Salzgitter. Der Salzgitter AG drohen Strafzölle. Die Dumping-Vorwürfe weist der Konzern zurück.

Mit Unverständnis reagieren der Stahlkonzern Salzgitter AG, die Gewerkschaft IG Metall und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf die Dumpingvorwürfe aus den USA. Am Donnerstag hat das US-Wirtschaftsministerium in einem Verfahren gegen die Salzgitter AG und die Dillinger Hütte aus dem Saarland sowie gegen Unternehmen aus Österreich, Belgien, Frankreich und Italien Strafzölle festgesetzt.

Die Salzgitter AG als betroffenes Unternehmen teilte auf Anfrage knapp mit: „Die Entscheidung und die Höhe der Strafzölle für unsere Produkte sind für uns nicht nachvollziehbar.“

Ähnlich äußerte sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD): „Die Entscheidung des US-Wirtschaftsministeriums im Anti-Dumping-Verfahren gegen die Salzgitter AG und die Dillinger Hütte kann ich nur mit großem Unverständnis zur Kenntnis nehmen.“ Trotz des Einsatzes der Bundesregierung und der mehrfachen Intervention der Europäischen Union habe das US-Wirtschaftsministerium in dem Verfahren Berechnungsmethoden angewandt, die nicht dem Standard der Welthandelsorganisation WTO entsprächen. Ziel der USA sei es, US-Wettbewerbern in der Stahlindustrie zu schaden. „Die US-Industrie soll geschützt werden, indem man die bessere deutsche Stahlindustrie benachteiligt“, sagte Gabriel. „Die US-Regierung ist offenbar bereit, amerikanischen Unternehmen unfaire Wettbewerbsvorteile gegen europäische und andere Unternehmen zu verschaffen, auch wenn das gegen internationales Handelsrecht verstößt.“ Gabriel betonte, dass die WTO-Regeln „das Rückgrat der Internationalen Handelsordnung“ seien. „Sie bewusst zu verletzten, ist ein gefährlicher Schritt.“

Thorsten Gröger, Chef der IG Metall Niedersachsen, sagte unserer Zeitung: „Die Dumpingvorwürfe erscheinen grotesk angesichts der Größenordnungen und Probleme im Weltmarkt. Die Europäische Stahlindustrie ist nicht Verursachende, sondern Leidtragende dieser Probleme.“ Das Bestreben der Gewerkschaft sei es, die Strukturen und Beschäftigungsbedingungen für die Arbeitnehmer zu erhalten. Gröger: „Die falschen Maßnahmen würden ausgerechnet Stahlstandorte treffen, die im internationalen Vergleich sehr gute Umwelt- und Sozialstandards haben. Fairer Handel muss gute Bedingungen bewahren und schützen.“

Auch Holger Fechner, Stahl-Analyst der Nord-LB, war von der US-Entscheidung irritiert. „Die Vorwürfe kommen für mich überraschend, ich hätte eher mit einem Vorgehen der USA gegen China gerechnet. Deshalb ist die Entscheidung für mich nicht nachvollziehbar“, sagte er unserer Zeitung. Fechners Verdacht: „US-Präsident Trump will von eigenen Problemen ablenken.“