesundheitsministerium zufolge sind mehr als 1,4 Millionen Dosen an die Länder geliefert. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden davon aber nur 212.000 Dosen gespritzt. Lesen Sie dazu: Pro und Contra: Lehrerinnen und Lehrer früher impfen?

        105-Jährige bezwingt Corona - Sie schwört auf Gin-Rosinen

        19.17 Uhr: Als die US-Amerikanerin Lucia DeClerck erfuhr, dass sie sich mit dem Coronavirus infiziert hatte, beging sie gerade ihren Geburtstag. Am 25. Januar war die Seniorin 105 Jahre alt geworden, wie US-Medien berichten. Doch sie entwickelte nur milde Symptome.

        Dass Lucia DeClerck die Corona-Infektion einfach so weggesteckt hat, liegt laut eigener Aussage an ihren zwei Lebenselixieren: Zum einen habe sie das Beten am Leben gehalten – die gläubige Katholikin hielt ihren Rosenkranz auch im Krankenbett immer fest in der Hand – und zum anderen die Gin-getränkten Rosinen, die sie jeden Morgen zu sich nimmt. Lesen Sie hier: 105-Jährige bezwingt Corona - Sie schwört auf Gin-Rosinen

        Impfung nach Covid-19?

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          Brief an Merkel – Inzidenz nicht länger als alleinigen Maßstab nutzen

          18.02 Uhr: CDU-Bundesvize Thomas Strobl fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine geringere Fixierung auf Inzidenzwerte im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Der Inzidenzwert dürfe nicht mehr alleine als Maßstab für Corona-Maßnahmen herangezogen werden, schreibt Strobl in einem Brief an die Kanzlerin vom Dienstag, über den die „Heilbronner Stimme“ berichtet und der der dpa vorliegt.

          Neben der Anzahl der Neuinfektionen sollten auch die Anzahl der Tests, der Anteil der positiven Testergebnisse sowie weitere Parameter wie die Auslastung der Krankenhäuser und die Kapazitäten der zuständigen Gesundheitsämter einbezogen werden, so Strobl. „Damit können wir künftig ein aussagekräftigeres und valideres Bild über die Situation der Corona-Pandemie in unseren Städten und Gemeinden ermitteln und wichtige Lockerungen ermöglichen.“

          Thomas Strobl (CDU) wendet sich in einem Brief an Angela Merkel.
          Thomas Strobl (CDU) wendet sich in einem Brief an Angela Merkel. © dpa

          Merkel konkretisiert Vorstellungen für Öffnungsstrategie

          17.13 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten in der Corona-Pandemie konkretisiert. Es gebe drei Stränge, bei denen man Schritt für Schritt öffnen wolle, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Dienstag in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Die Kanzlerin nannte die persönlichen Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich. Die Öffnungsschritte sollten klug mit den erweiterten Testmöglichkeiten zusammengebracht werden.

          Die Tatsache, dass es eine dritte Corona-Welle gebe, könne nicht wegdefiniert werden, sagte Merkel demnach weiter. Man müsse mit der Mutation leben. Man tue alles, auch im Gespräch mit Frankreich und den Grenzkontrollen zu Tirol, um die in Deutschland noch sehr untergeordnet vorkommende südafrikanische Virusvariante nicht ins Land zu bekommen. Sonst bestehe die Gefahr, dass bestimmte Impfstoffe darauf nicht mehr reagieren würden.

          Merkel erinnerte nach Teilnehmerangaben daran, dass man bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen habe, dass bei einer Inzidenz von 35 - also 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche - die Geschäfte aufmachen könnten. Nun müsse man „Perspektiven ausarbeiten, in welchen Schritten kann man weitere Öffnungen dann machen und was soll dazu gehören“. Bei der nächsten Runde am 3. März solle vereinbart werden, unter welchen Umständen diese Schritte gemacht werden könnten.

          Baden-Württemberg verärgert über Söders Öffnung von Baumärkten

          16.04 Uhr: Bayerns Regierung unter Ministerpräsident Markus Söder hat für ab kommenden Montag die Öffnung von Baumärkten beschlossen. In Baden-Württemberg sorgt das für Missstimmung. Man sei irritiert angesichts der Kehrtwende des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Bisher war er immer der harte Hund, jetzt fängt er an, eine Sache nach der anderen Sache zu öffnen“, sagte Hoogvliet. „Ich weiß nicht, was das soll.“ Eine gemeinsame Abstimmung des Vorgehens habe es nicht gegeben.

          Weil in Baden-Württemberg keine Öffnung der Baumärkte vorgesehen sei, befürchte man nun für die kommende Woche einen Shoppingtourismus ins benachbarte Bundesland. Auch verstehe man nicht, warum Söder damit nicht auf die Ministerpräsidentenkonferenz kommende Woche gewartet habe, so Hoogvliet.

          Grüne fordern dauerhaften Corona-Aufschlag für Hartz-IV-Empfänger

          15.55 Uhr: Aufgrund der Corona-Pandemie erhalten Hartz-IV-Empfänger einen einmaligen Corona-Zuschuss von 150 Euro. Die Grünen-Fraktion will statt dessen jedoch einen dauerhaften Aufschlag auf die Grundsicherung für die Dauer der Pandemie durchsetzen. Das geht aus einem Antrag der Grünen im Bundestag hervor, der dieser Redaktion vorliegt.

          Baumärkte in mehreren Bundesländern dürfen wieder öffnen

          15.03 Uhr: Neben den Friseuren dürfen ab dem 1. März auch in einigen Bundesländern Baumärkte und Gartencenter wieder öffnen. „Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner wird“ sagte Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen. Dort dürfen neben den Baumärkten auch wieder Fahr und Flugschulen den Betrieb aufnehmen.

