Helmstedt. Mit dem Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes hat auch für Helmstedt die Zeit nach der Kohle endgültig begonnen.
Die Entscheidung ist gefallen: Die Kohle-Kommission hat am frühen Samstagmorgen den Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2038 verkündet. Auch die niedersächsische Landesregierung hatte der Entscheidung der Kommission mit Blick auf das ehemalige Helmstedter Braunkohle-Revier entgegengefiebert. Umweltminister Olaf Lies (SPD) hatte zuletzt auf eine Unterstützung von zehn Prozent der Gesamt-Fördermittel des Bundes für den Strukturwandel in Helmstedt gepocht.
SPD-Landtagsabgeordneter Jörn Domeier lobte den Einsatz von Lies: „Er hat für uns viel erreicht. Dafür bin ich sehr dankbar.“ Für Domeier steht nun im Vordergrund, konkrete Pläne für den Strukturwandel im ehemaligen Revier zu erarbeiten. „Wir wollen jetzt schnell mit unseren Vertretern im Bund, Hubertus Heil und Falko Mohrs, ins Gespräch kommen und gemeinsam Ziele und Pläne entwickeln.“
Dafür bleibt laut Domeier nicht viel Zeit. Die anderen betroffenen Regionen, wie das Lausitzer Braunkohlerevier, seien schon gut vorbereitet. „Wir müssen jetzt raus aus dem Ideenstatus und rein in die Projektorganisation“, sagte Domeier. Mit den Beschlüssen der Kommission sehe Umweltminister Lies die Voraussetzungen geschaffen für eine wirtschaftsstrukturelle Entwicklung des ehemaligen Helmstedter Reviers.
Projekte wie ein Technologiezentrum zur Phosphorrückgewinnung und die Entwicklung des Batterie-Recyclings sollen vorangetrieben und in den nächsten Jahren umgesetzt werden. „Die Bundesregierung ist hier nun gefordert, einen konkreten Plan zu erarbeiten“, so Domeier.
Wie viel Geld für das Helmstedter Revier zur Verfügung gestellt wird, steht noch nicht fest. Die Kohle-Kommission hat insgesamt eine Summe von bis zu 40 Milliarden Euro an Hilfen veranschlagt.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Veronika Koch hält die von Lies geforderten zehn Prozent für durchaus realistisch. „Der Politik ist es gelungen, das Helmstedter Revier in den Fokus zu bringen und deutlich zu machen, wie wichtig es ist, Helmstedt zu stärken. Das ist eine Riesenchance für den Landkreis.“ Sie machte auch die „gute Vorarbeit“ des Landkreises verantwortlich für die Ergebnisse der Kommission. Der Landkreis sei jetzt gut vorbereitet und die Weichen für den Strukturwandel seien gestellt, so Koch.
Wann die Planungen etwa für ein Zentrum für Batteriezellen-Recycling konkretisiert werden können, stehe noch nicht fest. Klar sei aber, dass Helmstedt davon stark profitieren werde, so Koch. „Die Kommission hat nun die Grundlage erstellt, für uns heißt es jetzt, weiter für Helmstedt zu kämpfen.“ Man wolle bei diesem Thema parteiübergreifend zusammenarbeiten..