Berlin. Der vorletzte „Polizeiruf“ mit Matthias Brandt zeichnete ein düsteres Bild der deutschen Gesellschaft und ihrer Behörden. Was ist dran?
„Als man ihn gefunden hat, war sein Kopf soweit nach hinten gebogen, dass die Wirbel aus der Halswirbelsäule rausgebrochen sind“ – Hauptkommissar Hanns von Meuffels (Matthias Brandt) spricht betont ruhig aus, was eigentlich unaussprechbar scheint.
„Wenn er nicht an seiner zerrissenen Leber gestorben wäre, dann wäre er querschnittsgelähmt gewesen. Das hätte er aber gar nicht mehr gemerkt, weil sein Gehirn in einem See aus geronnenem Blut schwamm.“
Der „Polizeiruf“ aus München bot viele solcher Szenen. Szenen, bei denen man lieber nicht so genau hingehört, nicht so genau hingeguckt hätte. Denn was gesagt und gezeigt wurde, war teilweise so ungeheuerlich, dass man sich fragte: Steht es wirklich so schlimm um Deutschland?
„Polizeiruf“ war sehenswert und schwer auszuhalten
Roher Hass gegen Ausländer, Rechte in der Polizei, ein Verfassungsschutz, der wortwörtlich über Leichen geht – vieles wurde als Selbstverständlichkeit hingestellt. Und machte diesen vorletzten „Polizeiruf“ mit Matthias Brandt als Kommissar von Meuffels gleichermaßen sehenswert wie schwer auszuhalten.
Doch was ist dran an den vielen Behauptungen, die im Krimi unwidersprochen bleiben? Wie skrupellos agieren Behörden wie das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz wirklich? Und wie glaubwürdig ist die Geschichte vom Halbiraner, der sich der rechten Szene zuwendet?
• Hat die deutsche Polizei ein Rassismus-Problem?
Einer der Tatverdächtigen, Farim Koban (Jasper Engelhardt), wird während der Untersuchungshaft von Mithäftlingen zusammengeschlagen. Statt ihm zu helfen, nutzen einige Wärter die Gelegenheit und prügeln ebenfalls auf den Halbiraner ein.
und sein Kollege Ayhan (Kais Setti) suchen unterdessen in Farims Wohnung nach Hinweisen. Von Meuffels mahnt: „Lass uns mal im Büro nicht so über den Fall reden. Ich will nicht, dass die Rechten bei uns alles mitbekommen.“
Und Peter Röhl (Joachim Król) vom Verfassungsschutz gibt von Meuffels später zu verstehen, wie wenig der Kommissar ausrichten kann: „Früher hätte ich hier mit drei Kollegen gesessen. Heute interessiert sich niemand für rechte Gewalt.“ Hat die deutsche Polizei ein Rassismus-Problem?
„Nichts weist darauf hin, dass bei der Polizei Rassismus gelebt oder gefördert würde“, sagte Rafael Behr, Professor für Polizeiwissenschaften an der Akademie der Polizei in Hamburg, dem Onlinemagazin „jetzt“. Es gebe aber Strukturen und Arbeitsweisen, die Rassismus ermöglichten oder Vorurteile schürten – etwa der sich ständig wiederholende Einsatz bestimmter Hundertschaften bei Großlagen in Brennpunkten.
also das Kontrollieren bestimmter Personengruppen allein aufgrund von Stereotypen statt Beweisen, kommt laut Behr in der Praxis vor – allerdings werde das clever versteckt. „Wenn ein Beamter gezielt junge Migranten in tiefer gelegten Autos kontrolliert, dann wird er wahrscheinlich auch hin und wieder Betäubungsmittel bei ihnen finden. Und kann dann behaupten, die Praxis beruhe auf polizeilicher Erfahrung“, so Behr.
Racial Profiling: Hohe Dunkelziffer vermutet
Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind seit ihrer Gründung im Jahr 2006 etwa 280 Beschwerden über rassistische Polizeikontrollen eingegangen. Diese Zahlen seien aber nur die Spitze des Eisbergs, sagte Sprecher Sebastian Bickerich unserer Redaktion. Es „dürfte eine erhebliche Dunkelziffer bestehen, da davon auszugehen ist, dass viele Betroffene solche Vorfälle nicht melden.“
Denn Betroffene könnten nicht auf Entschädigung klagen, weil das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz bei staatlichem Handeln nicht gilt. Die Antidiskriminierungstelle fordert deshalb eine bessere Erfassung von Racial Profiling und ein besseres Beschwerdemanagement bei der Polizei. „Modellhaft sehen wir hier die Einrichtung von unabhängigen Beschwerdestellen beziehungsweise Polizeibeauftragten in einzelnen Ländern, so etwa in Rheinland-Pfalz und Berlin“, sagte Bickerich.
• Ist der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind?
Im „Polizeiruf“ agiert Verfassungsschützer Röhl skrupellos. Kommissar von Meuffels wirft ihm vor, seine Behörde versetze die rechte Szene mit ihren „total überzogenen Zuwendungen an V-Leute“ überhaupt erst in die Lage zu funktionieren. Beispiele aus der Realität zeigen, dass solche Verstrickungen zwischen Verfassungsschutz und Rechtsextremisten keineswegs an den Haaren herbeigezogen sind.
Beispiel NSU: Als 2011 der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) aufflog, überraschte das so ziemlich alle Behörden. Vor allem die sogenannte „Corelli“-Affäre warf damals die Frage auf, wie Risiko und Ertrag von V-Leuten in einem gesunden Verhältnis stehen können.
„Corelli“ war der Deckname des V-Mannes Thomas Richter, der von 1994 bis 2012 die Neonazi-Szene für den Verfassungsschutz ausspionieren sollte. Dabei traf er auch auf das spätere NSU-Mitglied Uwe Mundlos. Das warf die Frage auf,
auf Polizisten, ein Beamter starb. Auch damals wurden Vorwürfe laut, der Verfassungsschutz habe die Szene unterschätzt. Die Behörden entgegneten damals, eine Überwachung sei schwer, weil die Bewegung keine fixen Strukturen habe.
Beispiel NPD: 2003 scheiterten Bundesregierung und Bundestag damit, die rechtsextreme
zu verbieten. Der Grund: Es kam ans Licht, dass die Partei bis in die Spitze mit Informanten des Verfassungsschutzes durchsetzt war.
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• Rechtsextrem trotz ausländischer Wurzeln?
Farim muss sich als Halbiraner gegenüber seiner Kameradschaft immer wieder als „echter Deutscher“ beweisen. „Weißt du überhaupt, was Iran bedeutet?“, fragt er irgendwann den Anführer der Gruppe, „Land der Arier.“
als Heimat der Arier, eines zentralasiatischen Volkes mit indoeuropäischer Sprache. Die sprachwissenschaftliche Verwandtschaft der indogermanischen Sprachen wurde im 19. Jahrhundert in eine Rassentheorie umgedeutet. Mit dem Begriff „Arier“ verband man daraufhin eine „überlegene Rasse“.
Auch der Amokläufer von München, der im Juli 2016 neun Menschen tötete, die meisten davon mit südosteuropäischen Wurzeln, ist laut den Ermittlungen stolz darauf gewesen, „Arier“ zu sein. Er selbst war Deutscher, dessen Familie aus dem Iran kommt. Ein Gutachter ging später davon aus, dass es sich bei dem Amoklauf um ein rechtsextremes Hassverbrechen handelte.
