Berlin. Wirtschaftsminister Altmaier spricht im Interview über eine Ausweitung der Maskenpflicht. Zudem will er weniger Abhängigkeit von China.
Ganz allmählich fährt Deutschland das öffentliche Leben wieder hoch. Umso wichtiger werden Abstands- und Hygieneregeln, besonders die Mundschutzpflicht. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) legt ein Förderprogramm auf, um die Abhängigkeit von China bei der Maskenproduktion zu verringern.
Die Wirtschaft kritisiert die Lockerungen, auf die sich Bund und Länder jetzt verständigt haben, als unzureichend. Verstehen Sie das?
Peter Altmaier: Vielen Unternehmen steht das Wasser bis zum Hals, denn sie erleben schwerste Umsatzeinbrüche durch die Gleichzeitigkeit von weltweiter Rezession und nationalen Beschränkungen. Dennoch müssen die Lockerungen schrittweise erfolgen, damit es nicht zu schweren Rückfällen beim Gesundheitsschutz kommt. Deshalb prüfen wir, wo weitere gezielte Hilfen erforderlich sind. Auch dort, wo Lockerungen stattfinden, kann es Monate dauern, bis die früheren Umsätze wieder erreicht sind. Besonders betroffen sind dabei zum Beispiel Gastronomie, Messe- und Konzertveranstalter.
Unter welchen Voraussetzungen könnten die Öffnungen schneller erfolgen? Würde eine Ausweitung der Mundschutzpflicht helfen?
Altmaier: Solange wir keinen Impfstoff haben, müssen wir mit Hygiene- und Abstandsmaßnahmen leben. Dazu zählt auch der Mundschutz beim Einkaufen oder in der Straßenbahn. Ob er darüber hinaus auf weitere Bereiche ausgedehnt werden muss, kann man nur aufgrund konkreter Entwicklungen und Umstände entscheiden. Genauso wichtig ist, dass die Gesundheitsbehörden überall optimal ausgestattet sind – und dass die freiwillige Handy-App, die bei der Nachverfolgung hilft, bald zur Verfügung steht.
Wie wollen Sie sicherstellen, dass es in Deutschland genügend sichere Atemmasken gibt?
Altmaier: Die aktuelle Krise zeigt, dass Deutschland und Europa dringend mehr Eigenständigkeit bei der Produktion von Schutzausrüstung, Testkits und Wirkstoffen brauchen. Wir haben daher im Bundeswirtschaftsministerium den Arbeitsstab Produktion eingerichtet, um die Herstellung von Schutzausrüstungen direkt in Deutschland voranzubringen und zu fördern. Das erste Förderprogramm steht und ist am 1. Mai gestartet ...
… mit welchem Ziel?
Altmaier: Es geht dabei um die Förderung der Vliesproduktion. Denn Vlies ist ein zentraler Grundstoff für die Herstellung von Masken. Wenn wir die jährlich produzierte Menge von Filtervlies um 4000 Tonnen erhöhen, können damit bis zu fünf Milliarden Schutzmasken pro Jahr produziert werden. In einem zweiten Schritt werden wir Programme auflegen, um Anlagen zur Herstellung sicherer Masken zu fördern.
Noch in diesem Monat startet ein sogenanntes Sprinterprogramm, mit dem wir kurzfristig verfügbare Maschinen zur nationalen und europäischen Herstellung zertifizierter Masken fördern wollen. Geplant ist ein Investitionskostenzuschuss von bis zu 30 Prozent. Mit diesem Sprinterprogramm wollen wir Anreize schaffen, um eine Produktionskapazität von jährlich etwa 2,5 Milliarden Schutzmasken aufzubauen.
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