          Auch in Bayern hat das Kabinett eine reguläre Öffnung der Baumärkte für die kommende Woche beschlossen.

          In Rheinland-Pfalz dürfen Baumärkte und Gartencenter zwar in der kommenden Woche öffnen – allerdings nur im Außenbereich. Dort darf dann auch nur „gartencentertypisches Sortiment“ verkauft werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigte zudem für die kommende Woche die Einführung von "Terminshopping" in ihrem Bundesland an. „Nach vorheriger Vereinbarung können Einzeltermine vergeben werden und immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten“, sagte Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung ihres Kabinetts in Mainz. Das sei zum Beispiel für Bekleidungsgeschäfte und Brautmodeläden eine Perspektive.

          Laborverband sieht Corona-Mutation weiter auf dem Vormarsch

          14.57 Uhr: Die Corona-Variante B.1.1.7 breitet sich nach Angaben eines großen Laborverbandes weiter in Deutschland aus. Bei fast 30 Prozent aller untersuchten Stichproben aus der vergangenen Woche sei die in Großbritannien entdeckte Mutation festgestellt worden, Michael Müller.

          Der Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) sprach von einer erwartbaren Zunahme. In dieser Woche laufe in den Laboren wieder eine Erhebung für das Robert Koch-Institut (RKI). In dessen Berichten zur Entwicklung der Mutanten sind die ALM-Daten ein Baustein. Zuletzt hatte das RKI von einem Anstieg der britischen Variante von knapp sechs auf rund 22 Prozent in Stichproben binnen zwei Wochen berichtet.

          Innenminister Herrmann irritiert über Kritik aus Brüssel an Grenzkontrollen

          14.34 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat mit Unverständnis auf den Widerstand der EU-Kommission gegen die Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich reagiert. „Die Kritik der EU-Kommission, die Grenzkontrollen seien unverhältnismäßig oder unbegründet, kann ich nicht nachvollziehen“, sagte der CSU-Politiker dieser Redaktion. „Wir haben die Einschränkungen für die Wirtschaft so verträglich wie nur möglich gestaltet und mit dem Bundesinnenministerium Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen für systemrelevante Betriebe und Einrichtungen vereinbart.“

          Die Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich müssten „solange verlängert werden, wie es die aktuelle Pandemielage mit Blick auf die hochgefährlichen Corona-Mutationen erfordert“, betonte Herrmann. „Die strengen Einreisebeschränkungen machen nur Sinn, wenn wir die Einhaltung konsequent kontrollieren.“

          Am Grenzübergang Kiefersfelden Kufstein bei der Einreise aus Tirol nach Bayern bildeten sich am Sonntagabend lange Schlangen.
          Am Grenzübergang Kiefersfelden Kufstein bei der Einreise aus Tirol nach Bayern bildeten sich am Sonntagabend lange Schlangen. © dpa

          Laschet erwartet Corona-Öffnungsstrategie

          13.55 Uhr: Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) erwartet von der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie. "16 Länder erwarten, dass wir eine Öffnungsstrategie vorlegen", sagte er in Düsseldorf. Das sei Beschlusslage. "Dass eine Perspektive erkennbar ist: wo wird es hingehen - damit rechne ich bei der Ministerpräsidentenkonferenz."

          NRW trete seit über einem Jahr dafür ein, dass bei Öffnungsschritten nicht nur auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zu blicken sei, sagte Laschet. "Man braucht mehr Instrumentarien, um Infektionsketten nachzuverfolgen." Hier gebe etwa eine neue App Anlass zu Hoffnungen. Darüber hinaus seien die zur Verfügung stehenden Impf- und Test-Instrumentarien wichtige Kriterien für Öffnungsentscheidungen. Derzeit erörterten die Chefs der Staatskanzleien, ob man mehr öffnen kann, wenn mehr getestet werden kann, sagte Laschet.

          Corona: Bundeswehr-Hilfsteam fliegt nach Portugal

          13.45 Uhr: Die Bundeswehr hat erneut Sanitäter zum Corona-Hilfseinsatz nach Portugal geschickt. 27 Angehörige des Sanitätsregiments 3 aus Dornstadt (Alb-Donau-Kreis) flogen am heutigen Dienstag vom Flughafen in Stuttgart nach Lissabon. Das Sanitätsregiment „Alb Donau“ der Rommel-Kaserne in Dornstadt löst 26 Soldatinnen und Soldaten ab, die seit dem 3. Februar in einer Klinik in der portugiesischen Hauptstadt bei der Behandlung von Corona-Patienten helfen, wie Generalstabsarzt Stephan Schmidt in Stuttgart sagte.

          An der Hilfsaktion nehmen Ärzte, Pfleger und notfallmedizinische Assistenten der Bundeswehrkrankenhäuser in Ulm, Westerstede (Niedersachsen), Hamburg, Berlin sowie Koblenz (Rheinland-Pfalz) teil. Sie sollen voraussichtlich für bis zu sechs Wochen in Lissabon das dortige medizinische Personal unterstützen.

          Angehörige des Sanitätsregiments 3 der Bundeswehr aus Dornstadt stehen am Flughafen Stuttgart vor einem Airbus 400M der Luftwaffe.
          Angehörige des Sanitätsregiments 3 der Bundeswehr aus Dornstadt stehen am Flughafen Stuttgart vor einem Airbus 400M der Luftwaffe. © Marijan Murat/dpa | Marijan Murat/dpa

          Pandemie: Berlin weist Kritik Brüssels an Grenzkontrollen zurück

          13.30 Uhr: Die Bundesregierung hat die Kritik der EU-Kommission an den Grenzkontrollen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol zurückgewiesen. "Ich weise den Vorwurf von uns, dass wir uns nicht an das EU-Recht halten", sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD)vor einer Video-Konferenz mit seinen EU-Kollegen. Deutschland habe auf "die besondere Bedrohung" durch Virus-Mutationen reagieren müssen.

