Braunschweig. Fehlen Freiwillige, können auch Mitarbeiter der Städte und Gemeinden berufen werden.
Unser Leser Jürgen Kaupisch aus Braunschweig fragt:
An welcher Stelle können sich Freiwillige als Wahlhelfer melden?
Die Antwort recherchierte Silja Meyer-Zurwelle
Neuer Bundestag, neuer Landtag: Die Wahlen am 24. September und am 15. Oktober rücken immer näher. Das wird für die Kommunen zum Problem. Denn es fehlt an Wahlhelfern. Für beide Wahlen werden in Niedersachsen laut Landeswahlleiterin Ulrike Sachs jeweils etwas mehr als 80 000 Helfer benötigt.
Erst vergangene Woche sagte Reiner Liborius, Wahlleiter in der Wolfenbütteler Samtgemeinde Sickte, unserer Zeitung, dass der Zeitpunkt für die nun früher stattfindende Landtagswahl gar nicht passen würde. Freiwillige Helfer wären mehr als willkommen.
„Interessierte Helfer sollten sich bei der jeweiligen Gemeinde melden“, geht Wahlleiterin Ulrike Sachs auf die Frage unseres Lesers ein. „Ja, das geht bei uns“, bestätigt Vanessa Nöhr, Pressesprecherin der Stadt Goslar, „gerade vorhin hat das schon wieder einer gemacht.“ Und auch in Salzgitter kann man sich laut Sprecherin Christine Flechner einfach persönlich im Lebenstedter Rathaus melden. „Wir brauchen etwa 1000 Leute für 100 Wahlstände“, sagt sie.
„Der Bedarf an Wahlhelfern ist derzeit überall gleich hoch“, sagt Ulrike Sachs. „Momentan sind alle dabei, zu schauen, inwieweit die Wahlhelfer, die schon für den ursprünglichen Landtagswahltermin im Januar zugesagt hatten, jetzt schon zur Verfügung stehen.“
In der Gemeinde Schladen-Werla im Landkreis Wolfenbüttel gibt es elf Wahllokale, für die laut Bürgermeister Andreas Memmert 88 Wahlhelfer benötigt werden. „Die Arbeiten für die Wahlen laufen auf Hochtouren. Bislang haben zwei Drittel der Helfer zugesagt“, erzählt Memmert. Durch die Neufestsetzung des Termins der Landtagswahl müssten die Wahlhelfer dafür nun alle neu berufen werden. „Es ist fraglich, ob für diesen Tag alle vorigen Zusagen auch bestätigt werden, da er in den Herbstferien liegt“, sagt der Bürgermeister. Sollten Wahlhelfer fehlen, müssten alternativ Mitarbeiter der Schladener Gemeinde einspringen.
Laut der Landeswahlleitung ist dieses Vorgehen durchaus üblich. „Es werden dann bevorzugt Mitarbeiter berufen, da sie schon Verwaltungserfahrung mitbringen“, sagt eine Sprecherin. Im Zweifel könnten auch Angestellte als Wahlhelfer verpflichtet werden, die in einer anderen Gemeinde wohnhaft sind, jedoch in der Wahlgemeinde arbeiten. Bürger, die das Ehrenamt des Wahlhelfers bekleiden, würden dagegen nur in den Gemeinden eingesetzt, in denen sie auch wohnen.
Grundsätzlich können die betreffenden Kommunen ihre Bürger durchaus dazu verpflichten als Wahlhelfer dabei zu sein, wenn sie nicht genügend finden. Doch zunächst wird auf Freiwilligkeit gesetzt.
Auch in der Stadtverwaltung Wolfsburg rechnet man damit, dass einige Helfer durch den vorgezogenen Wahltermin bei der Landtagswahl nicht zur Verfügung stehen. „Wir sind jedoch zuversichtlich, dass in den Fällen Nachrücker gefunden werden“, sagt Sprecher Ralf Schmidt.
In der Stadt Wolfenbüttel sind es laut einer Sprecherin 38 Wahlbezirke, für die jeweils acht Helfer gebraucht werden. „Für die Landtagswahl werden wir die Helfer, die sich bereits für Januar gemeldet hatten, fragen“, sagt sie.
