Berlin. „Wir müssen feststellen, dass Antisemitismus wieder salonfähig wird“, sagt Katarina Barley. Die Justizministerin will dagegen vorgehen.

Justizministerin Katarina Barley hat vor wachsender Judenfeindlichkeit in Deutschland gewarnt. Das Bewusstsein, was Antisemitismus in diesem Land angerichtet habe, sei lange sehr stark gewesen. „Aber wir müssen feststellen, dass Antisemitismus wieder salonfähig wird“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion.

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zeigten das mit erschreckender Deutlichkeit. „Es ist unsere große Aufgabe, dieser Entwicklung entgegenzutreten“, forderte die Ministerin.

Barley: „In arabischen Ländern ist Antisemitismus weit verbreitet“

Barley verwies auch auf einen Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom. „In arabischen Ländern ist Antisemitismus weit verbreitet. Wenn Menschen aus diesen Ländern zu uns kommen, kann das auch hierzulande zum Problem werden“, sagte sie. „Dagegen müssen wir ganz entschieden vorgehen.“ Antisemitismus habe „in Deutschland keinen Platz“, betonte die Justizministerin. „Wer sich antisemitisch verhält, wird mit der Härte des Rechtsstaats rechnen müssen.“

Zugleich kritisierte Barley die von

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neu entfachte Debatte, ob der Islam zu Deutschland gehöre. Der Erkenntnisgewinn sei gering, sagte sie. „Ich halte nichts davon, ganze Gruppen pauschal auszugrenzen.“

In der Debatte um den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus mahnte Barley den Innenminister zur Einhaltung des Koalitionsvertrags. „Es geht um den sehr gezielten Zuzug von 1000 Menschen pro Monat“, sagte sie. „Ich erwarte, dass diese Vereinbarung eingehalten wird.“ Humanität sei der zentrale Grundsatz.

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(fmg)