          Die EU-Kommission hatte am Montag in einem Brief an den deutschen EU-Botschafter in Brüssel erneut die Kontrollen und Einreiseverbote zu Tschechien und Österreich kritisiert. Der Schutz der deutschen Bevölkerung könne durch "weniger einschränkende Maßnahmen" erreicht werden, hieß es.

          Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 3. März

          12.50 Uhr: Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol bis zum 3. März. Wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, am Dienstag auf Nachfrage bestätigte, sollen die seit dem 14. Februar geltenden Verbote und Regeln für Einreisen von dort unverändert beibehalten werden. Er hatte am Vortag betont, Innenminister Horst Seehofer (CSU) sei für eine Verlängerung, werde sich aber noch mit den betroffenen Bundesländern Bayern und Sachsen sowie mit den anderen Mitgliedern der Bundesregierung abstimmen.

          Die Bundesregierung hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols in Österreich zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es unter anderem für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die Regeln waren zunächst für zehn Tage eingeführt worden.

          Polizeiautos stehen an der deutsch-tschechischen Grenze. Die Kontrollen bei der Einreise aus Tschechien, der Slowakei und dem österreichischen Bundesland Tirol werden noch bis zum 3. März andauern.
          Polizeiautos stehen an der deutsch-tschechischen Grenze. Die Kontrollen bei der Einreise aus Tschechien, der Slowakei und dem österreichischen Bundesland Tirol werden noch bis zum 3. März andauern. © dpa-Zentralbild/dpa | Sebastian Kahnert

          Inzidenz laut Infektionsforscher "kein stabiler Faktor"

          12.25 Uhr: Für den Epidemiologen Gérard Krause ist der Sieben-Tage-Wert bei den Corona-Infektionen allein eine unzureichende Grundlage für einen Stufenplan. Er halte die Konzentration auf die Inzidenz für problematisch, da sie „kein stabiler Indikator“ sei, der die Schwere der Pandemie abbildet, sagte der Forscher des Braunschweiger Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung in einer Anhörung der niedersächsischen Landtagsfraktionen von Grünen und FDP.

          So sei der Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner abhängig von der Zahl der durchgeführten Tests. Außerdem fehlten Daten über die Ausbreitung des Virus in bestimmten Alters- oder Berufsgruppen, etwa bei den Lehrern. Darüber hinaus müssten die Krankheitslast, etwa schwere Verläufe, und die Eindämmbarkeit, etwa die Länge von Infektionsketten, stärker berücksichtigt werden.

          Städte und Gemeinden fordern rasches Schnelltest-Konzept

          12.15 Uhr: Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive der Bundesregierung reagiert und mahnen mehr Tempo an. "Bund und Länder müssen jetzt klar sagen, bis wann sie wie viele und welche Schnelltests beschaffen können und wie die Verteilung in den Ländern auf den Weg gebracht wird", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

          Damit reagierte er auf die von Gesundheitsminister Jens Spahn angekündigte Einführung kostenloser Schnelltests für den 1. März, die am Montag auf Drängen des Kanzleramtes verschoben worden war. Landsberg forderte, jetzt umgehend "ein solides, einfaches und unbürokratisches Verfahren" für die Tests zu entwickeln. Das müsse für Schnelltests durch Fachleute und auch für sogenannte Wohnzimmertests gelten, die Laien selbst ausführen könnten.

          Corona: Schnelltests für zu Hause werden nun wohl doch nicht ab 1. März verfügbar sein.
          Corona: Schnelltests für zu Hause werden nun wohl doch nicht ab 1. März verfügbar sein.

          Corona-Krise: Kurzarbeit rettete bislang Millionen Jobs

          12.00 Uhr: Vor allem durch Kurzarbeit sind in der Corona-Pandemie nach Angaben des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, bislang drei Millionen Jobs gerettet worden. Im vergangenen Jahr habe die Bundesagentur 22 Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgegeben, für dieses Jahr werde mit 6,1 Milliarden Euro gerechnet, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“.

          Laut Scheele gibt es bislang keine Hinweise auf einen massiven Missbrauch von Kurzarbeit durch Arbeitgeber. „Wir haben bislang 4.250 Hinweise dazu bekommen und gehen dem nach“, sagte er. „Meistens können wir aber keinen Missbrauch feststellen.“

          Kritik an Spahn für Verzögerung der Schnelltests

          11.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss Kritik einstecken, nachdem die von ihm angekündigte Einführung kostenloser Schnelltests zum 1. März verschoben wurde. "Die Verschiebung der Schnelltests ist bedauerlich", twitterte FDP-Chef Christian Lindner. "Testen, Testen, Testen ist ein Baustein für mehr Freiheit. Die Enttäuschung beim Impfstart darf sich nicht wiederholen. Wieso funktioniert in Österreich schon in der Praxis, was bei uns verschoben wird?"

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          Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kritisierte Spahn: "Es ist zum wiederholten Mal so, dass vonseiten des Bundesgesundheitsministers Dinge angekündigt wurden, die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen", sagte der SPD-Politiker im ZDF. Wenn entsprechende Testkapazitäten nicht wie angekündigt zum 1. März da seien, "müssen wir sehen, dass wir das mit anderen Maßnahmen, für die Tage bis sie da sind, auffangen".

