Berlin. 42 Parteien treten zur Bundestagswahl an. Einige haben kaum eine Chance auf Sitze im Parlament.
Ihr gemeinsamer Balken ist in den Ergebnisgrafiken der kleinste, über die Fünf-Prozent-Marke würden sie es nicht einmal gemeinsam schaffen: die „Sonstigen“. Neben CDU, SPD, CSU, Grüne, Linke, FDP und AfD treten bei der Bundestagswahl 27 weitere Parteien an. Was sie eint: Sie haben fast keine Chance auf einen Einzug ins Parlament. Eine Auswahl der Parteien, die wahrscheinlich nicht im 19. Bundestag sitzen werden:
Die Urbane. Eine Hip-Hop-Partei
Der Name klingt nach gerapptem Wahlprogramm, als Witz ist die Hip-Hop-Partei Die Urbane jedoch nicht gedacht. „Wir wurden bisher oft gefragt, ob wir das eigentlich ernst meinen“, schreibt die Partei auf ihrer Internetseite. „Japp, meinen wir.“ Die Initiatoren wollen in den Bundestag tragen, was sie als Grundwerte der Hip-Hop-Kultur verstehen: Repräsentanz, Identifikation, Teilhabe, kreativen Wettstreit – und Respekt.
Freie Wähler
Verankert sind die Freien Wähler in der Kommunalpolitik. Den Schritt auf die Bundesebene begründet die Partei damit, dass immer mehr Entscheidungen, die die Kommunen betreffen, im Bundestag gefällt würden. Die Freien Wähler verstehen sich als liberal-konservative „Bürgerbewegung der Vernunft und des gesunden Menschenverstands“. Im Wahlprogramm fordern sie eine Reform des Rentensystems und eine Begrenzung von Managergehältern.
Piratenpartei
Einst in See gestochen, um den Bundestag zu entern, kann davon heute keine Rede mehr sein: Bei den Landtagswahlen 2017 bekamen die Piraten jeweils nur noch rund ein Prozent der Stimmen. Ihre prominentesten Mitglieder haben der Partei den Rücken gekehrt. Geblieben sind die Themen: Weiterhin setzen die Piraten auf Digitalisierung und Bürgerechte wie den Schutz der Privatsphäre – on- wie offline.
Bündnis Grundeinkommen
Ziel der Ein-Themen-Partei ist es, das bedingungslose Grundeinkommen „auf die politische Agenda zu setzen“. Danach soll jeder Mensch Anspruch auf ein Grundeinkommen haben, unabhängig, ob er bedürftig ist, arbeitet oder sonstige Gegenleistungen bringt. Wie viel Geld jeder Bürger bekommen und wie es finanziert werden soll, ist unklar.
Die Partei
Der Satirepartei wird ernsthafter politischer Gestaltungswille häufig abgesprochen. Das mag an Forderungen liegen wie der, Managergehälter an die BH-Größe zu koppeln – um das Problem der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen zu lösen. Nun versucht die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Partei, zum dritten Mal bei einer Bundestagswahl die Macht in Deutschland zu ergreifen. Der Partei-Vorsitzende und ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“ Martin Sonneborn glaubt fest an den Wahlerfolg: „Wir sind genauso siegesgewiss wie die SPD.“
Partei für Gesundheitsforschung
Damit künftig klassische Alterskrankheiten wie Alzheimer oder Krebs heilbar sind, fordert die Partei, jährlich ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) in die Altersforschung zu investieren. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis etwas gegen die Krankheiten getan werden könne. Und eine Frage des Geldes: Ein Prozent des BIPs wären rund 31 Milliarden Euro.
Demokratie in Bewegung
Mehr innerparteiliche Demokratie fordert die Partei Demokratie in Bewegung (DiB). Nach eigener Aussage nur den Grundlinien „Demokratie und Transparenz, Gerechtigkeit, Weltoffenheit, Vielfalt und Zukunftsorientierung“ verpflichtet, will die Partei über jede Idee diskutieren, die mindestens ein Prozent der „Beweger“ unterstützt. Die müssen dafür keine Mitglieder sein – jeder, der sich bei der Partei registrieren lässt, kann Ideen einbringen und über die Ideen anderer abstimmen.