Riesen-Demo in Göttingen - Polizei: Lieber an anderem Tag kommen

Im Zusammenhang mit einer unter dem Motto „Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit“ angezeigten Demonstration werden ab dem Samstagmorgen in Göttingen mehrere hundert Beamte der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen und der Polizei Göttingen im Einsatz sein.

Aus Protest gegen die von diversen Organisationen und Gruppierungen als „Querdenker-Demo“ eingestufte, versammlungsrechtliche Aktion wurden bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Göttingen mehrere Gegenkundgebungen angezeigt. Die Polizeiinspektion Göttingen bereitet sich bereits seit Längerem auf einen größeren Einsatz vor, berichten die Beamten in einer Pressemitteilung.

Erst im April hatte unter dem Motto „Frühlingserwachen für mehr Menschlichkeit“ eine vergleichbare versammlungsrechtliche Aktion in Göttingen stattgefunden. In deren Verlauf kam es unter anderem zu dreizehn Blockadeaktionen, so die Polizei.

Demonstration in Göttingen: Polizei mit hunderten Beamten im Einsatz

Die Einsatzleitung der Polizei geht angesichts der Thematik auch bei der Folgeveranstaltung an diesem Samstag von verbalen Provokationen sowie vielfältigen Störaktionen wie z.B. erneuten Blockaden entlang der Aufzugsroute der „Herbsterwachen“-Demo aus.

Einsatzleiter Rainer Nolte, Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, appelliert im Vorfeld an die Vernunft aller an diesem Tag Demonstrierenden und weist auf die besondere Rolle der Polizei im Kontext versammlungsrechtlicher Aktivitäten hin. Dazu gehören insbesondere Neutralität und Objektivität gegenüber allen Teilnehmenden.

„Alle Versammlungsteilnehmer genießen unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Rahmen der geltenden Gesetze. Die Aufgabe der Polizei ist es, die Ausübung dieser Grundrechte zu gewährleisten und zu schützen. Dazu gehört auch, die jeweiligen Versammlungsorte und -routen frühzeitig freizumachen und zu halten. Aus diesem Grund und auch, um ein mögliches Aufeinandertreffen gewaltgeneigter Personen aus den unterschiedlichen politischen Lagern zu verhindern, ist am Samstag bereits ab dem Morgen rund um den Göttinger Bahnhof sowie entlang der anschließend geplanten Aufzugsroute mit vorübergehenden Straßensperrungen und Umleitungen zu rechnen. Zur Bewältigung des Einsatzes werden wir mehrere hundert Polizeibeamtinnen und -beamte u.a. von der Zentralen Polizeidirektion und aus Göttingen im Einsatz haben. Insgesamt hoffen wir auf einen friedlichen Verlauf“, so der leitende Polizeidirektor.

Kundgebung: Polizei rechnet mit erheblichen Verkehrsbehinderungen in Göttingen

Aufgrund des komplexen Demonstrationsgeschehens müssen sich Verkehrsteilnehmende bereits von Samstagmorgen bis vermutlich in die späten Abendstunden im gesamten Stadtgebiet auf erhebliche Verkehrsbehinderungen einstellen.

Auf der Berliner Straße vor dem Bahnhof geht ab etwa 7 Uhr nichts mehr: Die Straße wird dann zwischen dem Groner Tor und der Kreuzung Godehardstraße in beide Fahrtrichtungen komplett für den Verkehr gesperrt. Im Nachgang zur Herbsterwachen-Demo sollen außerdem am späten Nachmittag zwei zeitgleich startende Autokorsos auf unterschiedlichen Routen im Göttinger Stadtgebiet unterwegs sein, was vermutlich für zusätzliche Einschränkungen und Verkehrsbehinderungen sorgen wird.

Insgesamt müssen sich Verkehrsteilnehmende aufgrund der umfangreichen Versammlungslage auch auf unangekündigte, unvorhergesehene Sperrungen und Umleitungen einstellen, so die Polizei weiter.

Die Polizei Göttingen hat am Samstag eine Vielzahl an Verkehrsregelungskräften im Einsatz. Diese wollen versuchen, die Beeinträchtigungen des Individualverkehrs möglichst gering zu halten. Ob dies immer möglich sein wird, hänge jedoch vom Einsatzverlauf ab. Einsatzleiter Rainer Nolte rät deshalb vorsorglich, das Stadtgebiet von Göttingen nicht mit dem Auto aufzusuchen und stattdessen auf öffentliche Verkehrsmittel auszuweichen oder aber den Besuch der Universitätsstadt auf einen anderen Tag zu verschieben.

Göttinger Polizei begleitet Demo-Einsatz auf Facebook und Twitter

Das Social Media-Team der Göttinger Polizei will das Einsatzgeschehen ab Samstagmorgen auf den polizeilichen Facebook- (facebook.com/polizeidirektion.goettingen) und Twitter-Accounts (twitter.com/Polizei_GOE) begleiten, „um möglichst viele Menschen situationsaktuell, transparent und überregional über die polizeiliche Lage und etwaige Maßnahmen zu informieren“, heißt es abschließend.

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