          Nach der Sitzung des Corona-Kabinetts am Montagnachmittag hatte Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt, über kostenlose Schnelltests für alle solle erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März gesprochen werden. Spahn hatte zuletzt immer wieder angekündigt, dass ab 1. März das Angebot für alle Bürger kommen solle, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen.

          Grenz-Beratungen zwischen Deutschland und Frankreich

          11.00 Uhr: Bund, Länder und die französische Regierung beraten am heutigen Dienstag, wie Grenzkontrollen oder gar Schließungen von Grenzübergängen an der deutsch-französischen Grenze verhindert werden können. Frankreichs Europaminister Clément Beaune verwies auf eine Videoschalte am Dienstagmorgen.

          Die Länderchefs von Saarland und Rheinland-Pfalz, Tobias Hans (CDU) und Malu Dreyer (SPD), hatten erklärt, dass sie deutsche Grenzkontrollen wie nach Tschechien und Tirol verhindern wollen. Hintergrund der Debatte ist der Nachweis der in Südafrika festgestellten Virusvariante in der grenznahen französischen Region Moselle und die Sorge vor einer Ausbreitung nach Deutschland. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montag „sehr zeitnahe“ Gespräche angekündigt.

          Drei Millionen Israelis zweifach gegen Corona geimpft

          10.00 Uhr: Rund 70 Prozent der Menschen in Israel ab 16 Jahren sind mindestens ein Mal gegen das Coronavirus geimpft worden. Knapp 4,5 Millionen Israelis hätten die Erstimpfung und mehr als drei Millionen bereits die Zweitimpfung erhalten, schrieb der israelische Gesundheitsminister Yuli Edelstein bei Twitter.

          Israel ist ein sehr junges Land und hat rund 9,3 Millionen Einwohner. Davon sind mit 6,4 Millionen rund 70 Prozent über 16 Jahre alt und rund 30 Prozent unter 16. Die Jüngeren können bisher noch nicht geimpft werden. Zum jüdischen Karnevalsfest Purim, das am Donnerstag beginnt, erwägt die Regierung die Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre. Vor einem Jahr hatten sich nach Angaben von Experten viele Menschen in Israel auf Karnevalsfeiern angesteckt. Gesundheitsminister Edelstein warnte vor "riesigen Ansteckungspartys" auch in diesem Jahr.

          Pandemie: Millionen Kinder und Jugendliche ohne Vereinssport

          9.30 Uhr: Rund die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland ist durch die Corona-Pandemie und den Lockdown seit November vom Vereinssport abgeschnitten. Dies teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Insgesamt 7,3 Millionen Mädchen und Jungen bis 18 Jahren waren demnach zum Jahresbeginn 2020 Mitglied in einem Sportverein.

          Vom Lockdown sind laut Bundesamt vor allem Mannschafts- und Hallensportarten sowie Fitness- und Kursangebote im Turnbereich betroffen. 29,5 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Sportvereinen spielen Fußball. 26,4 Prozent sind in Turnvereinen angemeldet.

          Der Sport-Lockdown betrifft aber auch Senioren, die Sport häufig im Sinne aktiver Gesundheitsprävention nutzen. Rund jeder Fünfte der über 60-Jährigen gehörte 2020 einem Sportverein an, wie das Bundesamt mitteilte. Insgesamt waren etwa 24,2 Millionen Frauen und Männer aller Altersgruppen aktive oder passive Mitglieder in den rund 90.000 Sportvereinen – das sind 29,1 Prozent der Bevölkerung.

          Training im Sportverein wie sonst, das ist im Corona-Lockdown nicht möglich. (Archivbild)
          Training im Sportverein wie sonst, das ist im Corona-Lockdown nicht möglich. (Archivbild) © Britta Pedersen/dpa | Britta Pedersen/dpa

          Corona-Impfungen in Afghanistan starten

          9.00 Uhr: Afghanistan hat mit seinem Impfprogramm gegen das Coronavirus begonnen. Die erste Dosis erhielt die bekannte Journalistin Anisa Schahid, die vergangenes Jahr für ihre Berichterstattung über die Corona-Pandemie ausgezeichnet worden war. Danach wurden eine Ärztin sowie zwei Angehörige der Sicherheitskräfte geimpft. Die Veranstaltung im Beisein von Präsident Aschraf Ghani und seiner Frau Rula wurde im Fernsehen übertragen.

          Indien hatte Anfang Februar 500.000 Dosen des Pharmakonzerns Astrazeneca an Afghanistan gespendet. Zunächst sollen etwa eine Viertelmillion Menschen geimpft werden. Bislang wurden in Afghanistan rund 55.000 Infektionen und mehr als 2400 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus nachgewiesen. Vermutet wird, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist, da wenig getestet wurde. Afghanistans Gesundheitssystem ist nach über vier Jahrzehnten Krieg und Konflikten schlecht ausgestattet und angeschlagen.

          Corona - Ethikrat kritisiert frühere Lehrerimpfung

          8.30 Uhr: Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, sieht das Vorziehen von Beschäftigten in Grundschulen und Kindertagesstätten bei Corona-Impfungen kritisch. Sie könne das politische Ziel nachvollziehen, die Schulen und Kindertagesstätten möglichst schnell und sicher wieder zu öffnen, sagte Buyx im Deutschlandfunk. Doch diese politische Entscheidung sei eine Abkehr vom Prinzip, zunächst die besonders gefährdeten Gruppen zu impfen.

