Berlin. Der SPD-Chef verfehlt sein Ziel bei der Testwahl an der Saar. Die CDU ist entsprechend erleichtert.
Es sollte die große Martin-Schulz-Feier werden in der Berliner SPD-Zentrale, es wurde ein Abend der enttäuschten Gesichter: Bei der ersten Landtagswahl seit der Nominierung des Kanzlerkandidaten gab es für die SPD zwar einen Schulz-Effekt, gemessen an den Umfragewerten von Januar – aber der Zuwachs fiel deutlich geringer aus als erhofft. „Wir haben zugelegt, aber unser Ziel für diesen Abend nicht erreicht“, räumte Schulz 40 Minuten nach Schließung der Wahllokale ein. Es gebe nichts zu beschönigen, er habe sich mehr erhofft. Schulz appellierte an die SPD, jetzt müsse „die Mannschaft zusammenrücken“. Dämpfer statt Traumstart ins Wahljahr: Sollte die SPD an der Saar am Ende doch wieder als Juniorpartner in die Große Koalition gehen, wäre das für die Parteistrategen so ziemlich das schlimmste Signal zum Auftakt des Bundestagswahlkampfs.
Entsprechend zufrieden reagierte die CDU-Spitze auf den „klaren Wahlsieg“. Generalsekretär Peter Tauber, der wie üblich statt der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel vor die Kameras trat, sprach unter dem Jubel von Parteianhängern von einer „klaren Absage an Rot-Rot-Grün“ und einem „tollen Start ins Wahljahr 2017“. Als die CDU an der Saar zuletzt in den Umfragen schwächelte, verbreitete mancher in der Bundes-Partei schon Krisenstimmung – Merkels Gegner in der Union hatten sich bereits auf eine große Abrechnung vorbereitet. Der starke Stimmenvorsprung sei nun aber eine Bestätigung für Merkels Kurs, gelassen auf ein Abebben des Schulz-Hypes zu warten, hieß es in der CDU-Spitze. Zugleich kann die Union gewiss sein, dass ihre Warnung vor einem „Linksruck“ durch Bündnisse der SPD mit der Linken zumindest ihre Anhänger stark mobilisiert. Zuletzt hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder noch beklagt, dass Schulz sich „den Kommunisten an den Hals werfen“ wolle. Der Linkspartei hat das nicht geschadet, wie auch die Berliner Führung zufrieden registriert. Aber: Als Konsequenz forderte Linke-Chefin Katja Kipping von der SPD umgehend, sich klarer zu Rot-Rot-Grün im Bund und zu einem Politikwechsel zu bekennen. Ob das hilft? Der SPD-Chef hatte Rot-Rot im Saarland offensiv seinen Segen gegeben, er hat sich verrechnet. In der Parteispitze heißt es, Schulz werde seine Strategie überdenken müssen.
Die kleinen Parteien auch. In den Berliner Parteizentralen von Grünen und FDP machte man aus der Enttäuschung keinen Hehl. Zwar sind beide Parteien im Saarland traditionell schwach – aber bei ihnen hat auch der Schulz-Effekt negativ zu Buche geschlagen. Das Duell zwischen CDU und SPD, das mit Schulz wieder Spannung verspricht, dürfte Grüne und FDP auch im Bund Stimmen kosten. Und auch die AfD blieb deutlich hinter ihren Erwartungen zurück. AfD-Chefin Frauke Petry erklärte trotzig, das Ergebnis sei nicht repräsentativ für den Bund – immerhin habe man „FDP und Grüne verjagt.“
