Eine Mehrheit sprach sich für die Umwandlung zur Einheitsgemeinde aus
Rückgang um etwa 1 300 Einwohner erwartet
HATTORF. Bei der Sitzung des Rates der Gemeinde Hattorf wurde von der SPD-Fraktion und CDU/FDP-Gruppe ein gemeinsamer Antrag zur Aufnahme von Fusionsgesprächen eingebracht.
Für die SPD Fraktion betonte Peter Lakemann dass es notwendig sei, durch Beschluss noch die Frist zum Abschluss eines Zukunftsvertrages zu wahren. Nicht nur sinkende Einwohnerzahlen und Veränderungen im Umfeld, auch steigende Kosten für die Verwaltung erfordern eine Stufe weiter in Richtung nach vorn im Zusammenleben.
Derzeit würden in der Samtgemeinde etwa 8 000 Menschen leben, die Einwohnerzahl wird bis 2015 auf etwa 7 300 Einwohner sinken, bis 2015 wird es einen weiteren Rückgang auf 6 700 Einwohner geben. Ein Rückgang von 1 300 Einwohnern, in etwa die Höhe der Einwohnerzahl von Hörden. Mit Abnahme der Bevölkerung sinkt natürlich auch die Höhe der Einkommenssteuer, die wichtigste Einnahmequelle der Kommune. Mit dem sinkenden Finanzrahmen ist es nicht mehr möglich den Umfang der bisherigen Leistungen zu erbringen. Mit einer Fusion könnten die Kassenkredite in Höhe von etwa sechs Millionen Euro um 75 Prozent, also etwa 4,5 Millionen Euro, vom Land abgegolten werden – Luft zum Weiterleben.
Für den Weg Fusion bliebe noch bis zum 31. März 2013 Zeit um diesen notwendigen und erforderlichen Schritt zu gehen.
Für die CDU/FDP Gruppe begründete Ludwig Richter den gemeinsamen Antrag. Der Bevölkerungsrückgang in den Gemeinden sei in den Vereinen und Verbänden schon negativ zu verzeichnen. Diese und andere Tatsachen wie die Ertragssituation würden zum Nachdenken zwingen, wie in Zukunft die erforderlichen Leistungen in wirtschaftlichen Rahmen aufgebracht werden könnten. Vor diesem Hintergrund könne es ein „Weiter so“ nicht geben. Möglichkeit für Einsparpotential seien Kooperationen, Zusammenschlüsse mit anderen Kommunen.
Sinnvoll und wünschenswert für Hattorf sei jedoch eine Umwandlung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde. Hierdurch würde sich der finanzielle Aufwand in einem gewissen Rahmen spürbar senken lassen. Durch gemeinsame Steuerung und gesteuerter Leistungsangebote würde der Kostenaufwand positiver.
Ludwig Richter kritisierte die Ratsmitglieder aus Hörden und Wulften, sie hätte bisher kategorisch die Umwandlung zur Einheitsgemeinde abgelehnt.
Einstimmig wurde dem Beschlussvorschlag zugestimmt: Die Gemeinde Hattorf sieht die Zukunft der Samtgemeinde gefährdet. Zur Sicherung der Lebensverhältnisse in Hattorf ist die Gemeinde bereit, Fusionsgespräche mit geeigneten Partnern aufzunehmen und bis zum 31. Dezember 2012 abzuschließen. Die Gemeinden Elbingerode, Hörden und Wulften werden aufgefordert sich zu beteiligen oder darzulegen wie sie die Samtgemeinde Hattorf erhalten wollen. ey
HarzKurier: 05. Juli 2012 |
Herzberg
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