Kommentar

Im Kabinett der Ampel-Koalition stimmt die Mischung

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Weg für Ampel-Koalition ist frei: Auch Grüne stimmen mit Ja

Weg für Ampel-Koalition ist frei- Auch Grüne stimmen mit Ja

Als letzte der drei Ampel-Parteien haben die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Regierung aus SPD, Grünen und FDP unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Berlin  Im Ampel-Kabinett nehmen Frauen starke Rollen ein. Das ist gut. Aber in einem Punkt werden die Parteien ihrem Anspruch nicht gerecht.

Aufbruch und Fortschritt: Das sind die erklärten Ziele der Ampel-Koalition für Deutschland. Diese können SPD, Grüne und FDP aber nur glaubwürdig verfolgen und von den Bürgerinnen und Bürgern verlangen, wenn sie selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Ein Blick auf die nun endlich vollständige Liste der künftigen Ministerinnen und Minister zeigt, dass die Ampel-Parteien auf einem guten Weg sind.

Mit der Grünen Annalena Baerbock als erster Außenministerin in der Geschichte des Landes und den beiden Sozialdemokratinnen Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin und Svenja Schulze als Ressortchefin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung liegen die außenpolitischen Ministerien allesamt in der Verantwortung von Frauen.

Ampel-Kabinett: Frauen werden das Bild Deutschlands prägen

Auch wenn Olaf Scholz künftig anstelle von Angela Merkel auf internationalen Gipfeln auftritt – diese Frauen werden in den kommenden Jahren das Bild Deutschlands in der Welt prägen.

Hinzu kommt, dass mit der SPD-Überraschung Nancy Faeser erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik die Führung des Innenministeriums in weiblicher Hand liegt. Vorbei die Zeiten, in denen die gern als Kernressorts bezeichneten Ministerien als Männersache galten.

Von gestern sind auch Kanzler wie Gerhard Schröder, der vermeintlich „weiche“ Ressorts verächtlich als „Ministerium für Familie und das ganze Gedöns“ abtat. Welche Bedeutung die Familienpolitik hat, ist nicht erst mit der Corona-Pandemie überdeutlich geworden.

Ein Versprechen hat Olaf Scholz schon gehalten

Olaf Scholz bezeichnet sich selbst nicht nur als Feminist. Der Sozialdemokrat hat die Unterstützung für Frauen und Familien, den Respekt für alle Menschen in diesem Land unabhängig von Beruf, Herkunft oder sozialer Stellung zu seinem Kernversprechen im Wahlkampf gemacht. Daran will und wird sich Scholz messen lassen müssen.

Gehalten hat der künftige Kanzler sein Versprechen, seine Regierung mindestens zur Hälfte mit Frauen zu besetzen. Zumindest, wenn man einen kleinen Rechentrick anwendet: Acht Männer und acht Frauen sitzen künftig am Kabinettstisch. Plus Olaf Scholz.

Dem Kanzler wäre es leichter gefallen, die Parität zu erreichen, wenn nicht die FDP außer ihrem Vorsitzenden Christian Lindner gleich zwei weitere Männer und mit der künftigen Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger nur eine Frau in die Ministermannschaft entsandt hätte.

Warum Karl Lauterbach beinahe gescheitert wäre

An dem Paritätsversprechen wäre beinahe die Berufung von Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister gescheitert. Vielen Bürgerinnen und Bürgern wäre es sauer aufgestoßen, wenn inmitten der Corona-Krise ein anerkannter Experte und Mediziner an der Vorgabe gescheitert wäre.

Der Vorwurf hätte gelautet: In der Politik spielt Fachkompetenz nur eine untergeordnete Rolle, wenn es um die Vergabe von Posten geht. Es ist also eine gute Entscheidung, dass Scholz Karl Lauterbach nominiert hat.

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Nur ein Minister mit Migrationshintergrund

In einem Punkt werden die Ampel-Parteien ihrem eigenen Anspruch jedoch nicht gerecht. Olaf, Christian, Robert und Volker oder Annalena, Steffi und Klara heißen die künftigen Minister mit Vornamen.

Cem sticht dabei heraus. Zwar wird mit dem künftigen Landwirtschaftsminister Özdemir erstmals ein Deutscher mit türkischen Wurzeln Minister, mehr Diversität hätte der Ampel in dieser Hinsicht aber gutgetan. Lesen Sie dazu auch:Minister der Grünen: So heftig war der Kampf um Posten

Im Ampel-Kabinett stimmt aber die Mischung aus neuen Gesichtern und alten Hasen mit viel Erfahrung. Nun geht es bald los für diese Mannschaft. Ob ihr Projekt ein Erfolg wird, haben sie dann selbst in der Hand.