          Buyx sagte, sie hätte sich gewünscht, man hätte für einen sicheren Schulbetrieb andere Mittel genutzt und nannte den Einsatz von Schnelltests. "Ich gönne das den Lehrerinnen und Lehrern von Herzen", betonte die Münchner Medizinethikerin. Auch diese seien besonderen Infektionsrisiken ausgesetzt, jedoch weniger als Beschäftigte zum Beispiel in Teilen des Gesundheitswesens oder Krebskranke, die eine Chemotherapie erhalten. Sie hoffe nun, dass die Zahl der verfügbaren Impfdosen kurzfristig so stark steige, dass ein "harscher Verteilungskampf" ausbleibe.

          Die Kriterien zur Priorisierung bei den Covid-19-Impfungen waren vom Ethikrat mit entwickelt worden. Bund und Länder hatten sich am Montag auf frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte geeinigt.

          Lehrerinnen und Lehrer sollen früher als andere Berufsgruppen gegen das Coronavirus geimpftt werden.
          Lehrerinnen und Lehrer sollen früher als andere Berufsgruppen gegen das Coronavirus geimpftt werden. © Sebastian Gollnow/dpa

          Pandemie: Philologenverband kritisiert Vorgehen bei Schulöffnung

          8.00 Uhr: Nach der Öffnung von Grundschulen in zehn Bundesländern hat die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, davor gewarnt, Schulen zu Corona-Hotspots werden zu lassen. "Wenn der allgemeine gesellschaftliche Lockdown bis Anfang März geht, können Schulen davon nicht grundsätzlich ausgenommen werden, denn für Lehrkräfte wie für ihre Schülerinnen und Schüler müssen im Schulbetrieb bestmögliche Sicherheit und Verlässlichkeit gewährleistet werden", sagte Lin-Klitzing der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

          "Für eine Rückkehr ins Klassenzimmer müssen gerade angesichts der jetzigen Lage und einer möglichen Zunahme der Mutationen neben dem stabilen Inzidenzwert von deutlich unter 50 am Schulort und in den Heimatorten der Schüler weitere Kriterien erfüllt sein. Dazu gehöre etwa auch ein R-Wert stabil deutlich unter 1,0 sowie Impfangebote für Lehrkräfte.

          Lin-Klitzing übte auch Kritik an der Kultusministerkonferenz. "Ein an Werten wie unter anderem dem Inzidenzwert orientierter Kriterienplan für die Stufen des Unterrichts wäre die Aufgabe der Kultusministerkonferenz gewesen. Diese Aufgabe hat sie nicht erfüllt hat", so die Erziehungswissenschaftlerin.

          7.46 Uhr: Mit oder ohne Familie – viele Menschen können Sonne, Strand und Meer kaum noch erwarten, andere wiederum finden allein den Gedanken an Urlaub in der Corona-Pandemie unmoralisch. Moderator Frank Plasberg diskutierte am Montagabend bei „Hart aber fair“ mit seinen Gästen die Frage, was urlaubsmäßig drin ist diesem Sommer. Lesen Sie dazu: Hart aber fair - „Wir impfen nicht, um Urlaub zu ermöglichen“

          Corona: Stiko-Chef Mertens rechnet mit digitalen Impfnachweisen

          7.30 Uhr: Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, rechnet mit dem Einsatz digitaler Impfnachweise, um gegen das Coronavirus geimpften Menschen den Zugang zum Beispiel zu Kulturveranstaltungen oder Restaurants wieder zu ermöglichen. "In der Lebensvorsorge, in Kliniken oder Heimen, kommt das nicht infrage. Aber im privatrechtlichen Bereich - bei Kinos, Theatern, Restaurants und auf Fluglinien kann ich mir einen solchen Nachweis sicher vorstellen", sagte Mertens der "Bild"-Zeitung (Dienstag).

          "Wichtig ist, dass zunächst das Impfangebot ausreicht, um niemanden zu benachteiligen." Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für einen digitalen Impfnachweis schaffen und unterstützt die beim EU-Gipfel im Januar besprochene europäische Lösung. Die Mitgliedsstaaten hatten damals Leitlinien für einen Impfnachweis besprochen, der zunächst ausschließlich für medizinische Zwecke verwendet werden soll. Auf einen späteren Zeitpunkt verschoben die Mitgliedstaaten die Entscheidung, ob ein solcher Impfnachweis auch im Alltag Anwendung finden sollte.

          Dreyer fordert konkreten Stufenplan für Weg aus Corona-Lockdown

          7.03 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat vor Beratungen von Bund und Ländern einen konkreten Stufenplan für den Weg aus den Corona-Beschränkungen gefordert. Ein solcher Plan müsse an „klare Inzidenzwerte, Testmöglichkeiten und die Impfquote“ gekoppelt werden, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“. An diesem Dienstag beginnt eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien dazu mit Beratungen. Das nächste Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern ist für den 3. März geplant.

          Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel einen konkreten Stufenplan für Lockerungen der Corona-Maßnahmen.
          Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel einen konkreten Stufenplan für Lockerungen der Corona-Maßnahmen. © Thomas Frey/dpa | Thomas Frey/dpa

          Dreyer sagte, ein „Perspektivplan“ sei nicht gleichbedeutend mit einer raschen Rückkehr zur Normalität. „Aber wir brauchen konkrete und verbindliche Zielmarken, an denen die Menschen sich orientieren können. Das steigert auch die Akzeptanz, wenn wir die Maßnahmen noch verlängern müssen.“ Zudem müssten die Unternehmen dringend „Planungsmöglichkeiten“ bekommen. Das Wirtschaftsministerium unter Ressortchef Peter Altmaier (CDU) machte sie dafür verantwortlich, dass Finanzhilfen nicht schnell genug verteilt worden seien.

