Berlin. Der Fall Schlesinger weitet sich aus. Vorwürfe, Sittengemälde, Aufklärung, Ermittlungen der Justiz: Der Skandal beim RBB im Überblick.

Im Fall Schlesinger muss der Domino-Effekt noch lange nicht zum Stillstand gekommen sein. Neue Vorwürfe erhärten den Verdacht des verschwenderischen Umgangs mit dem Geld der Gebührenzahler. Laut "Bild" kostete die Luxus-Sanierung der Intendanten-Etage beim RBB 1,4 Millionen Euro. Wie gerade ein Stein nach dem anderen umkippt:

  • RBB-Intendantin Patricia Schlesinger gab erst den ARD-Vorsitz auf und trat danach zurück. Die Vorwürfe bestreitet sie aber.
  • Die Leiterin der Hauptabteilung Intendanz, Verena Formen-Mohr, wurde freigestellt, eine Vertraute Schlesingers.
  • Der Chef des RBB-Verwaltungsrates und Aufsichtsrats-Boss der Berliner Messe, Wolf-Dieter Wolf, legte seine Ämter nieder.
  • Verwaltungsdirektor Hagen Brandstätter kündigte seinen Rückzug im Frühjahr 2023 an.
  • Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schlesinger, ihren Ehemann und Wolf.

Mehr zu den Entwicklungen lesen Sie bei der Berliner Morgenpost: Neue Vorwürfe in RBB-Affäre

Im Fall Schlesinger geht es um mutmaßliche Vetternwirtschaft; um Beratungsverträge, Spesenreiterei, Verschwendung, einen hohen Rabatt für einen Dienstwagen. Neben der Staatsanwaltschaft prüft für den Sender eine Rechtsanwaltskanzlei und die eigene Compliance-Beauftragte mögliche Regelverstöße. Nicht alle Vorwürfe sind wohl justitiabel. Brisanter ist das Sittengemälde, das zum Vorschein kommt. In einer Spezialsendung zeigte der RBB Schlesingers Büro, dessen Renovierung mit Kosten von 650.000 Euro zu Buche schlug. Für den Sender geht es um die Frage, wie repräsentativ die Intendanz sein darf.

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Schlesinger ist offiziell "im Urlaub". Ihre Kündigungsfrist beträgt sechs Monate. Im Prinzip sollte ihr Gehalt bis Februar 2023 weiter gezahlt werden. Nach aller Erfahrung laufen solche Fälle auf einen Auflösungsvertrag hinaus, auf einen Deal. Das weiß Schlesinger – und pokert.

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Schlesinger: Wie die Intendantin pokert

Laut "Tagesspiegel" wurde den Mitarbeitern mitgeteilt, dass Schlesinger bereit wäre, früher auszuscheiden, wenn der RBB auf rechtliche Schritte gegen sie verzichte. Das wiesen die Vertreter des Senders zurück. Das wäre schon intern kaum vermittelbar, geschweige denn gegenüber der Öffentlichkeit. Wann Schlesinger in Pension geht und welche Ansprüche sie hat, ist unbekannt. Allerdings will "Business Insider" erfahren haben, dass sie rund 60 Prozent ihres letzten Gehalts als Pension beziehen würde, monatlich rund 15.000 Euro.

Die Staatsanwaltschaft interessiert sich weniger dafür, dass die 61-Jährige sich im Büro einen Massagesessel gönnte oder wie viele Flaschen Wein (elf für neun Personen) bei Dienstessen getrunken wurden. Zum Verhängnis könnten ihr mögliche Interessenkollisionen werden. Die Justiz prüft etwa, ob Chefkontrolleur Wolf und Schlesingers Ehemann sich gegenseitig Aufträge zuschanzten. Nahezu jeden Tag werden peinliche Details bekannt. Die "Süddeutsche" spottete, für die Affäre Schlesinger müsse man eigentlich einen Live-Ticker einrichten.

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