Harz Kurier, Zeitung, Südharz, Nachrichten

Nachrichten

LKW-Fahrer hatte Einspruch gegen Bußgeld erhoben
Knöllchen zu Recht gefordert

Foto: Mark Härtl

Der Landkreis ist berechtigt, auch an Bundesstraßen Blitzanlagen zu installieren. Das Amtsgericht Herzberg bestätigte dies im Zuge eines Bußgeldverfahrens.

Ein Lkw-Fahrer, der in Osterhagen zu schnell durch den Immissionsschutzbereich gefahren war, hatte Einspruch gegen das Bußgeld erhoben. Der Landkreis sei nicht berechtigt, an einer Bundesstraße den Verkehr zu überwachen, so die Begründung. „Dass es sich um eine Bundesstraße handelt, sagt nichts aus über die Zuständigkeit der Verkehrsüberwachung,“ erklärt ein Amtsgerichtssprecher. Man müsse unterscheiden zwischen dem Straßenunterhalt und der Straßenverkehrsbehörde, das sei der Landkreis. Der betroffene Fahrer habe eine Woche Zeit, um Rechtsmittel gegen den Bescheid einzulegen. kw

HarzKurier: 19. Juli 2012

Leserbriefe

Kommentar hinzufügen

Ursula aus Barbis schrieb:

19.07.2012, 13:53

lkw Fahrer das überschätzte Wesen
na, das ist ja ein Schläuling! es kann ihm doch egal sein, wer die Radarkiste aufgestellt hat...er ist in jedem Fall zu schnell gefahren! p:s:Wann kommt endlich die Umgehungsstraße!!

Auf diesen Beitrag antworten

	Matthias Gruhn aus Bad Lauterberg schrieb:	20.07.2012, 20:38
	Re: lkw Fahrer das überschätzte Wesen "p:s:Wann kommt endlich die Umgehungsstraße!!" (Zitat Ende) - was wird denn in der Feldmark schon seit geraumer Zeit gebaut? Ein Radweg oder was? Aber dem Rest kann ich nur zustimmen.
Auf diesen Beitrag antworten

	Ursula aus Barbis schrieb:	23.07.2012, 8:03
	Re: lkw Fahrer das überschätzte Wesen Das weiss ich auch das die Umgehungstrasse gebaut wird!! ich wollte damit sagen wenn sie schon vor Jahren gebaut worden wäre (zum Beispiel 1989) dann hätten wir die Probleme nicht!
Auf diesen Beitrag antworten

Aktuelle Artikel dieser Rubrik

Die Fels-Werke wollen Bad Grund

Bürgerbegehren auf den Weg bringen

Fusion schon 2015 angepeilt

Der Entwicklung voraus gewesen

Den Nachwuchs am Ort halten

Übersicht

Ältere Artikel finden Sie in unserem Archiv

zurück