          Giffey würde sich demonstrativ impfen lassen

          6.34 Uhr: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD würde sich nach eigener Aussage auch öffentlichkeitswirksam gegen Corona impfen lassen, um möglicher Impfskepsis entgegenzuwirken. Die SPD-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, man habe in der Bundesregierung entschieden, sich einzureihen, so wie alle anderen auch. „Wir lassen uns impfen, wenn wir dran sind.“

          Für den Fall, dass eine Situation eintreten sollte, in der zwar genügend Impfstoff vorhanden ist, es aber in der Bevölkerung eine „abwartende Haltung“ gibt, plädierte Giffey jedoch dafür, dass sich Politiker demonstrativ impfen lassen. „Dann kommt der Punkt, wo wir auch mit gutem Beispiel vorangehen müssen. Und ich bin dazu bereit“, sagte die Ministerin.

          Lauterbach: Schulöffnungen erst nach Zulassung von Selbsttests zu verantworten

          5.45 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Schulöffnungen als verfrüht kritisiert. Die Ausbreitung mutierter Coronaviren sei nicht mehr aufzuhalten, sagte der Epidemiologe unserer Redaktion. „Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, die Schulen nur aufzumachen, wenn die Testung der Kinder mit Antigen-Selbsttests gewährleistet ist – und die sind noch gar nicht zugelassen.“

          Der SPD-Gesundheitsexperte und Epidemiologe Karl Lauterbach hält die Öffnung der Grundschulen für zu früh.
          Der SPD-Gesundheitsexperte und Epidemiologe Karl Lauterbach hält die Öffnung der Grundschulen für zu früh. © Kay Nietfeld/dpa | Kay Nietfeld/dpa

          Lauterbach betonte: „Es muss möglich sein, die Kinder im Wechselunterricht zweimal die Woche zu testen. Das ist die Voraussetzung für eine verantwortbare Rückkehr zum Präsenzunterricht.“

          Mobilitätsforscher: 35er-Inzidenz vorerst unrealistisch

          5.03 Uhr: Mit der offenbar raschen Ausbreitung einer ansteckenderen Corona-Mutante in Deutschland rückt die Zielmarke von 35 bei der Sieben-Tage-Inzidenz aus Expertensicht in die Ferne. Ohne zusätzliche Maßnahmen erscheine das Erreichen dieses Werts „bis auf weiteres unrealistisch“, erklärte der Leiter des Fachgebiets Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik an der TU Berlin, Kai Nagel, der Deutschen Presse-Agentur. Seine Gruppe modelliert das Infektionsgeschehen in Berlin unter anderem mit anonymisierten Mobilfunkdaten. Nagel zufolge sind die Ergebnisse übertragbar auf die Lage bundesweit.

          Die vor Weihnachten zunächst in Großbritannien entdeckte Mutante B.1.1.7 breitet sich nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von vergangener Woche auch hierzulande aus: Binnen zwei Wochen wuchs der Anteil in Stichproben von knapp 6 auf 22 Prozent. Berücksichtige man die deutlich erhöhte Ansteckungswahrscheinlichkeit, sei die Situation laut Modell „deutlich kritischer als bisher von uns vorhergesagt“, erläuterte Nagel. „Bei reiner Beibehaltung der jetzigen Maßnahmen bekommen wir dann laut Modell eine dritte Welle; jede Art von Öffnungen vergrößert diese Welle.“

          Nagel betonte: „Wir können dagegenhalten, indem Kontakte in Innenräumen ohne Schutzmaßnahmen generell vermieden werden.“ Zu solchen zu vermeidenden Kontakten gehörten neben Schulen auch Mehrpersonenbüros und gegenseitige Besuche. Mögliche Schutzmaßnahmen seien Masken, Schnelltests, Impfungen und eine Verlagerung von Veranstaltungen nach draußen.

          Schwelle von einer halben Million Corona-Toten in den USA überschritten

          1.33 Uhr: Ein Jahr nach dem ersten Corona-Todesfall in den USA hat die Opferzahl in dem Land die symbolische Schwelle von einer halben Million überschritten. Nach einer Zählung der Johns-Hopkins-Universität vom Montag (Ortszeit) starben seit Beginn der Pandemie mehr als 500.000 Menschen an den Folgen einer Infektion. Präsident Joe Biden ordnete an, die Fahnen landesweit auf Halbmast zu setzen.

          Biden sprach im Weißen Haus von einem „grauenvollen, herzzerreißenden Meilenstein“. „500.071 Tote. Damit sind mehr Amerikaner in einem Jahr dieser Pandemie ums Leben gekommen als im Ersten Weltkrieg, im Zweiten Weltkrieg und im Vietnamkrieg zusammen.“ Biden bezog sich damit auf US-Soldaten, die bei Gefechten getötet wurden.

          Mehr als 500.000 Corona-Tote in den USA: US-Präsident Joe Biden mit seiner Frau First Lady Jill Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris mit ihrem Mann Douglas Emhoff gedachten mit mit einer Schweigeminute vor dem Weißen Haus der Opfern der Pandemie.
          Mehr als 500.000 Corona-Tote in den USA: US-Präsident Joe Biden mit seiner Frau First Lady Jill Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris mit ihrem Mann Douglas Emhoff gedachten mit mit einer Schweigeminute vor dem Weißen Haus der Opfern der Pandemie. © Evan Vucci/AP/dpa | Evan Vucci/AP/dpa

          Die USA hätten auch mehr Corona-Tote zu beklagen als jedes andere Land der Welt, sagte Biden. Er versprach, die Opfer würden nie vergessen: „Das waren Menschen, die wir kannten.“

          DIHK-Auswertung: Stimmung in der Baubranche trübt sich wegen Corona ein

          1.05 Uhr: Die Bauwirtschaft ist bisher gut durch die Krise gekommen. Doch nun trübt sich die Stimmung auch auf dem Bau ein. Das geht aus einer Sonderauswertung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Ein Drittel der Unternehmen rechnet demnach in den kommenden zwölf Monaten mit Geschäftsrückgängen, nur neun Prozent erwarten Zuwächse.

