Berlin. Die Türkei übergab dem Bundeskriminalamt eine Liste mit terrorverdächtigen Personen und Unternehmen. Nun nimmt die Regierung Abstand.
Die Türkei nimmt offenbar von der Terrorliste Abstand, auf der deutsche Firmen wie BASF und Daimler stehen. Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ zog die türkische Regierung die besagte Liste mit 68 Unternehmen und Einzelpersonen am Wochenende formal zurück. Die Bundesregierung bestätigte den Bericht gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Bei einem Gespräch zwischen den Innenministern Thomas de Maizière und Süleyman Soylu sei die Rede von einem Kommunikationsproblem gewesen.
Dem Bericht zufolge hätten neben dem Innenminsiter auch hochrangige Beamte in Gesprächen betont: Es werden lediglich gegen 140 türkische Unternehmen wegen des Verdachts auf Terrorunterstützung ermittelt. Die erwähnten deutschen Firmen hätten Geschäftsbeziehungen zu diesen Unternehmen. Gegen die deutschen Firmen sei nie ermittelt worden.
Späti und Dönerbude auf der Liste
Im Mai hatte die türkische Regierung einem Bericht der „Zeit“ zufolge die Liste an Berlin übergeben. Darauf stehen die Namen von Personen und Unternehmen, die Verbindungen zur Bewegung des Predigers Fethullah Gülen haben sollen.
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Diese wird in der Türkei als Drahtzieher des gescheiterten Putsches im Juli 2016 beschuldigt und als Terrororganisation verfolgt. Neben BASF und Daimler stehen etwa auch ein Spätkauf-Imbiss und eine Dönerbude in Nordrhein-Westfahlen auf der Liste.
Die Reaktion von Wirtschaftsverbänden in Deutschland ließ nach dem Bericht der „Zeit“ nicht lange auf sich warten. Unter solchen Umständen könne man keine Geschäftsverbindungen mit der Türkei unterhalten, hieß es. In Berliner Regierungskreisen wurde die Liste als „absurd“ und „lächerlich“ bezeichnet. (wck)
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