Horst Seehofer: Fünf Schlüsselmomente seiner Karriere

Berlin  Am 19. Januar ist Schluss: Horst Seehofer tritt als CSU-Chef zurück. Wir erinnern an fünf denkwürdige Ereignisse in seiner Karriere.

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Nach etwas mehr als zehn Jahren wird Horst Seehofer am Samstag sein Amt als CSU-Vorsitzender an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder abgeben. Wir blicken zurück auf fünf Schlüsselmomente Seehofers Karriere.

1. Der Streit mit Merkel um die „Kopfpauschale“

2004 trat Horst Seehofer schon einmal von einem Amt zurück. Damals war es das des Vize-Unions-Fraktionsvorsitzenden. Schuld daran war – wie so häufig - ein Konflikt mit Angela Merkel.

Die Union stritt über eine Gesundheitsreform, die eine sogenannte Kopfpauschale für Versicherte vorsah. Merkel als damalige Oppositionsführerin setzte die Forderung durch, Seehofer als Gesundheits-und Sozialexperte war strikt dagegen. Als Konsequenz wählte Seehofer den Rücktritt. Als „politisch tot“ bezeichneten ihn Experten daraufhin. Natürlich ein Irrtum.

2. Seehofer und seine Geliebte im Wahlkampf

Schon 2007 versuchte der gebürtige Ingolstädter den CSU-Vorsitz zu übernehmen. Zuvor hatte Edmund Stoiber seinen Rückzug als Parteichef und Ministerpräsident angekündigt. Seehofer aber musste sich in einer Kampfabstimmung gegen Erwin Huber geschlagen geben.

Einer der Gründe dafür mag auch die Geliebte Seehofers gewesen sein. Von der Beziehung und der Schwangerschaft der um einige Jahre jüngeren Frau erfuhr die Öffentlichkeit im Wahlkampf. Dass Seehofers Sympathiepunkte danach nicht stiegen, versteht sich von selbst.

3. Kampfansage an Merkel in der Flüchtlingskrise

Seit der sogenannten Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ließ Horst Seehofer Kanzlerin immer wieder spüren, dass er die „Grenzöffnung“ für einen großen Fehler Merkels hält.

„Einfach zu sagen, in unserer Zeit können wir sowieso 3000 Kilometer Grenzen nicht mehr schützen, das ist eine Kapitulation des Staates vor der Realität“, sagte der bayerische Ministerpräsident Ende 2015. Immer wieder forderte Seehofer seitdem eine Obergrenze.

So richtig unangenehm wurde es für Merkel beim darauffolgenden CSU-Parteitag. Nach ihrer eigenen Rede musste sie 13 Minuten lang neben dem CSU-Chef auf der Bühne verharren und sich Seehofers Kampfansage anhören. Erniedrigend für eine Kanzlerin. Am Ende ließ er sie wissen: „Wir sehen uns zu diesem Thema wieder.“

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4. Rücktritt vom Rücktritt

Spott im Juli 2018: Erst kündigte Seehofer in einer Sitzung der erweiterten CSU-Parteiführung den Rücktritt vom CSU-Parteivorsitz und seinem Amt als Innenminister an, dann gab es die Rolle rückwärts. Auslöser für das Hin und Her war wieder einmal der Flüchtlings- und Asylstreit mit Kanzlerin Angela Merkel.

Seehofer forderte die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden. Merkel aber suchte eine europäische Lösung.

Beschlüsse, mit denen die Kanzlerin vom EU-Gipfel zurückgekehrt war, bezeichnete Seehofer als „nicht wirklungsgleich.“ Ein Wort, an dem die Regierung fast auseinander gebrochen wäre. In weiteren Gesprächsrunden rauften sich alle beteiligten Parteien dann doch noch zusammen. Und Seehofer blieb.

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5. Die 69 Flüchtlinge zum 69. Geburtstag

„Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 – das war von mir nicht so bestellt – Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden. Das liegt weit über dem, was bisher üblich war.“

Es sollte wohl ein „Witz“ sein. Einer, der ziemlich nach hinten losging. Die Äußerung tätigte Seehofer Anfang Juli 2018 im Rahmen einer Pressekonferenz zu seinem so genannten Masterplan Migration.

Anlass war eben eine Sammelabschiebung nach Afghanistan, bei der nun eben ausgerechnet 69 Menschen nach Kabul geflogen worden waren. Medial erregte die Aussage große Aufmerksamkeit, tagelang musste sich Seehofer jede Menge Kritik gefallen lassen. (jb)

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