          Und auch bei den Beschäftigungsplänen üben sich die Unternehmen der Umfrage zufolge in Zurückhaltung. Elf Prozent der Betriebe planen demnach Neueinstellungen, zwölf Prozent dagegen eine Verringerung der Mitarbeiterzahl. Sorgen bereitet offenbar vor allem der Fachkräftemangel. Zwei Drittel der Baubetriebe sehen laut der Umfrage im fehlenden Fachpersonal ein Risiko für die Geschäftsentwicklung. In keiner anderen Branche ist der Wert höher. Aber auch die Arbeitskosten sowie die Energie- und Rohstoffpreise schätzen mehr als ein Drittel der Unternehmen als Risikofaktoren ein.

          Berichte: Biontech-Impfstoff stoppt Virusübertragung zu fast 90 Prozent

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            22. Februar: Merkel will drei verschiedene Lockerungs-Konzepte für einzelne Bereiche

            • Angesichts einer dritten Corona-Welle hat Bundeskanzlerin Merkel am Montag für Vorsichtige Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen plädiert. Sie sehe drei Bereiche, für die man Pakete einer Öffnungsstrategie schnüren müsse. So gehe es zum einen um den Bereich der persönlichen Kontakte, zum zweiten um das Thema Schulen und Berufsschulen sowie um ein drittes Paket mit Sportgruppen, Restaurants und Kultur
            • Der Schulbetrieb hat in zehn Bundesländern schrittweise wieder begonnen. Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Thüringen öffneten ihre Schulen für einen Wechselbetrieb
            • Der schlecht-beleumundete Corona-Impfstoff von Astrazeneca sorgt offenbar schon nach der ersten von zwei Impfungen dafür, dass das Risiko eines Klinikaufenthaltes wegen Covid-19 um bis zu 94 Prozent sinkt
            • Der Biontech-Impfstoff verhindert einer Analyse britischer Daten zufolge auch Ansteckungen mit dem Coronavirus. Das Risiko für eine Infektion sinke nach der ersten der beiden vorgesehenen Dosen wohl um rund 70 Prozent, nach der zweiten um etwa 85 Prozent, teilte die britische Gesundheitsbehörde Public Health England am Montag mit.
            • Die Diskussion um Wiederherstellung von Grundrechten für bereits Geimpfte nimmt erneut Fahrt auf. Während sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gegen eine Sonderbehandlung aussprach, forderte unter anderem der FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine weitgehende Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen
            • Großbritannien will bis zum 21. Juni weitestgehend zur Normalität zurückkehren. Der Lockdown soll bis dahin stufenweise enden
            • UN-Generalsekretär António Guterres findet, dass die Welt bei der gerechten Verteilung der ersten zur Verfügung stehenden Impfstoffe versagt hat. „Eine Gleichbehandlung mit Impfstoffen ist schlussendlich eine Frage der Menschenrechte“, sagte er. "Impfnationalismus verweigert diese Rechte."

            21. Februar: Spahn schließt vorgezogene Impfung von Lehrern und Erziehern nicht aus

            • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, morgen mit den Gesundheitsministern der Länder über eine vorgezogene Impfung von Lehrern und Erziehern zu beraten
            • Der Präsident der deutschen Intensivmediziner, Gernot Marx, ist zuversichtlich, dass Deutschland die Corona-Pandemie in der zweiten Jahreshälfte unter Kontrolle bekommen kann
            • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Forderungen nach einem zeitlich verbindlichen Plan für Lockerungen der Corona-Beschränkungen zurückgewiesen und einen Neuinfektionswert von unter 10 als anstrebenswert dargestellt
            • Der von Bund und Ländern versprochene Stufenplan für weitere Schritte in der Corona-Pandemie sollte sich nach Ansicht des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), nicht nur an der Zahl der Neuinfektionen orientieren
            • Angesichts des warmen und sonnigen Wetters sah sich die Polizei in Deutschland mancherorts gefordert, die Einhaltung der Corona-Regeln zu kontrollieren
            • Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer verhindert laut Angaben des israelischen Gesundheitsministeriums nach der zweiten Impfung zu rund 99 Prozent schwere Krankheitsverläufe oder Todesfälle
            • Das Corona-Kabinett der Bundesregierung wird nach Informationen unserer Redaktion am Montag über eine höhere Warnstufe für das französische Department Moselle beraten
            • Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernd Fitzenberger, hat vor massiven Auswirkungen der Corona-Krise auf den Ausbildungsmarkt gewarnt. Lesen Sie hier: Arbeitsagentur - Warum eine "Generation Corona" droht

