- Deutschland steht offenbar vor einer Legalisierung von Cannabis
- Laut dem Ampel-Koalitionsvertrag soll der Verkauf von Cannabis iN Deutschland ermöglicht werden
- Was heißt das jetzt genau?
Rund acht Wochen nach der Bundestagswahl haben sich die Parteien einer Ampel-Koalition auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Dem Dokument zufolge, das unserer Redaktion vorliegt, enthält der Vertrag auch einen Absatz zum Thema Cannabis. Das soll in Deutschland in Zukunft verkauft werden dürfen.
Bereits seit Beginn der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen war über eine Gesetzesänderung bei der Drogenpolitik gemutmaßt worden. Alle drei Koalitionsparteien hatten sich in ihren Wahlprogrammen für eine Neuregelung der Vorschriften zum Verkauf und Konsum von Cannabis ausgesprochen.
- Ampel-Kabinett: Alle Ministerien in der Übersicht - Wer welchen Ministerposten innehat
- Klicken Sie sich durch: Alle Punkte des Koalitionsvertrages der Ampel in einer interaktiven Anwendung
- Ein Jahr an der Macht: Zwölf Schlüsselmomente der Ampel-Regierung
Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP: Cannabis wird legalisiert
In dem Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition heißt es nun, dass der Verkauf von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften legalisiert werden soll.
- Dies ermögliche es, die Qualität des Produkts zu kontrollieren und die Weitergabe von verunreinigten Substanzen zu verhindern.
- Auch der Jugendschutz solle so gewährleistet werden.
- SPD, Grüne und FDP wollen das Gesetz nach vier Jahren mit Blick auf seine gesellschaftlichen Auswirkungen evaluieren.
- Die Regelungen für Marketing und Sponsoring von Cannabis-Produkten sollen streng ausgestaltet werden.
Der Koalitionsvertrag muss bei SPD und FDP jeweils durch Parteitage und bei den Grünen in einer Mitgliederbefragung gebilligt werden. Der Vertrag beinhaltet auch wesentliche Änderungen zur Grundsicherung: Hartz IV soll durch ein sogenanntes Bürgergeld ersetzt werden.