            20. Februar: Neue Erkenntnisse zum Astrazeneca-Vakzin – wahrscheinlich frühere Impfungen für Lehrkräfte

            • Mindestens zwölf Wochen Abstand zwischen der ersten und zweiten Impfdosis haben beim Impfstoff von Astrazeneca und der Universität Oxford den Entwicklern zufolge positive Auswirkungen auf dessen Wirksamkeit.
            • Deutschland ist nach Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) momentan in einer „echt schwierigen Phase“ der Corona-Pandemie. Bei einer Online-Diskussion zum Thema Impfen sagte der CDU-Politiker am Samstag weiter, alle seien nach zwölf Monaten müde.
            • In Schweden ist erstmals die in Brasilien entdeckte Variante des Coronavirus nachgewiesen geworden.
            • Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich für Corona-Schutzimpfungen für Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher an deren Arbeitsplatz ausgesprochen.
            • Weltweit sind laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP inzwischen mehr als 200 Millionen Impfstoffdosen verabreicht worden.
            • Die Corona-Pandemie wird nach Meinung von Bundeskanzlerin Angela Merkel einen nachhaltigen Schub für die Digitalisierung bringen.
            • Russland lässt einen dritten heimischen Impfstoff gegen das Coronavirus zu. Die ersten 120.000 Dosen des Vakzins mit dem Namen CoviVac sollen im März bereitgestellt werden.
            • Der Deutsche Philologenverband fordert Corona-Impfungen für alle Lehrer, bevor die Schulen wieder ganz öffnen.
            • Zwei Katzen einer an Corona verstorbenen Hamburgerin sind ebenfalls positiv auf das Virus getestet worden. Das Friedrich-Loeffler-Institut habe die Infektion der Katzen bestätigt, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium mit.
            • FDP-Parteichef Christian Lindner verlangt eine umgehende Öffnungserlaubnis für Geschäfte, Restaurants und Fitnessstudios in Regionen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz. Mehr im Interview: FDP-Chef Lindner: „Viele sind mit den Kräften am Ende“
            • Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert die Bundesländer, die ungeachtet der Ausbreitung mutierter Coronaviren ihre Schulen öffnen.

            Corona-News vom 19. Februar: RKI-Chef warnt vor Wendepunkt – Fallzahlen stagnieren

            • RKI-Präsident Lothar Wieler warnte vor der Ausbreitung von Mutationen des Coronavirus gewarnt. "Wir stehen möglicherweise erneut an einem Wendepunkt", sagte Wieler. Der Trend der vergangenen Wochen setze sich nicht mehr fort, die Fallzahlen schienen zu stagnieren.
            • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will zügig die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Grundschullehrer und Kita-Betreuer schneller geimpft werden als bislang geplant.
            • Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat seinen geplanten Dienst in einem Leverkusener Impfzentrum abgesagt. „Leider hat es schon im Vorfeld so viele angekündigte Proteste gegen das Leverkusener Impfzentrum gegeben, dass ich den Start erst einmal absagen muss. Polizei und Sicherheitsbehörden sahen Gefährdung“, twitterte Lauterbach.
            • Die Reproduktionszahl des Coronavirus liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts in Deutschland erstmals seit längerem wieder über der Schwelle von 1.
            • In Flensburg werden nach Angaben von Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) Corona-Infektionen fast nur noch mit mutierten Viren festgestellt. In den vergangenen Tagen seien in 80 Fällen Mutationen nachgewiesen worden, sagte Lange. Lesen Sie dazu auch: Corona-Hotspot Flensburg: Lauterbach für strikten Lockdown
            • Die deutschen Arztpraxen wollen ab Beginn des zweiten Quartals bundesweit in die Impfungen einsteigen.
            • Die Corona-Krise hat Hoteliers und Wirte im vergangenen Jahr ein gutes Drittel ihres Umsatzes gekostet. Das Statistische Bundesamt bezifferte den Rückgang im Vergleich zu 2019 am Freitag auf 36,6 Prozent.
            • Die Bundesregierung hat einen Sonderbeauftragten für Corona-Impfstoffe berufen. Christoph Krupp soll künftig die stockende Versorgung mit Vakzinen voranbringen, Ansprechpartner für die Hersteller sein und unter anderem dafür sorgen, dass sie genügend Rohstoffe bekommen.
            • Dänemark schließt aufgrund der Corona-Situation in Flensburg mehrere kleinere Grenzübergänge nach Deutschland

            Corona-News vom 18. Februar: Biontech testet Corona-Impfstoff an Schwangeren

            • Das US-Pharmaunternehmen Pfizer und sein Mainzer Partner Biontech haben eine klinische Studie gestartet, um ihren Corona-Impfstoff bei Schwangeren zu testen.
            • Auch in Frankreich breitet sich die britische Coronavirus-Variante schnell aus: 36 Prozent aller positiv Getesteten sind inzwischen damit infiziert, wie Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstagabend in Paris mitteilte.
            • Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca hat angegeben, dass sein Impfstoff zu mehr oder weniger 100 Prozent vor den schweren Verläufen der Covid-19-Erkrankung schützt.
            • Die Corona-Pandemie hat die Lebenserwartung in den USA um ein Jahr sinken lassen. Im ersten Halbjahr 2020 betrug die Lebenserwartung der US-Bevölkerung im Schnitt 77,8 Jahre, der niedrigste Wert seit 2006.
            • Im Juni des vergangenen Jahres reichten einem Bericht zufulge die Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech bei der EU-Kommission ein vertrauliches Angebot für ihren Corona-Impfstoff ein. Laut Informationen von NDR, WDR und "SZ" soll der geforderte Preise damals bei 54,08 Euro für eine Dosis Corona-Impfstoff der Unternehmen gelegen haben.
            • Nach einem größeren Corona-Ausbruch in einem Leipziger Pflegeheim ist fast ein Viertel der Bewohner gestorben.
            • Während in Deutschland Politiker dem Osterurlaub in diesem Jahr bereits eine Absage erteilt haben, machen ihn andere Länder möglich – für Geimpfte. Lesen Sie hier: Corona: In diesen Ländern dürfen Geimpfte Osterurlaub machen
            • Eine großangelegte Studie an Corona-Toten bestätigen nach Angaben des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf die positive Wirkung von Blutverdünnungsmitteln.
            • Der Biontech-Impfstoff schützt einer aktuellen Untersuchung zufolge wahrscheinlich auch vor der südafrikanischen Virusvariante – allerdings ist die Zahl der dagegen gebildeten Antikörper wohl geringer.

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            (fmg/dpa/afp)